Betreibungsaufhebung

Begriffe

Betreibungsaufhebung Die Betreibung wird auf Veranlassung des Schuldners durch den Richter aufgehoben, wenn er die ihr zugrundeliegende Schuld bereits bezahlt hat. » BETREIBUNGSAUFHEBUNG Betreibungseinstellung Die Betreibung wird auf... weiterlesen

Betreibungsaufhebung

Strafrechtliche Aspekte

Mit Inkrafttreten des Bundesgesetzes über den Unlauteren Wettbewerb (UWG; SR 241) ist Art. 160 aStGB als Strafnorm für Kreditschädigung gestrichen worden. Eine Sanktionierung der Schikanebetreibung... weiterlesen

Betreibungsaufhebung

Negative Feststellungsklage nach UWG

Die Voraussetzungen der „negativen Feststellungsklage nach UWG“ sind vor allem gegenüber dem heiklen schutzwürdigen Feststellungsinteresse der allgemeinen negativen Feststellungsklage mit weniger Prozessrisiken behaftet: Nachweis der... weiterlesen

Betreibungsaufhebung

Negative Feststellungsklage

» Musterschreiben: Negative Feststellungsklage (PDF, 15 KB) Bei der negativen Feststellungsklage sind zu beachten: Funktion der negativen Feststellungsklage Rechtsnatur der negativen Feststellungsklage Feststellungs-Voraussetzungen Prozessuales Wirkungen... weiterlesen

Betreibungsaufhebung

UNGERECHTFERTIGTE BETREIBUNG

(auch: rechtsmissbräuchliche Betreibung, Schikanebetreibung) Agenda Die Informationsaufbereitung zu diesem Content-Unterthema folgt dem Ablauf: Negative Feststellungsklage Funktion der negativen Feststellungsklage Rechtsnatur der negativen Feststellungsklage Feststellungs-Voraussetzungen Prozessuales... weiterlesen

Betreibungsaufhebung

Fazit

Rechtsmissbräuchliche Betreibungen sind nichtig und daher im Betreibungsregister zu löschen. Das Mittel hiezu ist negative Feststellungsklage. Betreibungsaufhebung und Betreibungseinstellung sind Korrekturmittel für Ausnahmefälle, wo der... weiterlesen

Betreibungsaufhebung

BETREIBUNGSEINSTELLUNG

Agenda Die Informationsaufbereitung zu diesem Content-Unterthema folgt dem Ablauf: Funktion der Betreibungseinstellung Rechtsnatur der Betreibungseinstellung Betreibungseinstellungs-Voraussetzungen Prozessuales Wirkungen Kosten Funktion der Betreibungseinstellung Die Betreibungseinstellung bezweckt... weiterlesen

Betreibungsaufhebung

BETREIBUNGSAUFHEBUNG

Agenda Die Informationsaufbereitung zu diesem Content-Unterthema folgt dem Ablauf: Funktion der Betreibungsaufhebung Rechtsnatur der Betreibungsaufhebung Betreibungsaufhebungs-Voraussetzungen Prozessuales Wirkungen Kosten Funktion der Betreibungsaufhebung Die Betreibungsaufhebung bezweckt... weiterlesen

Betreibungsaufhebung

Abgrenzungen

Rechtsvorschlag Rechtsvorschlag = Einspruch des Schuldners gegen den Zahlungsbefehl des Gläubigers. » Rechtsvorschlag Wiederherstellung Rechtsvorschlagsfrist nach SchKG 33 Abs. 4 RV-Fristwiederherstellung = nur der unverschuldet... weiterlesen

Betreibungsaufhebung

Gesetzliche Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen der Bereibungsaufhebung / Betreibungseinstellung SchKG 85 SchKG 85a SchKG 85a iVm SchKG 8a Abs. 3 lit. a Gesetzestexte Art. 85 SchKG E. Richterliche... weiterlesen

Betreibungsaufhebung

Einleitung zur Betreibungsaufhebung / Betreibungseinstellung

Ungerechtfertigte Betreibungen (auch rechtsmissbräuchliche Betreibung, Schikanebetreibung) sind nichtig und daher im Betreibungsregister zu löschen. Betreibungsaufhebung und Betreibungseinstellung stoppen das Betreibungsverfahren, erstere bei Tilgung, letztere bei... weiterlesen