Bundesverwaltungsgericht mit strukturellen Mängeln: Pendente Altfälle im Asylbereich
Rund 140 Beschwerden im Zusammenhang mit Asylverfahren waren (per Ende November 2025) beim Bundesverwaltungsgericht seit mehr als 50 Monaten hängig.... weiterlesen
Informationen zum Thema Aufsicht in der Schweiz
Funktionen der Kantonalen Stiftungsaufsicht
Eine kantonale Stiftungsaufsicht überwacht Stiftungen mit Sitz im betreffenden Kanton, zur Sicherstellung, dass ihr Vermögen gemäss den Statuten und dem Stifterwillen verwendet wird. Die Hauptaufgaben... weiterlesen
Funktionen der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht ESA
Die Eidgenössische Stiftungsaufsicht befasst sich mit folgenden Aufgaben: ESA als Beurteilungs- und Entscheidungsinstanz Die ESA ist ferner Beurteilungs- und Entscheidungsinstanz bei welche betreffen... weiterlesen
Rolf H. Weber / Rainer Baisch: Versicherungsaufsichtsrecht
Im Stämpfli Verlag ist die 3. Auflage zum «Versicherungsaufsichtsrecht» erschienen, geschrieben von den bekannten Autoren Prof. RA Dr. Rolf H. Weber + MLaw/Kfm. Rainer Baisch.... weiterlesen
Aufsicht
Gestützt auf BV 62 Abs. 2 hat das Gemeinwesen in staatlicher Leitung bzw. die Beaufsichtigung der Elementarausbildung vorzunehmen: Aufsichtsform Die Aufsicht über die Privatschulen ist... weiterlesen
Unabhängige Vermögensverwalter (uVV): Bewilligungspflicht und Aufsicht
Die unabhängigen Vermögensverwalter (uVV) stehen seit Ablauf der Übergangsfrist per 31.12.2022 unter der Aufsicht der FINMA.... weiterlesen
Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG): BR verabschiedet Botschaft für Teilrevision
Der Bundesrat (BR) hat am 21.10.2020 die Botschaft zur Teilrevision des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG) verabschiedet. Das VAG normiert die Aufsicht über Versicherungsunternehmen und Versicherungsvermittler den Schutz... weiterlesen
BSI: GwG-Einziehung durch FINMA laut BVGer nicht nachvollziehbar
Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) stellte 2016 bei der Banca della Svizzera Italiana (BSI) schwere Verletzungen aufsichtsrechtlicher Bestimmungen fest und verfügte eine Einziehung von CHF 95 Mio.... weiterlesen
Aufsichtsbehörde Bundesanwaltschaft durfte Disziplinaruntersuchung vs. BA M. Lauber nicht an Drittperson delegieren
Nichtigkeit wegen fehlender Rechtsgrundlage Laut Bundesverwaltungsgericht (BVGer) durfte die Aufsichtsbehörde des Bundes über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) im Fall von Bundesanwalt Michael Lauber die Disziplinaruntersuchung nicht... weiterlesen
Aufsicht
Allgemeines Stiftungen stehen regelmässig unter der Aufsicht einer staatlichen Behörde. Die Aufsicht dient vor allem der Sicherung und Wahrung des Stiftungszwecks und der Überprüfung auf... weiterlesen