LAWINFO - Verkehrsrecht - Verhaltenspflichten im Allgemeinen

Anhalte- und Unfallstellensicherungs-Pflicht
- Zu den allgemeinen Verhaltenspflichten bei Strassenverkehrsunfällen zählen:
  - Unverzügliches Anhalten +
  - Sicherung der Unfallstelle.
- SVG 51 Abs. 1
Anwendung der Verhaltenspflichten
- Diese beiden Verhaltenspflichten greifen grundsätzlich bei jedem Unfall:
  - Selbstunfall oder
  - Unfall mit Drittschädigung.
Anhaltepflicht
- Die Beteiligten müssen sofort anhalten:
  - direkt an der Unfallstelle oder
  - sobald ein Anhalten ohne Schaffung einer zusätzlichen Gefahr für den Verkehr möglich ist.
Fahrtenfortsetzung?
- Die Autofahrt darf erst fortgesetzt werden, wenn
  - feststeht, dass weder Sachen noch Personen zu Schaden gekommen sind und
  - die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigt wird.
- Art. 31 Ziff. 1, lit. a-d, des Wiener Übereinkommens über den Strassenverkehr vom 08.11.1968 (ÜkSV).
Unfallplatzsicherung
- Zur Sicherung der Unfallstelle zählen vor allem:
  - Verkehrssicherungsmassnahmen
    - Vorschriftsgemässes Anbringen des Pannensignals
    - Einstellen der Warnblinklichter
    - Verkehrsregelung mittels Handzeichen.
  - SSV 66 i.V.m. SSV 67 Abs. 2; 23 VRV
- Polizei-Benachrichtigung bei Verkehrssicherheitbedarf
  - Lässt sich eine Gefahr für die Verkehrssicherheit nicht sofort beseitigen (weil zB Fahrzeugteile oder Ladung auf der Strasse liegen), sollte sofort die Polizei benachrichtigt werden.
  - VRV 54 Abs. 2.

PHILIPPE WEISSENBERGER PHILIPPE, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, N 12 zu Art. 92 SVG
UNSELD LEA, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N 42 zu Art. 51 SVG
UNSELD LEA, a.a.O., N 66 zu Art. 92 SVG, vgl. auch N 43 zu Art. 51 SVG

BGer 6B_470/2021 vom 27.09.2021
BGer 6B_322/2015 vom 26.11.2015 E. 3 mit Hinweisen
BGE 126 IV 53, Erw. 2a, zum Sinn und Zweck der Meldepflicht gemäss VRV 54 Abs. 2