Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
Unlimitierte Lohnfortzahlungspflicht von Arbeitgebern trotz Betriebsschliessung? Force-Majeure oder Höhere Gewalt als Ausweg? Einleitung Die staatlich verordneten Betriebsschliessungen zwecks Verhinderung resp. Verzögerung der Ausbreitung von COVID-19... weiterlesen
Force Majeure? Einleitung Der Bundesrat hat am 16.03.2020 im Interesse der Volksgesundheit seine Massnahmen bekanntlich ein zweites Mal verschärft und dabei den Notstand ausgerufen, das... weiterlesen
SchKG 271 ff. Einleitung Der Bundesrat hat mit der „Verordnung über den Rechtsstillstand gemäss Artikel 62 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs vom 18. März... weiterlesen
Anfangs Woche haben die Verwaltungsdelegationen beider Räte beschlossen, die laufende Session – nach anfänglicher Durchhalteparole – angesichts der rapiden Lageverschlechterung abzubrechen. Wann das Parlament wieder... weiterlesen
Bildquelle: wikipedia.org Wie das Bundesgericht soeben mitteilt, richtet es seinen Betrieb vorerst mit einem reduzierten Mitarbeiterstab auf prioritäre Aufgaben aus. Der Rechtsschutz für dringende Angelegenheiten bleibe... weiterlesen
Gauch Peter: Der Werkvertrag Zürich / Basel / Genf 2019 6. Auflage 1362 Seiten Schulthess Juristische Medien AG CHF 365.00 ISBN 978-3-7255-7988-4 Buchart Buch (gebunden)... weiterlesen
SchKG 260 Konkursschliessung trotz pendenter Abtretungsansprüche Aufgrund von KOV 95 kann ein Konkursverfahren auch dann geschlossen werden, wenn die Geltendmachung der Abtretungsansprüche nach SchKG 260... weiterlesen
Die Anmeldung von Kurzarbeit für die Arbeitnehmer als Folge des Coronavirus steht auch Anwaltskanzleien offen. Wir andere Unternehmen sollten sie auch die aktuellen Hinweise des... weiterlesen
Zur Verstärkung des Schutzes der Schweizer Bevölkerung vor dem Coronavirus dehnt die Schweiz die Einreisebeschränkungen auf Spanien aus. Die Einreisebeschränkungen gelten zudem ab sofort auch... weiterlesen
Bildquelle: Tim Reckmann | flickr.com Ab 05.04.2020 14-tägige Betreibungsferien nach SchKG 56 Ziffer 2 Bis 04.04.2020 sollen Schuldner in der Schweiz nicht mehr betrieben werden... weiterlesen
OR 261 Abs. 2 lit. a; OR 271a Abs. 3 lit. a; OR 272 Abs. 2 lit. d Ein dringender Eigenbedarf als Voraussetzung für die... weiterlesen
OR 718a + OR 718b Das Bundesgericht erhielt mit dem Fall 4A_645/2017 eine Sache zur Beurteilung vorgelegt, in welcher es um die Gültigkeit von Rechtsgeschäften... weiterlesen
Am 15.03.2020 und 16.03.2020 hat der Bundesrat getagt und die bereits, aufgrund der ansteigenden Verbreitung des Coronavirus verhängten Massnahmen evaluiert. Am Abend des 16.03.2020 wurden... weiterlesen
Das Bundesgericht hat die Rechtsprechung zur Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr bei Vermögensdelikten geklärt: Da keine besonders schweren Vermögensdelikte drohten, welche die Geschädigten ähnlich wie ein Gewaltdelikt... weiterlesen
Am Obergericht des Kantons Zürich sollen infolge der Coronavirus-Massnahmen nur noch dringliche Verfahren behandelt werden, die aus rechtlichen Gründen keinen Aufschub dulden würden. Dies würde... weiterlesen
Einführung erfolgte per 01.02.2020 Einleitung Der nachfolgende Beitrag informiert über: Die vorgezogene Markenprüfung Die Eintragung offensichtlich unproblematischer Markengesuche Tests für „vorgezogene Markenprüfung“ Im Sommer 2019... weiterlesen
Der Bundesrat möchte das internationale Erbrecht der Schweiz modernisieren und an die Rechtsentwicklung im Ausland anpassen. Am 13.03.2020 konnte er die Vernehmlassungsergebnisse zu einer entsprechenden... weiterlesen
AVIG 14 Abs. 1 lit. a Sachverhalt A.______ (Beschwerdeführer) war aufgrund des Anwaltsexamens während 13.5 Monaten (sechs Monate Vorbereitungszeit für den ersten Versuch, drei Monate... weiterlesen
Sozialversicherung / Wirtschaft Einleitung Der Nationalrat Andri Silberschmidt (FDP/ZH) hat folgenden neuen politischen Vorstoss unternommen, wohl wegen der argen Betroffenheit der Unternehmer von der Pandemie... weiterlesen
Haftungsfragen infolge Coronavirus-Entscheid des Bundesrats (Verfügung 1) Einleitung Das seco hat am 28.02.2020 eine Mitteilung publiziert, welche sich auf die „erste Massnahme“ vom 28.02.2020 bezog,... weiterlesen