Erwachsenenschutz

Kinder

Als nahestehende Personen haben Kinder im Wesentlichen ähnliche Rechte wie die Ehegatten / eingetragene Partner. Kinder haben jedoch keine allgemeinen gesetzlichen Vertretungsrechte. Sie können ihre... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Fürsorgerische Unterbringung

Wenn der Betroffene den Ehegatten / eingetragenen Partner als Vertrauensperson bezeichnet, hat er folgende Rechte und Pflichten: Information des Betroffenen über Rechte und Pflichten Hilfe... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Wohn- und Pflegeheime

Die Vertretungsbefugnis entspricht derjenigen im Zusammenhang mit medizinischen Massnahmen. Ehegatte / eingetragener Partner ist vertretungsbefugt, wenn Im Vorsorgeauftrag / Patientenverfügung bestimmt Ansonsten, wenn Kein/e anderweitige/r... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Ehegatte / eingetragener Partner als Beistand

Ernennung zum Beistand Auf Vorschlag des Betroffenen Auf eigenem Vorschlag Voraussetzungen Zeitliche Verfügbarkeit Gewährleistung der persönlichen Ausübung des Amtes Persönliche + fachliche Eignung Kein Interessenkonflikt... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Rechtsbehelfe

Anrufung der Erwachsenenschutzbehörde als nahestehende Person Gegen Handeln / Unterlassen des Beistandes Anrufung der gerichtlichen Beschwerdeinstanz als nahestehende Person Gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Behördliche Massnahmen

Wird eine Beistandschaft errichtet, so hat der Ehegatte / eingetragene Partner grundsätzlich die Handlungen des Beistandes zu akzeptieren. Rechtsbehelfe Ehegatte / eingetragene Partner als Beistand... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Gesetzliches Vertretungsrecht

Besteht kein Vorsorgeauftrag / Patientenfügung kommen die gesetzlichen Vertretungsregelungen zum Zuge. Umfang des Vertretungsrechts Alle zur Deckung des Unterhaltsbedarfs erforderlichen Rechtshandlungen Ordentliche Verwaltung des Einkommens... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Patientenverfügung

Der Ehegatte / eingetragene Partner kann des Weiteren in einer Patientenverfügung / einem Vorsorgeauftrag als Person bezeichnet werden, die im Falle der Urteilunfähigkeit des Betroffenen... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Vorsorgeauftrag

Der Ehegatte / eingetragene Partner kann in einem Vorsorgeauftrag als Person bezeichnet werden, die im Falle der Urteilunfähigkeit des Betroffenen die Personensorge, Vermögenssorge oder Vertretung... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Ehepartner / eingetragener Partner

Vorsorgeauftrag Patientenverfügung Gesetzliches Vertretungsrecht Behördliche Massnahmen Rechtsbehelfe Ehegatte / eingetragener Partner als Beistand Wohn- und Pflegeheime Fürsorgerische Unterbringung... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Anerkennung und Vollstreckung

Gesetzliche Grundlagen HEsÜ 22 ff. Grundsatz Anerkennung der Massnahmen der zuständigen Behörde Erklärung für vollstreckbar Auf Antrag der betroffenen Partei Vollstreckung Anwendbares Recht Recht des... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Anwendbares Recht

Massnahmen zum Schutz der Person / des Vermögens des Betroffenen Gesetzliche Grundlage HEsÜ 13 Grundsatz Recht des Staates der zuständigen Behörde Ausnahme Staat der engeren... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Grundsätze

Einleitung Grundsatz Massgeblichkeit der Regelungen des Haager Übereinkommens über den Schutz von Erwachsenen (IPRG 85 Abs. 2) Zuständigkeit der Gerichte / Behörden Anwendbares Recht Anerkennung... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Gesetzliche Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen IPRG 85 Abs. 2 (SR 291) Haager Übereinkommen über den internationalen Schutz von Erwachsenen (HEsÜ; SR 0.211.232.1) IPRG 85 Abs. 2 Für den... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Rechtsbehelfe

Beschwerde an die Erwachsenenschutzbehörde, ZGB 419 Beschwerde an die gerichtliche Beschwerdeinstanz, ZGB 450, 439 Beschwerde an die Aufsichtsbehörde... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Vollstreckung

Gesetzliche Grundlage ZGB 450g Vollstreckung der Entscheide durch die Erwachsenenschutzbehörde auf Antrag von Amtes wegen Direkte Vollstreckbarkeit wenn Anordnung der Vollstreckungsmassnahmen im Entscheid durch Erwachsenenschutzbehörde... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Anwendbarkeit der Zivilprozessordnung

Gesetzliche Grundlage ZGB 450f Im Übrigen sinngemässe Anwendbarkeit der Bestimmungen der Zivilprozessordnung Soweit keine anderweitige kantonale Regelung Organisation der Behörden / Rechtsprechung... weiterlesen