Patientenverfügung =   Eine Verfügung, in der eine Person für den Fall ihrer Urteilsunfähigkeit festlegen kann, welchen medizinischen Massnahmen sie zustimmt oder nicht zustimmt, und eine... weiterlesen

ZGB 377 – 381 Art. 377 ZGB A. Behandlungsplan 1 Hat sich eine urteilsunfähige Person zur Behandlung nicht in einer Patientenverfügung geäussert, so plant die... weiterlesen

Regeln, welche die Vertretung einer urteilsunfähigen Person bei medizinischen Massnahmen bestimmen, wenn der Betroffene sich nicht in der Patientenverfügung geäussert hat.... weiterlesen

Begriff Gesetzliche Grundlagen Abgrenzungen Rechtsnatur Ziele Entstehen Vertretungsberechtigte Behandlung Vertreter-Pflichten Treuepflicht Sorgfaltspflicht Rechenschaftsablegung Ablieferungspflicht Diskretion / Geheimhaltung Haftung Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde (KESB)... weiterlesen

Entscheidung über das Vertretungsrecht Bei Zweifeln über die Erfüllung der Voraussetzungen Aushändigung der die Befugnisse wiedergebenden Urkunde Schutzmassnahmen Voraussetzungen Gefährdung der Interessen des Betroffenen Nichtwahrung... weiterlesen

Wiedererlangung der Urteilsfähigkeit Tod / Handlungsunfähigkeit des Vertretungsberechtigten Interessenkollision Direkte Interessenkollision Selbstkontrahieren Doppelvertretung Indirekte Interessenkollision Nahe Beziehung zwischen dem Vertreter und der Person, mit der... weiterlesen

Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung Nichterfüllung Nichterfüllung: Untätigkeit des Vertreters (Nachträgliche) Unmöglichkeit der Erfüllung Rechtsfolgen: Schadensersatz (vgl. OR 397, 97, 119) Vermögensschaden Unfreiwillige Vermögensminderung = Differenz... weiterlesen

Der Vertreter haftet für: Getreue Ausführung, s.o. Treuepflicht Sorgfältige Ausführung, s.o. Sorgfaltspflicht... weiterlesen

ZGB 456 OR 394 ff. Art. 456 ZGB C. Haftung nach Auftragsrecht Die Haftung der vorsorgebeauftragten Person sowie diejenige des Ehegatten, der eingetragenen Partnerin oder... weiterlesen

Die Haftung der vertretungsberechtigten Person richtet sich nach den Bestimmungen des Obligationenrechts über den Auftrag. Gesetzliche Grundlagen Haftungsziel Erfüllung / Nichterfüllung Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechterfüllung... weiterlesen

Grundsatz Pflicht zur Verschwiegenheit (vgl. ZGB 413) Ausnahme Entgegenstehende überwiegende Interessen Des Betroffenen Dritter Der Öffentlichkeit Notwendigkeit zwecks Gewährleistung der gehörigen Auftragserfüllung Dauer Fortgeltung über... weiterlesen

Ablieferungspflicht Pflicht zur Ablieferung der Ausführungsergebnisse (OR 400 Abs. 1) Vereinnahmte Gelder Gekaufte oder erhaltene bewegliche Sachen Röntgenbilder des Arztes Etc. Pflicht zur Verzinsung der... weiterlesen

Pflicht, jederzeit über die Führung des Auftrages Rechenschaft abzulegen (OR 400) Pflicht zur sorgfältigen Dokumentation der betreuten bzw. erfüllten Geschäfte Weiterführende Informationen Rechenschaftslegung... weiterlesen

Sorgfaltsmassstab Sorgfalt, die der Beauftragte in seinen eigenen Angelegenheiten anwendet (sog. diligentia quam in suis) Weiterführende Informationen Erforderliche Sorgfalt Sorgfaltsverletzung Sorgfaltsverletzung = Nichteinhaltung des Verhaltensgebots:... weiterlesen

Umfassende Wahrung der Vertretenen-Interessen alles tun, was für die Ausführung der Aufgaben erforderlich ist alles vermeiden, was die Ausführung der Aufgaben beeinträchtigen könnte Persönliche Ausführung... weiterlesen

Treuepflicht Sorgfaltspflicht Sorgfaltsmassstab Sorgfaltsverletzung Rechenschaftsablegung Ablieferungspflicht Diskretion / Geheimhaltung Haftung Gesetzliche Grundlage Haftungsziel Erfüllung / Nichterfüllung Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung... weiterlesen

Grundsatz Alle zur Deckung des Unterhaltsbedarfs erforderlichen Rechtshandlungen Ordentliche Verwaltung des Einkommens / der übrigen Vermögenswerte Nötigenfalls die Befugnis zur Postöffnung und –erledigung Annahme in... weiterlesen

Ehegatte Eingetragener Partner Nicht: Konkubinatspartner... weiterlesen

Gültigkeitsvoraussetzungen: Eintritt der Urteilsunfähigkeit des Betroffenen Ehe / eingetragene Partnerschaft Gelebte Beziehung Gemeinsamer Haushalt Regelmässiges und persönliches Beistandleisten Subsidiarität Kein Vorsorgeauftrag Keine Beistandschaft... weiterlesen

Sicherstellung der Teilnahme an dem Rechtsverkehr nach Eintritt der Urteilsunfähigkeit Sicherstellung der persönlichen und materiellen Bedürfnisse... weiterlesen