Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
Schwarzenegger Christian / Brunner Reinhard: Bedrohungsmanagement – Häusliche Gewalt Zürich 2018 146 Seiten Schulthess Verlag CHF 68.00 ISBN 978-3-7255-7880-1 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback) Europa Institut... weiterlesen
OR 269, OR 269a und OR 270 Abs. 1 Sachverhalt Das Bundesgericht hatte im Verfahren 4A_400/2017, welches auf einer Anfangsmietzins-Anfechtung basierte, zu beurteilen, ab welchem... weiterlesen
Fortsetzung der „Mind-the-Gap“-Strategie Der Bundesrat hat heute die Vernehmlassung zum Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich vom 11.02.2019 sowie zum Zusatzabkommen über die Ausweitung der Bestimmungen... weiterlesen
ZGB 712g Abs. 1 i.V.m. ZGB 647d Abs. 1; ZGB 712m Abs. 2 i.V.m. ZGB 67 Abs. 2 Das Bundesgericht hatte im Rechtsmittelverfahren 5A_314/2018 zu... weiterlesen
SchKG 97 Abs. 1, VZG 9 Abs. 2 und VZG 99 Abs. 2 Hat das Betreibungsamt genügend Fachkenntnisse, kann es das Grundstück alleine, ohne Sachverständigen... weiterlesen
Das Schweizerische Bundesverwaltungsgericht (BVGer) bestätigt bezüglich eines Bürgers aus Ex-Jugoslawien mit kosovarischer Herkunft die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und den Widerruf seines Asylstatus. Die Umstände für... weiterlesen
Vermeidung von Interessenkonflikten Quelle: IWF Einleitung Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat in seinem Bericht für 2018 die Schweiz hinsichtlich ihrer Aufsichts- und Kontrolltätigkeit getadelt. IWF-Länderbericht... weiterlesen
Keine Promillegrenze für Gummibootfahrer (Erfordernis der Fahrtüchtigkeit bleibt) / Teilrevision der Binnenschifffahrtsverordnung / Inkraftsetzung: 01.01.2020 Erinnerlich hat Parlament das Binnenschifffahrtsgesetz revidiert und dabei zwei Änderungen... weiterlesen
Jahrespauschalen und fingierte durchschnittliche Belegungszahlen Die drei Gemeinden Flims, Laax und Falera haben 2014 ein einheitlich gestaltetes Tourismusgesetz verabschiedet und je per 01.01.2015 in Kraft... weiterlesen
Daniel Lengauer: Compliance schulthess manager dossier §md Zürich 2019 60 Seiten Schulthess Verlag CHF 58.00 ISBN 978-3-7255-7836-8 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback) Reihe schulthess manager dossier... weiterlesen
SchKG 82 Bestreitet der Schuldner die Fälligkeit der Forderung nicht, reicht es aus, dass der Gläubiger diese schlüssig behauptet. Quelle BGer 5A_695/2017 vom 18.07.2018 Weiterführende... weiterlesen
Bericht des Bundesamtes für Justiz auftrags der Rechtskommission des Nationalrats (RK-N) Das Bundesamt für Justiz (BJ) hat im Auftrag der Rechtskommission des Nationalrats (RK-N) einen... weiterlesen
DBG, GE Im Fall BGer 2C_110/2018 war strittig, ob die von der Steuerpflichtigen betriebenen Mandate zu einer Betriebsstätte führten. Die Anerkennung einer Betriebsstätte setzt bekanntlich... weiterlesen
BJ setzt Arbeitsgruppe ein Das Bundesamt für Justiz (BJ) hat gemäss Mitteilung vom 06.05.2019 eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die den gesetzgeberischen Handlungsbedarf im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht... weiterlesen
BR will Notbremse des Gesetzgebers abwenden Gemäss Mitteilung vom 02.05.2019 beantragt der Bundesrat dem Parlament, auf die Vorlage der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates zur Umsetzung... weiterlesen
ZPO 86 und ZPO 90 – Aktienrechtliche Verantwortlichkeit und Teilklage Das Schweizerische Bundesgericht nutzte den Streitfall 4A_442/2017 um die bisherige Bundesgerichtspraxis zur Frage, ob in... weiterlesen
Brunner Alexander / Reutter Mark A. / Schönmann Zeno / Talbot Philip: Kollokations- und Widerspruchsklagen nach SchKG 3., ergänzte Auflage Bern 2019 235 Seiten Stämpfli... weiterlesen
Vernehmlassungsfrist: 07.08.2019 Der Bundesrat hat am 01.05.2019 die Vernehmlassung zu einer neuen Verordnung zum Finanzmarktaufsichtsgesetz (FINMAG) eröffnet. Der Verordnungsentwurf konkretisiert: die Aufgaben der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht... weiterlesen
28. Halbjahresbericht von MELANI vom 30.04.2019 IoT-Geräte können in grossem Masse für Cyber-Angriffe missbraucht werden. Der am 30.04.2019 veröffentlichte 28. Halbjahresbericht der Melde- und Analysestelle... weiterlesen
Verpasste Richtplan-Anpassungsfrist: GL, OW und TI Die Kantone Basel-Landschaft, Freiburg, Jura, Wallis und Zug haben ihre Richtpläne an die Anforderungen des revidierten Raumplanungsgesetzes (RPG) angepasst.... weiterlesen