Modernisierung + Anpassung der Patentverordnung (PatV) an das revidierte Patentgesetz (PatG)
Der Bundesrat (BR) hat am 30.04.2025 zur Totalrevision der Patentverordnung (PatV) die Vernehmlassung eröffnet.... weiterlesen
Informationen zum Thema Anpassung in der Schweiz
Exkurs: Anpassung der Arbeitsverträge
Die Anpassung von Arbeitsverträgen und Arbeitsbedingungen ist ein Mittel zur Senkung der Personalkosten. Bei der Umsetzung von Arbeitsvertrags-Anpassungen sind verschiedene Schranken zu beachten: Inhalt (sog.... weiterlesen
Musizieren in Mietwohnung + Mieterkonflikte: Gebot der Rücksichtnahme erlaubt zeitliche Einschränkung
Die Bestimmungen zum Mietvertrag sehen vor, dass die Bewohner gegenseitig Rücksicht nehmen und Ruhestörungen aller Art vermeiden, insbesondere während der Nachtzeit. Das Musizieren ist nur... weiterlesen