Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
Beim Handelsgericht des Kantons Aargau war im ordentlichen Verfahren eine Streitigkeit betreffend Konventionalstrafe und Schadenersatz wegen Nichterfüllung eines Vorvertrages hängig.... weiterlesen
Die alleinige Tatsache, dass in der Türkei staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren wegen «Präsidentenbeleidigung» oder «Propaganda für eine terroristische Organisation» hängig sind, führt nicht dazu, dass türkische Asylsuchende... weiterlesen
Die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) (Klägerin) machte im Verfahren HG220030 vor Handelsgericht des Kantons Zürich (HGZ) geltend... weiterlesen
Das Bundesgericht (BGer) hat die Beschwerde eines Sammlers gegen das Urteil des Genfer Kantonsgerichts abgewiesen... weiterlesen
Die "Pille danach" darf auch künftig nur in Apotheken nach einem Fachgespräch mit der Apothekerin oder dem Apotheker abgegeben werden... weiterlesen
Ein Überblick über die Auseinandersetzung zwischen dem Schweizerischen Eishockey-Verband (SIHF) und dem Institut für Geistiges Eigentum (IGE).... weiterlesen
Einleitung Bei bestimmten Verkehrsdelikten liegt es im Ermessen der Polizei, ob sie Strafanzeige erstattet und damit das führerausweis-bezogene Administrativverfahren auslöst oder, ob sie es einzig... weiterlesen
Wollen sich die Parteien in einem Vergleich zu einem strafprozessualen Verfahren Entschädigungen zulasten der Staatskasse vorbehalten, bedarf dieser Vergleich zu seiner Gültigkeit der Genehmigung der Behörden.... weiterlesen
Compliance hat sich mit ihrer Querschnittfunktion mittlerweile in vielen Bereichen der Wirtschaft und Verwaltung etabliert.... weiterlesen
Die Krankenkassen dürfen im Rahmen ihrer obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) eine Erstanlaufstelle ("Gatekeeper") einsetzen... weiterlesen
Das Bundesgericht (BGer) wies die Beschwerde einer Nationalrätin im Zusammenhang mit der Beendigung ihres Anspruchs auf Mutterschaftsentschädigung ab... weiterlesen
Gegenwärtig wird landauf, landab über die Abschaffung der Witwenrente gesprochen. Wie ist die aktuelle Lage bei den Witwenrenten allgemein?... weiterlesen
Personen, welche in bestimmten Jahren keine Beiträge oder nur Teilbeträge in ihre gebundene Selbstvorsorge (Säule 3a) einbezahlt haben, können diese Beiträge künftig auch nachträglich in... weiterlesen
Ab 01.01.2025 ist es an öffentlich zugänglichen Orten in der ganzen Schweiz verboten, das Gesicht zu verhüllen... weiterlesen
Die Erstauflage des Buches „Softwareschutz“ von Wolfgang Straub ist vor 12 Jahren erscheinen. Im schnelllebigen Informatikwesen wirkt dies, als sei es eine halbe Ewigkeit.... weiterlesen
Ein Student an der ETH Zürich (ETHZ), im Masterstudiums der Fachrichtung Umweltnaturwissenschaften, erhält keine persönliche Assistenz für technisch-administrative Arbeiten zur Kompensation seiner kognitiven Einschränkungen... weiterlesen
Dem Bundesgerichtsentscheid 5A_691/2023 liegt die Berechnung der Verwirkungsfrist der Klagebewilligung gemäss ZPO 209 Abs. 3 im Kontext einer erbrechtlichen Streitigkeit zugrunde.... weiterlesen
Die Beschwerdeführerin hat im Sommer 2022 den Studiengang "Lehrdiplom für den Unterricht an Berufsfachschulen, inklusive Berufsmaturität, im Fach Naturwissenschaften (Chemie)" erfolgreich abgeschlossen.... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 30.10.2024 beschlossen, die Preisbekanntgabeverordnung (PBV) beim «Selbstvergleich» zu ändern.... weiterlesen
Die Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV hat kürzlich ihre Publikationen zu den Steuerentwicklung überarbeitet.... weiterlesen