Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
Einleitung Die Emissionswerte sind nicht nur beim Fahrzeugbetrieb, sondern auch beim (Eigen-)Import von Abgas-Skandal-betroffenen Fahrzeugen von Relevanz. Abgas-Skandal im Überblick Verkehrsrecht – Abgaswertmanipulation: ASTRA mit... weiterlesen
Einleitung Wir berichteten, dass der Abgas-Skandal verschiedene rechtliche, steuerliche und wirtschaftliche Folgen zeitigt. Viele betroffene Fahrzeugbesitzer haben angeblich abgasarme Dieselfahrzeuge wegen der vorteilhafteren Verkehrsabgaben erworben.... weiterlesen
Einleitung Die Abgasmanipulation ist beim Neuwagenkauf als Gewährleistungsfall zu qualifizieren. Auf die Gewährleistungsvoraussetzungen kann nur grundsätzlich und kurz eingegangen werden, da der jeweils konkrete Fall... weiterlesen
Einleitung Die Schweiz beschränkte sich bisher auf ein vorläufiges Zulassungsverbot. Ausgenommen davon sind bereits zugelassene oder sich im Occasionshandel befindliche Fahrzeuge. Das Bundesamt für Strassen... weiterlesen
Einleitung Bekanntlich hat einer der weltgrössten Autokonzerne angeblich Dieselmotoren hergestellt, die die EU 5-Norm nicht erfüllen und/oder mit einer beschönigenden Abgasselbstdiagnose-Software versehen seien. Der VW-Konzern... weiterlesen
SchKG 27 – gewerbsmässige Vertretung in Zwangsvollstreckungsverfahren - Nebenbei-Anpassungen der Zivilprozessordnung (ZPO)... weiterlesen
Weniger Gesuche als erwartet - Die gemeinsame elterliche Sorge ist seit 01.07.2014 die Regel, und zwar unabhängig vom Zivilstand der Eltern des Kindes.... weiterlesen
Weisung des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) betreffend die Euro-5-Fahrzeuge mit Dieselmotoren (Motorenfamilie EA 189; Hubräume 1,2, 1,6 und 2 l) des Volkswagen-Konzerns vom 02.10.2015... weiterlesen
Die Verfügbarkeit von Bauland scheitert heute oft am Problem, dass Bauland am falschen Ort oder zur falschen Zeit zur Verfügung steht. So sind zum Beispiel... weiterlesen
Erinnerlich hat das Parlament im Rahmen von „Via Sicura“ im Juni 2012 beschlossen, die beweissicherere Atem-Alkoholprobe im Strassenverkehr einzuführen, da technisch hoch entwickelte Geräte es... weiterlesen
Für das Bundesgericht stellte sich gemäss BGE 5A_597/2013 vom 04.03.2014 – unter anderem – die Frage, ob die rückwirkende Zusprechung einer IV-Rente als Abänderungsgrund des... weiterlesen
In der Praxis gilt heute ein Mietzins als missbräuchlich, wenn ein übersetzter Ertrag aus der Immobilie erlöst wird.... weiterlesen
Dreispurige Autobahnen: Mindestgeschwindigkeit 100 km/h auf linker Überholspur - Der Bundesrat hält dafür, dass verschiedene Bestimmungen im Strassenverkehrsrecht nicht mehr den aktuellen Erfordernissen entsprechen. Er... weiterlesen
Die aktuelle Arbeitsmarktlage führt zu einer höheren Personalfluktuation und damit zu mehr Bewerbungsverfahren. Im Bewerbungsprozess werden regelmässig Referenzauskünfte eingeholt bzw. erteilt. Dabei herrscht teilweise Ungewissheit,... weiterlesen
Teil 9 – Schlussbemerkungen Wir haben Sie in den vergangenen Wochen aus aktuellem Anlass über die Art und Weise von Bankenumstrukturierungen informiert. Es wurden Ihnen... weiterlesen
Das zuständige Bundesamt für Wohnungswesen (BWO) vermeldete heute, dass sich der Referenzzinssatz per September 2015 nicht verändere: Weiterhin gilt der Referenzzinssatz von 1.75%.... weiterlesen
Teil 8 – Aktenlage / Datenschutz / Information In „Teil 7“ wurden Sie im Zusammenhang mit der Bankenumstrukturierung (Bildung von Tochtergesellschaften für das „Schweiz-Business“) über... weiterlesen
StHG-Änderung - Der Bundesrat (BR) hat am 12.08.2015 aufgrund einer vom Parlament überwiesenen Motion Pelli (13.3728) das Vernehmlassungsverfahren zur Änderung des Gesetzes über die Harmonisierung... weiterlesen
Staatsvertrag nur mit Frankreich Ausgangslage Sie erhalten direkt von einer ausländischen Polizeistelle eine Busse für ein im dortigen Ausland angeblich begangenes Verkehrsdelikt. Staat(en) mit Staatsverträgen... weiterlesen
Teil 7 – Bankpost und Genehmigung / Bankgeheimnis Einleitung In „Teil 6“ erläuterten wir die Sach- und Rechtslage bei „hängigen Prozessen“ und die unterschiedliche Handhabung... weiterlesen