AHV Berufliche Vorsorge (BVG) Unfallversicherung (UVG) Krankenversicherung (KVG) Militärversicherung / Erwersersatz (EOG) Mutterschaftsversicherung Arbeitslosenversicherung (AVIG)    ... weiterlesen

Arbeitsverträge unter Ehegatten werden hin und wieder aus rechtswidrigen Beweggründen geschlossen, nämlich um «Steuern zu sparen». Der Lohn, der an den Ehegatten bezahlt wird, ist... weiterlesen

Auftrag Einmalige Einsätze stellen einen Auftrag dar. Geschuldet ist ein sorgfältiges Tätigwerden des Beauftragten. Der Auftrag ist vermutungsweise unentgeltlich. Eine Vergütung ist nur dann zu... weiterlesen

Obwohl dies in Ehen eher ungewöhnlich ist, ist es dennoch möglich, wenn die Ehegatten untereinander einen Arbeitsvertrag schliessen. Besteht ein Arbeitsvertrag, richtet sich die Rechtslage... weiterlesen

In Fällen, wo der partnerschaftliche Beitrag die gemeinschaftliche unternehmerische Zweckverfolgung zum Gegenstand hat und jeder Ehegatte nach Aussen als Vertreter des Ehepaares in geschäftlichen Belangen... weiterlesen

Tatbestand Geht die Mithilfe über das hinaus, was als üblicher Beitrag zum Unterhalt der Familie angesehen werden kann und haben die Ehegatten keinen Arbeitsvertrag geschlossen,... weiterlesen

Tatbestand Gerade in einem mittelständischen oder kleineren Familienbetrieb (Beispiele: Restaurant, Tankstelle) kann es sinnvoll sein, wenn der eine Ehegatte den anderen bei der Führung des... weiterlesen

ZGB 163 – 165 Arbeitsvertragsrecht (OR 319 ff.) Sozialversicherungsrecht (AHVG, KVG, UVG, EOG) Gesellschaftsrecht [einfache Gesellschaft] (OR 530 ff.) SchKG 111 + SchKG 219 IV... weiterlesen

Nicht jede Mithilfe des Ehegatten im Betrieb des anderen Ehegatten hat die gleiche rechtliche Bedeutung. Bei vielen KMU gehört es zum Alltag, dass der am... weiterlesen

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Unterhaltsbeitrag an den Ehegatten Leistungspflicht-Kriterien Beim Entscheid, ob ein Beitrag zu leisten sei und gegebenenfalls in welcher Höhe und wie lange, sind insbesondere zu berücksichtigen:... weiterlesen

Scheidungsgründe Eine Scheidung kann auf gemeinsames Begehren beider Ehegatten oder auf Klage eines Ehegatten hier beantragt werden. Als Scheidungsgrund bei Uneinigkeit der Ehegatten gilt der... weiterlesen

Trennungsgründe Die drei Trennungsgründe: Ernstliche Gefährdung der Persönlichkeit Sicherstellung der materiellen Situation Gewährleistung des Familienwohls Trennungsverfahren Ist die Aufhebung des gemein­samen Haushalts begründet, muss der... weiterlesen

Verletzt ein Ehegatte seine ehelichen Pflichten, kann der andere den zuständigen Richter um Hilfe ersuchen. Die richterlichen Anordnungen können betreffen: Anweisung an Schuldner des pflichtwidrigen Ehegatten,... weiterlesen

Die Treuepflicht betrifft den sexuellen, den ethischen und affektiven Bereich (Art. 159 Abs. 3 ZGB). Sie wird durch die gegenseitige Auskunftspflicht (Art. 170 ZGB) und... weiterlesen

Die Ehe kann aus unbefristeten und befristeten Ungültigkeitsgründen für ungültig erklärt werden. Unbefristete Ungültigkeitsgründe (Art. 105 ZGB) bereits bestehende Heirat (Bigamie) dauernde fehlende Urteilsfähigkeit Verwandtschaft... weiterlesen

1. Verlöbnis Die Verlobung ist ein formfreier Vertrag, bestehend aus einem gegenseitigen Eheversprechen (Absichtserklärung und Hinarbeit zur Ehe) zwischen Mann und Frau. Es besteht kein... weiterlesen