Jens Meyer-Ladewig / Martin Nettesheim / Stefan von Raumer: EMRK
Mit der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) besteht ein internationales Menschenrechtsschutzsystem, welches in dieser Art weltweit einzigartig ist.... weiterlesen
Informationen zum Thema EMRK in der Schweiz
Arthur Häfliger / Frank Schürmann: Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Schweiz
Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) wurde 1950 als Reaktion auf die Gräueltaten des Zweiten Weltkriegs ins Leben gerufen.... weiterlesen
EGMR: Mehr Ermessensspielraum für Mitgliedstaaten
Protokoll Nr. 15 Am 01.08.2021 wird das Protokoll Nr. 15 über die Änderung der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) in Kraft treten.... weiterlesen
EMRK-Garantien
EMRK-Garantien
Die Steuerhinterziehungs- und Steuerbetrugsverfahren stellen Strafverfahren im Sinne der EMRK dar: Anwendbarkeit auch in Steuerstrafverfahren Steuerbetrugs- und Steuerhinterziehungsverfahren Grundsätzlich sind die EMRK-Garantien auf diese Steuerstrafverfahren... weiterlesen
Steuerstrafrechts-Prinzipien
Steuerstrafrechts-Prinzipien
Einleitung Die “Steuerstrafe” ist stets an Voraussetzungen und an die Einhaltung bestimmter Prinzipien und Grundsätze gebunden: Verschuldensprinzip Erfolgsprinzip Grundsätze des allg. Strafrechts EMRK-Garantien Beweismittel aus... weiterlesen
Anspruch auf gesetzmässiges Gericht und Redaktion Urteilsbegründung
BV 30 Abs. 1; EMRK 6 Abs. 1; StPO 351 Abs. 1 i.V.m. StPO 84 Abs. 4 Es gilt nicht als generell unzulässig, das Strafurteil... weiterlesen
Bettelverbot: Keine Persönlichkeitsverletzung und keine Diskriminierung
Abweisung der Beschwerde gegen das Bettelverbot im Kanton Waadt Einleitung Der Grosse Rat des Kantons Waadt hat im September 2016 einer Initiative für ein Bettelverbot... weiterlesen