Betreibungs- und Konkursstatistik 2020
Weniger Konkurse – höhere Verluste Die Lockerung der Corona-Massnahmen und die Härtefall-Ausschüttungen liessen lange auf sich warten. Das Hin- und Her des Parlaments mit den... weiterlesen
Berichte
News, Nachrichten, Berichte aus den Bereichen Recht, Wirtschaft und Gesellschaft in der Schweiz.
Covid-19: WEKO interveniert bei Selbsttest
Gemäss Medienmitteilung vom 01.04.2021 soll das Sekretariat der Wettbewerbskommission (WEKO) auf eine mögliche Absprache über Preise von Covid-19-Selbsttests aufmerksam gemacht worden sein. Es habe ein... weiterlesen
5. Basler Arbeitsrechtstagung: Verletzung arbeitsrechtlicher Vorschriften als Compliance-Risiko
Präsenz- und Online-Veranstaltung (Livestream) Zum fünften Mal findet die Basler Arbeitsrechtstagung statt. Die Tagung knüpft wie jedes Jahr einerseits an Bewährtes und anderseits an Neues.... weiterlesen
WEKO: Empfehlung zur öffentlichen Ausschreibung von Stromeinkäufen
Unterstellung der Stromlieferungen unter das Beschaffungsrecht seit 01.01.2021 Gemäss Medienmitteilung vom 30.03.2021 empfiehlt die Wettbewerbskommission (WEKO) den Kantonen und Gemeinden, ihre Strombezüge öffentlich auszuschreiben. Der... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG-Risikoländer-Liste per 05.04.2021
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab MO 05.04.2021 gültige Liste der COVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG-Risikoländer-Liste für eine Einreise zwischen 25.03.2021 – 04.04.2021
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab DO 25.03.2021 gültige Liste der COVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“... weiterlesen
Coronatests am Arbeitsplatz: Erster Schnelltest von BAG zugelassen
Allgemeines Seit Mitte März 2021 verfolgt die Schweizerische Eidgenossenschaft neue Ansätze: Erkennung möglichst aller Ansteckungen mit dem Coronavirus Schnelltests zur Unterstützung des schrittweisen Öffnung des... weiterlesen
Mieterkonkurs: Rechte des Vermieters
OR 266h Einleitung Die Lockdowns und eine Nichteinigung des Mieters mit dem Vermieter über einen partiellen Mietzinserlass sowie die sonstigen wirtschaftlichen Folgen für das Unternehmen des Mieters können dazu... weiterlesen
AB-BA: Einsetzung eines a.o. Staatsanwalts zur Prüfung der Strafanzeige des a.o. Bundesanwalts wegen Amtsgeheimnisverletzung
Die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) hat gemäss Medienmitteilung von 15.03.2021 am 08.03.2021 Herrn Dr. iur. Ulrich Weder als ausserordentlichen Staatsanwalt des Bundes ernannt. Die... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Konsultation zu zweitem Öffnungsschritt trotz fragiler Lage
Für den Bundesrat (BR) ist derzeit nicht klar, wie sich die Epidemie entwickeln wird, zumal seit einigen Tagen die Fallzahlen wieder ansteigen, ähnlich wie in... weiterlesen
Coronavirus + Maturitäts- und Lehrabschlussprüfungen 2021: Reguläre Durchführung
Der Bundesrat (BGer) und das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) haben am 12.03.2021 mitgeteilt, dass die schweizerischen und die kantonalen Maturitätsprüfungen sowie... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG-Risikoländer-Liste per 22.03.2021
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab MO 22.03.2021 gültige Liste derCOVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG-Risikoländer-Liste für eine Einreise zwischen 11.03.2021 – 21.03.2021
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab DO 11.03.2021 gültige Liste derCOVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen... weiterlesen
Anwalt im Interessenkonflikt?
Gefragte Unabhängigkeit Einleitung Gelegentlich stellen sich Klienten die Frage, weshalb ihr Anwalt das eine Getan oder das Andere unterlassen hat. Schnell kommt der Gedanke auf,... weiterlesen
Women’s Human Rights App: Digitales Tool der Schweiz zur Stärkung der Frauenrechte
Das EDA hat anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentages in New York die weiterentwickelte Women’s Human Rights App (W’sHR App) vorgestellt. Die kostenlose App soll die... weiterlesen
Anwaltsverhalten: Fortiter in re, suaviter in modo
Bildquelle: Rijksmuseum – wikipedia.org In der Sache entschlossen und gut vorbereitet, verbindlich im Ton Das lateinische Zitat geht auf den fünften Generalsuperior der Societas Jesu, Claudio Acquviva (1543 –... weiterlesen
Der hypothekarische Referenzzinssatz für Mietverhältnisse bleibt per 02.03.2021 noch immer bei 1,25%
Der hypothekarische Referenzzinssatz bleibt weiterhin bei 1,25%. Der dem Referenzzinssatz zugrundliegende Durchschnittszinssatz beläuft sich auf 1,28% per Stichtag der Erhebung am 31.12.2020. Somit ruht der... weiterlesen
IGE-Marken-Datenbank: Erweiterte Möglichkeiten
Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) hat seine Markendatenbank (auch „IGE-Marken-Datenbank“) hinsichtlich Informations-, Zugangs- und Markenänderungs-Möglichkeiten optimiert: Informationen Seit Januar 2021 enthält die IGE-Markendatenbank alle... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG-Risikoländer-Liste per 08.03.2021
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab MO 08.03.2021 gültige Liste derCOVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG-Risikoländer-Liste für eine Einreise zwischen 25.02.2021 – 07.03.2021
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab DO 25.02.2021 gültige Liste derCOVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen... weiterlesen
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