News, Nachrichten, Berichte aus den Bereichen Recht, Wirtschaft und Gesellschaft in der Schweiz.
Inkrafttreten: 01.01.2021 Der Bundesrat (BR), die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), der Schweizerische Städteverband (SSV) und der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) haben entschieden: die Mittel für die... weiterlesen
Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat am 27.10.2020 mitgeteilt, dass die Yen LIBOR/Euroyen TIBOR-Untersuchung gegenüber NEX International Limited (NEX) abgeschlossen wurde, und zwar einvernehmlich. Im Einzelnen: Ausgangslage... weiterlesen
Bildquelle: efd.admin.ch Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat mit 86 Staaten die Informationen über Finanzkonten ausgetauscht. Dieser Austausch erfolgte im Rahmen des globalen Standards zum automatischen... weiterlesen
BGFA 12 lit. j In der Anwaltschaft stellt sich, v.a. in Zusammenhang mit Junganwälten und den Pensum reduzierenden Anwaltssenioren, immer wieder die Frage nach der... weiterlesen
Gemäss Mitteilung des Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) vom 15.10.2020 wurde für das Kalenderjahr 2021 folgendes entschieden: weiterhin keine Ausrichtung eines Vergütungszinses für vorzeitig entrichtete Beträge der... weiterlesen
Die Wettbewerbskommission (WEKO) büsste gemäss Medienmitteilung vom 20.10.2020 UPC mit rund CHF 30 Mio. UPC erwarb 2016 die Fernsehrechte für Spiele der Schweizer Eishockeymeisterschaft. Sie... weiterlesen
Stand: 16.10.2020 Einleitung Personen mit Ausland-Reiseplänen können die Einreise- und Aufenthaltsbedingungen im Zielland in einem Internet-Informationsportal nachsehen, Länder in alphabetischer Reihenfolge. Agenda Auslandreisen Verzicht auf... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 14.10.2020 Anpassungen im Beitragsbereich, bei den Ergänzungsleistungen und in der obligatorischen beruflichen Vorsorge beschlossen: Koordinationsabzug In der... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) an seiner Sitzung vom 14.10.2020 die Anpassung der AHV/IV-Renten per 01.01.2021 an die aktuellen Preis- und Lohnentwicklung beschlossen. Die Minimalrente der AHV/IV... weiterlesen
Ein Überblick OR, ZGB, StGB, DBG, FusG, ZPO, SchKG, BVG, KAG, BankG, VAG Geschäfts-Nr.: 16.077 Einleitung Die Revision des Aktienrechts hat folgende Ziele zum Gegenstand:... weiterlesen
Neu auf der Liste: Mehrere Regionen in Italien, weitere Bundesländer in Österreich und die deutschen Städte in Berlin und Hamburg Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit... weiterlesen
Geschäftsmieten Einleitung Der Bundesrat (BR) hat am 18.09.2020 bei Verabschiedung der Botschaft zum Covid-19-Geschäftsmietegesetz angekündigt, dass er die Vorlage eines Monitoring-Berichts Geschäftsmieten plane. Dieser Bericht... weiterlesen
Im Kampf gegen erneut steigende COVID-19-Infektionszahlen hat Italiens Regierung am MI 07.10.2020 die landesweite Maskentragpflicht im Freien beschlossen. Das Tragen von Gesichtsmasken im Freien war... weiterlesen
Gemäss Medienmitteilung des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM) vom 06.10.2020 könne es seit dem 28.09.2020 nicht mehr twittern. Twitter habe seine vier Konten ohne Erklärung gesperrt... weiterlesen
Einleitung Die FINMA gewährte mit der Aufsichtsmitteilung 03/2020 vom 07.04.2020 Erleichterungen bei der Eröffnung von neuen Kundenbeziehungen. Mit der Aufsichtsmitteilung 06/2020 vom 19.05.2020 wurden diese Erleichterungen teilweise verlängert. Erneute... weiterlesen
Einleitung Seit Einführung der Quarantäne- und Einreisemeldepflicht sollten sich Personen aller Nationalitäten, die aus sog. Staaten und Gebieten mit erhöhtem Coronavirus–Infektionsrisiko in die Schweiz einreisen,... weiterlesen
Stand: 25.09.2020 Einleitung Personen, die neue Reisepläne hegen, sollten sich mit den Einreise- und Aufenthaltsbedingungen im Zielland, aber auch mit den Rückkehrfolgen aus dem Zielland... weiterlesen
Kinder sollen vermehrt „coronavirus-getestet“ werden Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat am FR 25.09.2020 seine Empfehlungen für unter 12-jährige Kinder in Bezug auf das... weiterlesen
Neu auf der Liste: Viele europäische Länder Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat am FR 25.09.2020 die ab MO 28.09.2020 gültige Liste der COVID-19-Risikoländer... weiterlesen
Studie des BAK Economics Einleitung Im Rahmen der Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF) wurden anfangs 2020 Instrumente zur steuerlichen Begünstigung von Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten eingeführt. Bereits... weiterlesen