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Berichte

News, Nachrichten, Berichte aus den Bereichen Recht, Wirtschaft und Gesellschaft in der Schweiz.

Restrukturierung / Unternehmenssanierung / Arbeitsrecht

Arbeitgeber-Restrukturierung: Von der Arbeitsvertragsanpassung bis zur Massenentlassung mit Sozialplan

20.06.2024

Ist ein Unternehmen zu restrukturieren oder gar zu sanieren, ist der kostenintensive „Produktionsfaktor Arbeit“ stets auf der Transformationsliste.... weiterlesen

Immobiliarsachenrecht / Verwaltungsrecht / Gebühren

Grundbuchgebühren: Preisüberwacher erwartet Entkoppelung der Gebühren von den Grundstückspreisen

18.06.2024

Der Preisüberwacher geht in seiner Medienmitteilung vom 18.06.2024 davon aus, dass sich von den knapp CHF 5 Mio. Wohnungen in der Schweiz deutlich mehr als... weiterlesen

Mietrecht

Wohnungsknappheit: Bund will eine zügige Umsetzung des Aktionsplans

10.06.2024

Zu einer ausreichenden und angemessenen Wohnraumversorgung braucht es neben dem Engagement der Bau- und Immobilienwirtschaft auch entsprechende Rahmenbedingungen.... weiterlesen

Strafrecht / Gerichte

Im Umlauf: Gefälschte Vorladungen des Bezirksgerichts Zürich

06.06.2024

Im Moment kursieren gefälschte Vorladungen des Bezirksgerichts Zürich wegen angeblicher Delikte wie zum Beispiel Geldwäsche.... weiterlesen

Steuern Privatpersonen / Unternehmenssteuern

DBA Deutschland – Schweiz: Änderungen aufgrund des Revisionsprotokolls vom 21.08.2023

06.06.2024

Klarstellun­gen im Protokoll zum DBA Deutschland – Schweiz sorgen teilweise für mehr Rechtssicherheit. Ein Überblick über ausgewählte Änderungen... weiterlesen

Mietrecht

Hypothekarischer Referenzzinssatz bei Mietverhältnissen verbleibt weiterhin bei 1,75 Prozent

03.06.2024

Der dem Referenzzinssatz zugrundeliegende Durchschnittszinssatz verbleibt weiterhin bei 1,72% (per Stichtag der Erhebung am 31.03.2024).... weiterlesen

Verkehrsrecht / Strafrecht

Geschwindigkeits-Signalisationen + Erkennbarkeit für den Lenker

30.05.2024

Bei mehrspurigen Strassen ist es oft ein Problem, innert kürzester Zeit zu erkennen, ob sich die Geschwindigkeits-Signalisation auf die ganze Fahrbahn oder nur auf einzelne... weiterlesen

Strafrecht / Staatsrecht / Gerichte

Korruptionsbekämpfung: Schweiz macht in der GRECO-Beurteilung Fortschritte

29.05.2024

Die Schweiz soll Fortschritte im Kampf gegen die Korruption erzielt haben. Zu diesem Schluss kommt die GRECO, d.h. die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption.... weiterlesen

Stiftungsrecht

Jahresberichterstattungen 2023: Offenlegung der Vergütungen von Stiftungsrat und Geschäftsleitung nach den neuen Regeln

23.05.2024

Der Bundesrat hat die vom Parlament am 19.06.2020 beschlossene Teilrevision von ZGB 84b am 02.02.2022 per 01.01.2023 in Kraft gesetzt.... weiterlesen

Urheberrecht / Legal Tech / Strafrecht

Microsoft Bing: EU-Kommission klärt KI-Gefahren ab

23.05.2024

Mit einem rechtsverbindlichen Auskunftsersuchen verlangt die EU-Kommission bei Microsoft Bing gestützt auf den Digital Services Act die Bereitstellung interner Dokumente und Daten.... weiterlesen

Reiserecht

Reisewarnung: Die gefährlichsten Städte der Welt

23.05.2024

Nachfolgend berichten wir über den historischen und in regelmässigen Abständen aktualisierten Kriminalitätsindex von „Numbeo“, und zwar von der Ausgabe 2024.... weiterlesen

Haftpflicht- und Versicherungsrecht / Produktehaftung/Produktesicherheit / Verkehrsrecht

Thule AB ruft bestimmte «Thule RideAlong Kinderfahrradsitze» wegen Gesundheitsrisiko zurück

22.05.2024

Thule AB ruft bestimmte «Thule RideAlong Kinderfahrradsitze» mit den Modellnummern 100106-100108 zurück. Eine Komponente der Gurtpolsterung stellt ein Gesundheitsrisiko für das Kind dar.... weiterlesen

Wettbewerbsrecht

WEKO erwirkt tiefe Interchange Fees für Mastercard Debitkarten

16.05.2024

Bei Zahlungen mittels Debitkarten fallen Gebühren an, wie zB die Interchange Fee. Die WEKO beschloss mit Mastercard für das inländische Präsenzgeschäft eine Interchange Fee von... weiterlesen

Bildung / Schulrecht

Smartphone-Verbot in der Schule: Sinnvoll und zulässig?

16.05.2024

Seit Publikation des Unesco Global Education Monitoring Report 2023 wird intensiv darüber diskutiert, ob ein «Smartphone-Verbot» an Schulen sinnvoll und zulässig ist.... weiterlesen

Vertragsrecht

Automatische Vertragsverlängerung in AGB-Klauseln

06.05.2024

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind aus dem täglichen Privat- und Geschäftsleben kaum mehr wegzudenken.... weiterlesen

Stiftungsrecht / Stiftungsstandort Schweiz

Zürcher Regierung will Zürich zu Charity-Standort machen

02.05.2024

Zürich bietet, was Stiftungen benötigen: Fachpersonal, die notwendige Infrastruktur; Banken und Vermögensverwalter und Rechtsanwälte bzw. Treuhandunternehmen mit dem nötigen Knowhow.... weiterlesen

Wettbewerbsrecht / Kartellrecht

WEKO: 25 Jahre im Dienste des Wettbewerbs

02.05.2024

Wir berichten an dieser Stelle regelmässig von den Verfahrenseröffnungen, Untersuchungen und Hausdurchsuchungen der WEKO. Dieser Beitrag betrifft nun die WEKO selbst.... weiterlesen

Immobilien

Zürcher Grundbuch: Digitale Eigentümerabfrage wieder möglich – 5 Abfragen pro Tag

29.04.2024

Für die digitale Eigentümerabfrage zu einem Grundstück im Kanton Zürich steht der kantonale GIS-Browser kostenfrei zur Verfügung.... weiterlesen

Immobilien / Darlehen/Kredite

Steigende Zinsen: Auswirkungen auf den Wohnungsbau

26.04.2024

Wie wirken sich die Zinsen auf den Wohnungsmarkt und die Bautätigkeit aus? Die Studie «Zinsanstieg: Effekte auf Wohnungsbau und -preise» geht dieser Frage nach.... weiterlesen

Wettbewerbsrecht / Kartellrecht

Swisscom-Glasfasernetz: WEKO verhindert Swisscom-Monopol

25.04.2024

Die «Swisscom» hat mit ihrer geänderten «Netzbaustrategie» Konkurrentinnen den Zugang zum Glasfasernetz verunmöglicht und damit gegen das Kartellrecht verstossen.... weiterlesen

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