Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Hinterlegung
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Pflichten des Aufbewahrers

Einleitung Zu den Pflichten des Aufbewahrers zählen: Verwahrungspflicht Gebrauchsverbot Vermischungsverbot Erhaltungsmassnahmen Versicherungspflicht Drittansprache Rückgabepflicht » Weiterführende Informationen unter Pflichten des Hinterlegers... weiterlesen

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Haftung für Schaden

Aus der hinterlegten Sache können dem Aufbewahrer Schäden entstehen: Schäden Verschmutzungen lecke Behälter undichte Säcke uam Vergiftungen auslaufende Schadstoffe aus dem Aufbewahrungsgegenstand entweichende Gase Krankheiten... weiterlesen

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Auslagenersatz

Der Hinterleger ist grundsätzlich zum Auslagenersatz verpflichtet. Im Einzelnen hat er zu tragen oder nicht zu tragen: Ersatz notwendiger Auslagen Der Hinterleger hat für notwendig... weiterlesen

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Vergütung

Zur Vergütung ist folgendes festzuhalten: Grundsatz Vergütung, wenn verabredet oder üblich Eine Vergütung ist nur geschuldet, wenn sie verabredet oder üblich ist (OR 472 Abs.... weiterlesen

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Elemente

Für die Hinterlegung typenrelevant sind: Allgemein Hinterleger Anvertrauen einer beweglichen Sache Zahlung der Hinterlegungsvergütung bei entgeltlicher Hinterlegung Nach dispositiver gesetzlicher Vermutung ist die Hinterlegung unentgeltlich... weiterlesen

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Sicherungshinterlegung

Die Sicherungshinterlegung charakterisiert sich durch folgende Punkte: Begriff Mit der Sicherheitshinterlegung erfolgt eine(Wert-)Gegenstand-Übergabe zur Aufbewahrung zwecks Sicherung der Gläubigerforderung, verbunden mit der Weisung, bei Nichterfüllung... weiterlesen

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Sequestration

 Die Sequestration wird durch nachgenannte Faktoren bestimmt: Begriff Die Sequestration beinhaltet die gemeinsame Hinterlegung einer Sache zur Vermeidung einer Verfügung durch den Nichtberechtigten Rechtsgrundlage OR... weiterlesen

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Sammelverwahrung

Die Sammelverwahrung betrifft vor allem vertretbare Wertsachen: Begriff Offene, unausgeschiedene und gesammelte Aufbewahrung von Wertsachen Rechtsgrundlage OR 484 (Vermengung der Güter) OR 973a ZGB 727... weiterlesen

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Lagergeschäft

Das Lagergeschäft ist die kaufmännisch-gewerbliche Aufbewahrung fremder Sachen, also die handelsrechtliche Variante der Hinterlegung. Das Lagergeschäft bestimmt sich durch folgende Parameter: Begriff Verwahrung von Waren,... weiterlesen

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Depositum irregulare

Beim sog. „Depositum irregulare“ (auch: „irreguläre Hinterlegung“ oder „aussergewöhnliche Hinterlegung“) geht es um die Aufbewahrung von vertretbaren Sachen, also um sog. „Gattungsware“ (auch: „Massengüter“): Begriff... weiterlesen

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Depositum regulare

Beim sog. „Depositum regulare“ (auch: „gewöhnliche Hinterlegung“) geht es generell um die Aufbewahrung von Sachen und Wertgegenständen: Begriff Hinterlegung von Sachen, ohne Eigentumsübergang auf den... weiterlesen

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Hinterlegungs-Arten

Allgemeine, gewöhnliche Hinterlegung Depositum regulare Depositum irregulare Besondere Hinterlegungsarten Lagergeschäft Sammelverwahrung Beherbergung durch Gastwirte Sequestration Sicherungshinterlegung Weiterführende Informationen Begriff Pflichtlagerhaltung zum Zweck der Bevölkerungs-Versorgung für... weiterlesen

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Erscheinungsformen

Die Hinterlegung kann heute eingeteilt werden in: einzelnes Hinterlegungsgeschäft Depositum regulare Depositum irregulare Lagergeschäft Sammelverwahrung Beherbergung durch Gastwirte Sequestration Sicherungshinterlegung Hinterlegung im Rahmen einer „Logistik-Komplettlösung“... weiterlesen

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Verbreitung

Die Hinterlegung, sei es als klassische Lagerhaltung von Gattungs- und Spezieswaren, sei es als Aufbewahrung von Wertsachen wie Wertpapieren und Edelmetallen u.ä., ist stärker verbreitet... weiterlesen

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Ziele

Die Ziele des Hinterlegers sind: Nutzung der Aufbewahrungsgelegenheit des Aufbewahrers Nutzung der Sicherungsmöglichkeiten des Aufbewahrers Gegenpartei Diebstahl Brand... weiterlesen

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Abgrenzungen

Gebrauchsleihe =   Gebrauchsleihe bezweckt die unentgeltliche Nutzungsüberlassung nicht vertretbarer Sachen (statt Verwahrung bei der Hinterlegung) Weiterführende Informationen Gebrauchsleihe Darlehen = Geldhingabe und Pflicht zur Geldrückgabe... weiterlesen

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Grundlagen

Hinterlegung allgemein OR 472 ff. Hinterlegung von Wertpapieren OR 973a Abs. 1 Bundesgesetz über Bucheffekten vom 03.10.2008 (Bucheffektengesetz, BEG; SR 957.1) Bundesgesetz über Bucheffekten |... weiterlesen