News, Nachrichten, Berichte aus den Bereichen Recht, Wirtschaft und Gesellschaft in der Schweiz.
Einleitung Der Bundesrat hatte am 03.12.2021 entschieden, dass zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus weitere Massnahmen auch im Arbeitsbereich notwendig werden, wie Ausweitung der... weiterlesen
Neue Einreise-Regeln ab 15.12.2021. Spanien hat seine Einreisebestimmungen kürzlich angepasst.... weiterlesen
Neu mit Risikoländer-Liste Einleitung Die Schweiz hat kürzlich verschiedene Einreiseregeln und Einreisebeschränkungen erlassen, nämlich: Verstärkung der Testpflicht + Aufhebung der Quarantäne (03.12.2021) Sofortmassnahmen betreffend Omikron B.1.1.529 (26.11.2021) Nachfolgend wird im Einzelnen auf... weiterlesen
Schweiz nicht auf der Quarantäne-Liste Einleitung Bis zum 13.12.2021 ist Österreich im Lockdown. Touristische Reisen nach Österreich sind während des Lockdowns nicht möglich. Österreich hat... weiterlesen
Neue Einreise-Regeln ab 15.12.2021 Einleitung Italien hat für Personen, welche sich in den letzten vierzehn Tagen vor der Einreise in Italien in der Schweiz aufgehalten... weiterlesen
Differenzierungen Einleitung Frankreich hat am 22.11.2021 die Testfrist für nicht geimpfte Reisende aus der Schweiz auf 24 Stunden (statt 72 Stunden) verkürzt. Alle Reisenden müssen... weiterlesen
Ab SO 05.12.2021, 00.00 Uhr, neue Einreisebedingungen Einleitung Die Bundesrepublik Deutschland hat eine COVID-19-bedingte Reisewarnung für Reisen in die Schweiz erlassen. Agenda Einleitung Einstufung der... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) will Opfer häuslicher Gewalt mit elektronischen Hilfsmitteln besser schützen und hat hierzu gestützt auf die Ergebnisse einer externen Studie an der Sitzung... weiterlesen
Der hypothekarische Referenzzinssatz verharrt unverändert bei 1,25%. Der dem Referenzzinssatz zugrundeliegende Durchschnittszinssatz ist im Vergleich zum Vorquartal von 1,23% auf 1,21% gesunken (per Stichtag der... weiterlesen
Anhörungs- und Mitwirkungsrecht bis 17.03.2022 Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) startete am 30.11.2021 die Anhörung zur Revision des Konzeptteils des... weiterlesen
Inkrafttreten einer neuen Verordnung per 01.01.2022, wegen Ablösung des LIBOR durch den SARON (SAR3MC) Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) hat gemäss Mitteilung vom 29.11.2021... weiterlesen
Bildquelle: A. Buser, CC BY-SA 3.0 CH,via Wikimedia Commons Vollzugs-Wegleitung des BAFU Einleitung Das Beschwerderecht der Umweltschutzorganisationen (Verbandsbeschwerderecht) berechtigt gesamtschweizerische Umweltschutzorganisationen, gegen bestimmte Projekte Einsprache... weiterlesen
Omikron – die neue Virusvariante B.1.1.529 Die neu entdeckte Virusvariante B.1.1.529 gibt zur Sorge Anlass, auch bei der WHO: Unklarheit, inwieweit bisherige Impfstoffe darauf wirken.... weiterlesen
Finanzierung von Rechtsstreitigkeiten Einleitung Die Prozessführung ist mit hohen Prozess- und Kostenrisiken verbunden. Heute kann sich nicht mehr jedermann die Geltendmachung seiner berechtigten Ansprüche vor Gericht leisten.... weiterlesen
Zusammenarbeit mit den Kantonen Der Bundesrat (BR) hat am 24.11.2021 die aktuelle Lage der Pandemie vertieft analysiert: Er schätzt die epidemische Situation als kritisch ein.... weiterlesen
Ein Überblick: Strafverteidiger / Strafverteidigung Einleitung Nachfolgend soll ein kurzer Überblick über den Strafprozess-Föderalismus und die Branche der Strafverteidiger Einblick in das Geschehen gewähren. Agenda... weiterlesen
Bildquelle: AGVS-Medien Im August 2021 wurde im Kanton Zürich das sog. „Reparaturbestätigungsverfahren (RBV)“ eingeführt. Autorisierte Fachbetriebe können nun die ordnungsgemässe Reparatur beanstandeter Fahrzeuge bestätigen. Der... weiterlesen
Foto: FINMA © Philipp Zinniker Immobilien und Klimawandel Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA identifizierte in ihrem jüngsten Risikomonitor, dem „Risikomonitor 2021“, sechs für die Finanzbranche bedeutende... weiterlesen
Aktuelle Entwicklung 2020 wurden in der Schweiz Strafen und Massnahmen vollzogen an: an 10 945 Personen (2019: 13 810) Davon wurde statistisch erhoben: Einweisung in... weiterlesen
Die 26. Klimakonferenz (COP26) in Glasgow ist offiziell am 13.11.2021 zu Ende gegangen. Wichtige Themen der Konferenz waren die Erreichung des 1.5-Grad-Ziels, griffige Regeln für... weiterlesen