Achtsames Vorgehen
- Um die Verrechnungs- und die Hauptforderung zum Erlöschen zu bringen, sollte auf folgendes geachtet werden
- Prozessual kohärente Behandlung der materiellen Doppelwirkung
- Vermeidung zweier widersprüchlicher Urteile
- Vermeidung, die Verrechnungsforderung in einem zweiten Prozess wieder in voller Höhe geltend machen zu müssen, obwohl sie im ersten Prozess erfolgreich genutzt wurde, die Verurteilung zur Zahlung der Hauptforderung abzuwenden
Prozessziel
- Zur Vermeidung sich widersprechender Entscheide sollte sich die Rechtskraft des Urteils im Verrechnungsfalle auch auf das Bestehen oder Nichtbestehen der Verrechnungsforderung erstrecken
Verschiedene Richter – verschiedene Entscheide
- Bei zwei vor verschiedenen Richtern rechtshängigen Forderungen besteht die Gefahr widersprüchlicher Urteile
- Verfahrensaussetzung bis zum Entscheid über die Verrechnungsforderung löst das Problem meistens nicht
- Jeder der beiden angerufenen Richter muss sich für ein Leistungsurteil mit beiden Forderungen und mit der Gültigkeit oder Nichtgültigkeit der Verrechnung befassen
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
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