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Verkehrsrecht

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Verhaltenspflichten im Allgemeinen

Rechtsgebiet:
Verkehrsrecht
Stichworte:
Verkehrsrecht
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG
  • Anhalte- und Unfallstellensicherungs-Pflicht
    • Zu den allgemeinen Verhaltenspflichten bei Strassenverkehrsunfällen zählen:
      • Unverzügliches Anhalten +
      • Sicherung der Unfallstelle.
    • SVG 51 Abs. 1
  • Anwendung der Verhaltenspflichten
    • Diese beiden Verhaltenspflichten greifen grundsätzlich bei jedem Unfall:
      • Selbstunfall oder
      • Unfall mit Drittschädigung.
  • Anhaltepflicht
    • Die Beteiligten müssen sofort anhalten:
      • direkt an der Unfallstelle oder
      • sobald ein Anhalten ohne Schaffung einer zusätzlichen Gefahr für den Verkehr möglich ist.
  • Fahrtenfortsetzung?
    • Die Autofahrt darf erst fortgesetzt werden, wenn
      • feststeht, dass weder Sachen noch Personen zu Schaden gekommen sind und
      • die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigt wird.
    • Art. 31 Ziff. 1, lit. a-d, des Wiener Übereinkommens über den Strassenverkehr vom 08.11.1968 (ÜkSV).
  • Unfallplatzsicherung
    • Zur Sicherung der Unfallstelle zählen vor allem:
      • Verkehrssicherungsmassnahmen
        • Vorschriftsgemässes Anbringen des Pannensignals
        • Einstellen der Warnblinklichter
        • Verkehrsregelung mittels Handzeichen.
      • SSV 66 i.V.m. SSV 67 Abs. 2; 23 VRV
    • Polizei-Benachrichtigung bei Verkehrssicherheitbedarf
      • Lässt sich eine Gefahr für die Verkehrssicherheit nicht sofort beseitigen (weil zB Fahrzeugteile oder Ladung auf der Strasse liegen), sollte sofort die Polizei benachrichtigt werden.
      • VRV 54 Abs. 2.

Literatur

  • PHILIPPE WEISSENBERGER PHILIPPE, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, N 12 zu Art. 92 SVG
  • UNSELD LEA, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N 42 zu Art. 51 SVG
  • UNSELD LEA, a.a.O., N 66 zu Art. 92 SVG, vgl. auch N 43 zu Art. 51 SVG

Judikatur

  • BGer 6B_470/2021 vom 27.09.2021
  • BGer 6B_322/2015 vom 26.11.2015 E. 3 mit Hinweisen
  • BGE 126 IV 53, Erw. 2a, zum Sinn und Zweck der Meldepflicht gemäss VRV 54 Abs. 2

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