Im Homeoffice Daten schützen
Der Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich hat einen neuen Leitfaden herausgegeben. In diesem stellte er die 8 wichtigsten Regeln zusammen, die es jedem Einzelnen ermöglichen sollten,... weiterlesen
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Streuli-Youssef Magda (Hrsg.): Lauterkeitsrecht
Streuli-Youssef Magda (Hrsg.): Lauterkeitsrecht Band V/1 3. Auflage Basel 2020 538 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 248.00 ISBN 978-3-7190-3841-0 Buchart Handbuch Buch (gebunden) Schweizerisches Immaterialgüter-... weiterlesen
Neueinreichung des Schlichtungsgesuchs und Rechtshängigkeitssicherung
ZPO 63 Abs. 1 Die Sicherung des ursprünglichen Datums als Zeitpunkt für den Eintritt der Rechtshängigkeit bei fehlender Zuständigkeit nach ZPO 63 Abs. 1 setzt... weiterlesen
Der in Quarantäne befindliche oder viruserkrankte Betreibungsschuldner
EpG 35 Abs. 1 lit. a und b / SchKG 33, SchKG 61 und SchKG 66 Einleitung Der Bundesrat hatte am 18.03.2020 angeordnet, dass alle... weiterlesen
MyPost 24 und verspätete Rechtshandlung: Fristwiederherstellung und sofortige Nachholung der versäumten Rechtshandlung
SchKG 33 Abs. 4 Die Einrichtung „MyPost 24“ gilt als schweizerisches Postbüro. Wer eine versäumte Rechtshandlung nachholen will, muss gleichzeitig die 1) Frist-Wiederherstellung verlangen und... weiterlesen
Grundstückverwertung und Wirkung einer im Grundbuch vorgemerkten Verfügungsbeschränkung
SchKG 101 und ZGB 960 Abs. 1 Ziffer 2 und Abs. 2 Die Wirkungen einer im Grundbuch vorgemerkten Verfügungsbeschränkung sind dergestalt: Die Vormerkung der Verfügungsbeschränkung... weiterlesen
Geldwäschereibekämpfung: Tatbestandsmässigkeit nur bei einziehbaren Vermögenswerten
StGB 305bis Ziffer 1 und 3 Geldwäscherei kann nur mit Vermögenswerten begangen werden, die einziehbar sind. Sofern und soweit Vortaten im Ausland begangen wurden, setzt... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BR will mit weiteren Massnahmen krisenbedingte Konkurswelle verhindern
Der Bundesrat will gemäss Bekunden vom 08.04.2020 Massnahmen ergreifen, um Schweizer Unternehmen vor einem corona-bedingten Konkurs zu bewahren. Er habe nun das EJPD beauftragt, ihm... weiterlesen
Modernisiertes Urheberrecht trat am 01.04.2020 in Kraft
Das revidierte Urheberrechtsgesetz (URG) mit seinen vom Parlament beschlossenen Gesetzesänderungen stärke die Rechte der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft, erleichtere die Forschung und berücksichtige die technologische... weiterlesen
FIFA-Strafuntersuchungen + Ausstand von BA M. Lauber: Abweisung der Beschwerden von BA M. Lauber + Bundesanwaltschaft
Die Berufungskammer des Bundesstrafgerichts ist nach Ansicht des Bundesgerichts zu Recht nicht auf die Revisionsgesuche von Bundesanwalt Michael Lauber eingetreten, die er gegen die Beschlüsse... weiterlesen
Corona: Rechtssicher beraten in unsicheren Zeiten
Die Coronakrise wirkt sich auf alle Lebensbereiche aus. Alle Berater, d.h Anwälte, Unternehmensjuristen, Compliance-Verantwortliche, Wirtschaftsberater, Steuerjuristen, Wirtschaftsprüfer und Treuhänder, werden für ein zielführendes Vorgehen befragt:... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Geschäftsmieten – BR ruft Mietparteien zum Einvernehmen auf
Der Bundesrat hat sich am 08.04.2020 mit den Geschäftsmiete-Verhältnissen befasst. Aufgrund der Corona-Massnahmen sind derzeit viele (Laden-)Geschäfte und Restaurants geschlossen. Mieter befürchten, ihre Mieten nicht... weiterlesen
Börsencrash: Wer auf Kredit spekulierte, lernt nun die Margin Call kennen
Einleitung Im Internet und auf Social Media werden über das «Chart of Doom» beängstigende Parallelen zwischen dem Börsencrash von 1929 und heute kolportiert. Legt man... weiterlesen
Verrechnungssteuer: BR will mit Steuerreform den Fremdkapitalmarkt stärken
Der Bundesrat hat am 03.04.2020 beschlossen, mit einer Steuerreform den Fremdkapitalmarkt in der Schweiz zu stärken und überdies eine Sicherungslücke bei der Verrechnungssteuer zu schliessen.... weiterlesen
Fischer Joel A.: Information und Verantwortlichkeit des Verwaltungsrates
Fischer Joel A. Information und Verantwortlichkeit des Verwaltungsrates Zürich / St. Gallen 2018 695 Seiten Dike Verlag AG CHF 108.00 ISBN 978-3-03891-021-3 Buchart Buch (kartoniert,... weiterlesen
Erleichterte Einbürgerung: Erfordernis einwandfreien betreibungsrechtlichen Leumunds
BüG 50 Abs. 1, aBüG 27 Abs. 1, SchKG 149a Nach einer Beurteilung der Anwendung intertemporalen Rechts bzw. zur Anwendung des alten Bürgerrechts befasste sich... weiterlesen
Global Forum gibt der Schweiz gute Noten
Das Global Forum on Transparency and Exchange of Information for Tax Purposes (Global Forum) hat am 06.04.2020 den Peer Review Report on the Exchange of... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Konsultationsergebnisse zur Überschuldungsvermeidung + zur COVID-19-Stundung
OR 725 / SchKG Einleitung Das Bundesamt für Justiz BJ prüft gegenwärtig weitere Massnahmen zu Gunsten von Unternehmen, die von der COVID-19-Pandemie existenziell bedroht sind.... weiterlesen
Unpfändbarkeit der Gegenstände des Betreibungsschuldners von geringem Wert
SchKG 92 Abs. 2 Besitzt der Betreibungsschuldner Gegenstände von geringem (Schätz-)Wert, gelten diese als unpfändbar, selbst dann, wenn der Betreibungsgläubiger die Pfändung beantragt und für... weiterlesen
Unzulässige Beschwerde gegen bundesrätliche COVID-19-Notrechts-Verordnung
Gegen die Verordnung des Bundesrats zur Bekämpfung des Coronavirus vom 16.03.2020 soll ein Verein beim Schweizerischen Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde eingereicht haben, auf die das Gericht... weiterlesen
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