Der Beizug eines Dritten als Garanten begründet sachlogisch drei Rechtsverhältnisse, nämlich: Valuta-Verhältnis Auftraggeber > < Begünstigter Gesichertes Grundgeschäft resp. Garantieanlassvertrag (zB Kaufvertrag, Auftrag, Werkvertrag usw.),... weiterlesen

Auch bei der Bankgarantie liegt ein sog. Dreiparteienverhältnis vor: Garantin (Bank) Garantiebegünstigter (Gläubiger im Grundgeschäft) Garantieauftraggeber (Schuldner im Grundgeschäft) Das Dreiparteienverhältnis ist Ausfluss der „dreiseitigen“... weiterlesen

Drei Parteien Drei Rechtsbeziehungen Drei Vertragsverhältnisse... weiterlesen

Die Bankgarantie hat für den Garantiebegünstigten eine sog. Liquiditätsfunktion. Für die Erreichung der Liquiditätsfunktion wird der Garantievertrag resp. wird die Garantieerklärung vom Valutaverhältnis (Grundgeschäft) abgekoppelt.... weiterlesen

Dreiparteienverhältnis Hauptschuldner (Garantieauftraggeber) Gläubiger (Garantiebegünstigter) Bank (Garantin) Rechtsbeziehungen Valutaverhältnis (Hauptschuldner / Gläubiger) Deckungsverhältnis (Hauptschuldner / Bank) Garantieverhältnis (Gläubiger / Bank) Garantiefall Eintritt formeller Garantiefall Eintritt... weiterlesen

Die Bankgarantie ist stark verbreitet im grenzüberschreitenden Geschäftsverkehr, bei Investitionsgüterbestellungen und im Bau (Anzahlungsgarantien, Erfüllungsgarantien, Gewährleistungsgarantien usw.), kurz überall da, wo Anzahlung oder Vertragserfüllung abzusichern... weiterlesen

Einleitung Je nach Formulierung der Garantieklausel und der Abrufvoraussetzungen existieren unterschiedliche Garantietypen: Reine Garantie Garantie als selbständige nichtakzessorische Sicherheit Bankgarantie Bürgschaftsähnliche Garantie Indirekte Garantie Reine... weiterlesen

Die Bankgarantie ist die einseitige Verpflichtung der Bank, eine bestimmte Geldsumme verfügbar sicherzustellen, damit der Garantiebegünstigte bei Eintritt der vereinbarten Zahlungsvoraussetzungen die Zahlung verlangen kann.... weiterlesen

Verstärkung der Gläubigerstellung Zusätzliche Absicherung im grenzüberschreitenden Waren- und Geschäftsverkehrs Weiterführende Informationen Sicherheiten... weiterlesen

Abgrenzung Garantien untereinander Abgrenzung Bankgarantie von anderen Sicherheiten Abgrenzung Bankgarantie von anderen Sicherungsgeschäften Abgrenzung Bankgarantie von anderweitigen Vertragsbestandteilen Abgrenzung Garantie von funktional verwandten Vertragstypen... weiterlesen

Weitere Rechtsgeschäfte, die einen Vertragspartner zu einer künftigen Leistung verpflichten, sind: Konventionalstrafe =   Nebenleistung, die vom Schuldner selbst (und nicht von einem Dritten) im Rahmen... weiterlesen

Sicherstellung des finanziellen Vertragsvollzugs Weiterführende Informationen Sicherheiten... weiterlesen

Finanziell potenter Dritter (Bank) als Vollzugsmittler eines Rechtsgeschäfts =   sog. Liquiditätsfunktion Weiterführende Informationen Sicherheiten... weiterlesen

OR 111 OR 112 Gesetzestexte Art. 111 OR B. Vertrag zu Lasten eines Dritten Wer einem andern die Leistung eines Dritten verspricht, ist, wenn sie... weiterlesen

Rechtsprechung (Bundesgericht) Vertrag zugunsten eines Dritten nach OR 111 Lehre Anweisung nach 468 oder Vertrag sui generis (umstritten) Die Garantie gilt als einseitiges Rechtsgeschäft, weshalb... weiterlesen

Die Verpflichtung, unter bestimmten Bedingungen zu bezahlen (= Anweisungstatbestände), liegt auch einem Dokumentenakkreditiv, standby letters of credit oder bedingten, bestätigten Anweisungen zu Grunde. Weitere Zahlungsverpflichtungen... weiterlesen

Die Abgrenzung der Bankgarantie von Bestandteilen anderer Verträge betrifft die Unterscheidung von unselbständigen Versprechen, die Bestandteil eines Hauptvertrages sind, und selbständigen Vertragsversprechen. Dabei ist die... weiterlesen

Einleitung Die Abgrenzung der Bankgarantie von den übrigen (teils auch garantie-ähnlichen) Sicherungsgeschäften betrifft: Bürgschaften Einfache Bürgschaft Solidarbürgschaft Bankbürgschaft Bauhandwerkerbürgschaft Garantieähnliche Bürgschaft Bestätigte Anweisung Vertrag zu... weiterlesen