Coronavirus: BR verstärkt Massnahmen gegen Pandemie vom MO 06.12.2021 bis MO 24.01.2022

Aufhebung der Quarantäneliste: SA 04.12.2021

Der Bundesrat (BR) hat nach Konsultation der Kantone, der Sozialpartner und der zuständigen Parlamentskommissionen an seiner Sitzung vom 03.12.2021 entschieden:

• Ab MO 06.12.2021 gilt in der Schweiz folgendes:
  • Ausweitung der Zertifikats- und Maskenpflicht;
  • Verstärkung der Home-Office-Empfehlung;
  • Verkürzung der Gültigkeit von Antigen-Schnelltests;
  • Möglichkeit für zertifikatspflichtige Veranstaltungen und Einrichtungen, den Zutritt auf geimpfte und genesene Personen zu beschränken, um damit auf die Maskenpflicht verzichten zu können.
• Die neuen Massnahmen sind bis am 24.01.2022 befristet.
• Bei der Einreise in die Schweiz gilt eine verschärfte Testpflicht.
  • Ab 04.12.2021 werden dafür alle Länder von der aktuellen Quarantäneliste gestrichen.

Einleitung

Der BR reagiert damit auf die starke Zunahme von Covid-19-Patienten in den Spitälern und auf das Auftreten der neuen Omikron-Virusvariante.

Mit den nachfolgend erwähnten verstärkten Massnahmen will der BR die Ansteckungen mit der Delta-Variante reduzieren, damit die Spitalstrukturen so gut wie möglich entlastet werden.

Im Einzelnen

Der BR hat folgende Einzelmassnahmen beschlossen:

• Ausweitung der Zertifikatspflicht
  • Zertifikat
    • =  Beleg, dass jemand geimpft, genesen oder negativ getestet ist (3G).
  • Zertifikatspflicht gilt neu
    • in Innenräumen für alle öffentlichen Veranstaltungen.
    • für alle sportlichen und kulturellen Aktivitäten von Laien.
    • bei Veranstaltungen im Freien ab 300 Teilnehmenden(bisher ab 1‘000 Teilnehmende).
  • Aufhebung der Ausnahme für beständige Gruppen unter 30 Personen.
  • Dringliche Empfehlung, das Zertifikat einzusetzen
    • Bei Treffen im Familien- und Freundeskreis in Innenbereichen gilt künftig ab 11 Personen.
• Ausweitung der Maskenpflicht
  • Eine Maskenpflicht gilt
    • drinnen neu überall dort, wo eine Zertifikatspflicht gilt – ausser bei privaten Treffen.
• Möglichkeit zur Beschränkung auf 2G
  • Wo Maskentragen nicht möglich ist, gelten
    • Gebot der Vorsicht
    • Ersatzmassnahmen:
      • Sitzpflicht für die Konsumation im Restaurant
      • Erheben der Kontaktdaten bei Kultur- und Sportaktivitäten wie
        • Chorproben
        • Hallentrainings.
  • Alle öffentlichen Einrichtungen mit Zertifikatspflicht sowie alle Veranstaltungen innen und aussen
    • Möglichkeit, den Zutritt auf geimpfte und genesene Personen (2G) zu beschränken und auf eine Maskenpflicht zu verzichten.
    • Zu diesem Zweck muss die Prüf-App für die Covid-Zertifikate erweitert werden.
      • Die App-Anpassung wird erst per 13.12.2021 zur Verfügung stehen;
        • Bis dann manuelle Prüfung, ob die entsprechende Person geimpft oder genesenen ist.
• Dringliche Home-Office-Empfehlung
  • Home-Office-Empfehlung
    • Für die Reduktion der Kontakte am Arbeitsplatz sollen Mitarbeiter wo möglich im Home-Office arbeiten.
  • Mitarbeiter in der Betriebsstätte des Arbeitgebers
    • Alle Mitarbeiterin Innenräumen des Betriebs, in denen sich mehrere Personen aufhalten, müssen eine Maske tragen.
• Beschränkung der Gültigkeitsdauer der Testzertifikate
  • Antigen-Schnelltests
    • Die Gültigkeitsdauer der Antigen-Schnelltests wird reduziert:
    • auf 24 Stunden (bisher 48 Stunden), berechnet ab dem Zeitpunkt der Probeentnahme.
  • PCR-Tests
    • Die PCR-Tests sind – nach wie vor – 72 Stunden gültig.
• Aufhebung der Kapazitätsbeschränkungen
  • Möglichkeit zur Aufhebung von Kapazitätsbeschränkungen
    • Gemäss einer Vorgabe des Covid-19-Gesetzes sind Kapazitätsbeschränkungen für öffentlich zugängliche Einrichtungen und Betriebe sowie Veranstaltungen und private Zusammenkünfte aufzuheben,
    • sobald der impfwillige erwachsene Teil der Bevölkerung «ausreichend geimpft» ist.
  • Aufhebung der verbliebenen Kapazitätsbeschränkungen, etwa für
    • religiöse Zusammenkünfte;
    • im Bildungsbereich;
    • Veranstaltungen draussen.
  • Kompetenzen der Kantone
    • Die Kantone können weiterhin Kapazitätsbeschränkungen anordnen.
• Verzicht auf Testpflicht an Schulen
  • Der BR verzichtet nach der Konsultation darauf, alle Schulen der obligatorischen Schulen und der Sekundarstufe II zu verpflichten, repetitive Tests anzubieten.
• Bestätigung der Zusammenarbeit von Bund und Kantonen
  • Strategische Grundsätze für Zusammenarbeit
    • Beinahe alle Kantone sind mit den strategischen Grundsätzen der Zusammenarbeit von Bund und Kantonen, die im Oktober 2020 vereinbart wurden, weiterhin einverstanden.
  • Weitergehende Massnahmen
    • Bereitschaft einer Mehrheit von Kantonen, weitergehende Massnahmen zu ergreifen,
    • falls die Massnahmen auf Bundeseben aufgrund von regional ausgeprägten Veränderungen nicht ausreichen sollten.
• Einreise: Verstärkung der Testpflicht + Aufhebung der Quarantäne
  • Streichung sämtlicher Länder von der Quarantäneliste ab SA 04.12.2021.
  • Bei sämtlichen Einreisen in die Schweiz neu ein verschärftes Testregime,
    • um die Einschleppung der neuen Omikron-Variante weiterhin möglichst zu verhindern
    • Testpflicht auch für geimpfte und genesene Personen;
• 1. Test (PCR-Test)vor der Einreise;
• 2. Test (PCR-Test oder Antigenschnelltest) zwischen dem 4. und dem 7. Tag nach der Einreise.
  • Testkosten
    • Die Testkosten müssen von den Einreisenden selber getragen werden.
  • Nicht geimpfte Drittstaatsangehörige, die aus Risikoländern oder -regionen in den Schengen-Raum einreisen wollen
    • Einreiseverweigerung für Personen, diein die Schweiz für vorübergehende Aufenthalte ohne Erwerbstätigkeit bis zu 90 Tagen innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen, abgesehen von gewissen Ausnahmen (Härtefälle).
    • Betroffene, insbesondere:
    • Tourismusaufenthalte;
    • Besuchsaufenthalte.
  • Liste der Risikoländer und -Regionen
    • Die Liste der Risikoländer und Regionen ist im Anhang 1 der Covid-19-Verordnung 3 aufgeführt.
    • Die Liste wird unter Berücksichtigung der Empfehlungen der EU-Kommission für die Schengen-Staaten laufend aktualisiert.

Die Massnahmen sind vorerst bis am 24.01.2022 befristet.

Um die Spitäler zu entlasten, bleibt – so der BR – die Impfung das beste Mittel. Wichtig ist zudem die rasche Auffrischimpfung (Booster-Impfung).