Vorgespiegelter Eigenbedarf: Missbräuchliche Kündigung
Der Eigenbedarf, d.h. der Umstand, dass der Vermieter das Mietobjekt für sich, nahe Verwandte oder Verschwägerte beansprucht, ist grundsätzlich ein legitimes Vermieterinteresse.... weiterlesen
Informationen zum Thema Eigenbedarf in der Schweiz
BR plant mietzinsdämpfende Massnahmen
Der BR beschloss, mit gezielten, kurzfristig umsetzbaren Massnahmen einen Beitrag zu leisten, um diese Entwicklung etwas zu dämpfen... weiterlesen
NR verschärft Untermiete und vereinfacht Eigenbedarf-Geltendmachung
Beschleunigung des Verfahrens bei der Kündigung des Mietverhältnisses wegen Eigenbedarf des Vermieters oder seiner Familienangehörigen. Der Bundesrat (BR) stimmte den formellen Erleichterungen Mietrecht am 19.10.2022... weiterlesen
Wohnungsmietvertrag: Familiengründung als dringender Eigenbedarf
OR 271a Abs. 3 lit. a i.V.m. Abs. 1 lit. e Eine Mietvertragskündigung trotz dreijähriger Kündigungssperrfrist ist aufgrund dringenden Eigenbedarfs zulässig, wenn die Vermieterin in... weiterlesen
Eigenbedarf bei natürlichen und juristischen Personen
OR 261 Abs. 2 lit. a; OR 271a Abs. 3 lit. a; OR 272 Abs. 2 lit. d Ein dringender Eigenbedarf als Voraussetzung für die... weiterlesen
Literatur
BOTSCHAFT DES BUNDESRATS ZUM MIETRECHT, 27. März 1985, BBI 1985 I 1389. HIGI PETER, Die Miete, Zürcher Kommentar zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, Teilband V2b, Erste Lieferung,... weiterlesen
Dringender Eigenbedarf – Vorzeitige Kündigung durch den neuen Eigentümer
OR 261 Abs. 2 lit. a Thema Das Bundesgericht hatte die vorzeitige Kündigung des Mietverhältnisses (an Geschäftsräumen zum Gebrauch für eine Autogarage mit Parkplätzen mit... weiterlesen
Ordentliche Kündigung: Keine besonderen Kündigungsgründe als Voraussetzung
Verstoss gegen Treu und Glauben nach OR 271 Abs. 1? Im Rahmen einer Kündigungsstreitigkeit über eine Parterrewohnung, in der der Vermieter dem Mieter zunächst wegen... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
[...]weiterlesen... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage
Art. 271 OR A. Anfechtbarkeit der Kündigung I. Im Allgemeinen 1 Die Kündigung ist anfechtbar, wenn sie gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstösst. 2 Die... weiterlesen
Begriff: Eigenbedarf
Eigenbedarf des Vermieters: Eigenbedarf liegt vor, wenn der Vermieter das Mietobjekt für sich, nahe Verwandte oder Verschwägerte beansprucht. Ein hypothetischer Eigenbedarf in Zukunft ist allerdings... weiterlesen
Erstreckung trotz Eigenbedarf
Der Eigenbedarf ist bei der Erstreckung des Mietverhältnisses zu Gunsten des Vermieters zu berücksichtigen. Eigenbedarf schliesst allerdings eine Erstreckung nicht aus gemäss OR 272 Abs.... weiterlesen
Schema: Kündigung des Vermieters
Übersicht Schema: Kündigung des Vermieters (PDF, 35 KB)... weiterlesen
Kündigung infolge Eigenbedarfs
Ein unbefristetes Mietverhältnis kann mittels Kündigung infolge Eigenbedarfs aufgelöst werden. Mietvertragskündigung im Allgemeinen Informationen zur Kündigung des Mietvertrages nach Schweizer Mietrecht Es bestehen folgende Varianten:... weiterlesen
Einleitung zur Kündigung aus Eigenbedarf
Man stelle sich folgenden Fall vor: Ein Hauseigentümer wohnt in einer Wohnung seines Mehrfamilienhauses und vermietet die restlichen Wohnungen. Als die älteste Tochter mit ihrem... weiterlesen