Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Ehrverletzung
Ehrverletzung

Abgrenzungen

Ehrverletzungen werden sowohl durch das Straf-  wie auch das Zivilrecht geschützt. Im Strafrecht erschöpfen sich die Rechtsfolgen in Freiheits- oder Geldstrafen. Das Zivilrecht sieht bei... weiterlesen

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Ehrverletzung
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Checkliste

Regelmässiges Eingeben des eigenen Namens oder der Firma in Suchmaschinen wie Google, etc. um Ehrverletzungen im Internet rasch zu entdecken und zu bekämpfen Beim Fund... weiterlesen

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Vorsorgliche Massnahmen

Bei einer drohenden oder bereits erfolgten Persönlichkeitsverletzung durch ein Medium hat der Betroffene oftmals ein berechtigtes Interesse an einem schnellen und unverzüglichen Rechtsschutz.  Voraussetzungen  Der... weiterlesen

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Ehrverletzung
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Finanzieller Ausgleich

Ein finanzieller Ausgleich kann erfolgen durch:  Schadenersatz Genugtuung Gewinnherausgabe Schadenersatz Neben den dargestellten Abwehrklagen kann der Betroffene auch einen finanziellen Ausgleich verlangen (ZGB 28a Abs.... weiterlesen

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Ehrverletzung
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Gegendarstellungsrecht

Einleitung Anspruchsberechtigte Voraussetzungen Vorgehen des Betroffenen Veröffentlichung/Rückweisung Gerichtliche Durchsetzung Rechtsprechung Kritik Einleitung Wer in periodisch erscheinenden Medien (Presse, Radio oder Fernsehen) durch eine wahre oder... weiterlesen

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Ehrverletzung
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Prozessuales

Strafantrag Ehrverletzungsdelikte werden erst verfolgt, wenn bei den Strafbehörden ein Strafantrag gestellt wird. Der Strafantrag muss innert drei Monaten gestellt werden. Die Frist beginnt  mit... weiterlesen

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Ehrverletzung
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Verjährung

Ehrverletzungsdelikte verjähren nach vier Jahren. Andere Straftaten verjähren frühestens nach sieben Jahren. Die kürzere Verjährungsfrist soll dem Umstand Rechnung tragen, dass die Friedensstörung in der... weiterlesen

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Ehrverletzung
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Strafbarkeit der Medien

Einleitung Trotz Meinungsäusserungsfreiheit und Medienfreiheit geniessen die Medien im Bereich der Ehrverletzungsdelikte keine Sonderstellung. Auch sie unterstehen den allgemeinen Regeln über die Ehrverletzungsdelikte. Als Medien... weiterlesen

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Ehrverletzung
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Straftatbestände

Übersicht Üble Nachrede Verleumdung Beschimpfung Nonverbale Ehrverletzungen Übersicht  Adressat der Ehrverletzung   Ehrverletzende Äusserung  Tatbestand Verletzter selbst Ehrverletzung in Form eines Werturteils Beschimpfung (StGB 177) Drittperson... weiterlesen

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Ehrverletzung
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Ehrverletzende Eingriffe

Übersicht Ehrverletzende Eingriffe können erfolgen durch: Tatsachenbehauptungen Reine Werturteile Gemischte Werturteile Tatsachenbehauptungen Tatsachenbehauptungen sind Äusserungen über zukünftige Ereignisse oder Zustände der Gegenwart oder der Vergangenheit.... weiterlesen

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Ehrverletzung
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Geschützte Rechtsträger

Opfer von Ehrverletzungen können sein: Lebende natürliche Personen juristischen Personen (auch die des öffentlichen Rechts) verstorbene oder für verschollen Erklärte Personen (StGB 175). Der Betroffene... weiterlesen

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Ehrverletzung
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Einleitung

Die Straftatbestände der Ehrverletzungsdelikte haben zum Ziel, jemanden zu bestrafen, der über eine andere Person wahre oder unwahre, ehrverletzende und rufschädigende Äusserungen tätigt oder derartige... weiterlesen

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Ehrverletzung
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Umfang des Ehrenschutzes

Bei der Ehre wird unterscheiden zwischen:  sittlicher Ehre (Ruf als ehrbarer Mensch) und gesellschaftlicher Ehre. Der strafrechtliche Ehrenschutz wird nach der Rechtsprechung enger gefasst als... weiterlesen