Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Erwachsenenschutz
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Aufsicht

Grundsatz Kantonale Aufsicht über Wohn- und Pflegeeinrichtungen Ausnahme Aufsicht nach bundesrechtlichen Vorschriften... weiterlesen

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Erwachsenenschutz
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Schutz der Persönlichkeit

Pflicht der Einrichtung zum Schutz der Persönlichkeit des Betroffenen (ZGB 386): Schutz der Persönlichkeit Förderung der Kontakte nach Aussen Benachrichtigung der Erwachsenenschutzbehörde Wenn niemand sich... weiterlesen

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Voraussetzungen

Weniger einschneidende Massnahmen nicht ausreichend von vornherein ungenügend Notwendige Umstände Ernsthafte Gefahr für Leben / körperliche Integrität des Betroffenen Ernsthafte Gefahr für Leben / körperliche... weiterlesen

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Massnahmen

Beispiele Elektronische Überwachungsmassnahmen Abschliessen von Türen Anbringen von Bettgittern und anderen Schranken Angurten zur Vermeidung von Stürzen Etc. Nicht: Medikamentöses Ruhigstellen Vertretung medizinische Massnahmen... weiterlesen

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Betreuungsvertrag

Pflicht zum Abschluss eines Betreuungsvertrages Voraussetzungen Urteilsunfähige Person Länger dauernde Betreuung Betreuung in Wohn- und Pflegeeinrichtung Rechtsfolge Pflicht zum Abschluss eines Betreuungsvertrages Inhalt Leistungen der... weiterlesen

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Ziele

Schutz der in Wohn- und Pflegeeinrichtungen wohnenden Personen Transparenz... weiterlesen

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Rechtsnatur

Punktuelle Regelungen im Zusammenhang mit Wohn- und Pflegeeinrichtungen Betreuungsvertrag Abschluss Änderung Aufhebung Einschränkung der Bewegungsfreiheit Schutz der Persönlichkeit des Betroffenen Kantonale Aufsicht über die Einrichtungen... weiterlesen

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Begriff

Wohn- und Pflegeeinrichtungen für urteilsunfähige Personen.... weiterlesen

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Exkurs: Wohn- und Pflegeeinrichtungen

Begriff Gesetzliche Grundlagen Rechtsnatur Ziele Betreuungsvertrag Einschränkung der Bewegungsfreiheit Gesetzliche Grundlage Massnahmen Voraussetzungen Protokollierung + Information Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Schutz der Persönlichkeit Aufsicht... weiterlesen

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Rechtsbehelf

Gesetzliche Grundlagen Anrufung des Gerichtes Gesetzliche Grundlage ZGB 439 Anrufung des Gerichts Voraussetzungen Anrufungsbefugnis Betroffener Nahestehende Person Form der Anrufung Schriftlichkeit Fälle Ärztlich angeordnete Unterbringung... weiterlesen

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Zuständigkeit

Grundsatz Erwachsenenschutzbehörde Anordnung der Unterbringung Anordnung der Entlassung Zum Verfahren, s.u. Verfahren Ausnahme Anordnung der Entlassung Einrichtung Voraussetzung Übertragung durch Erwachsenenschutzbehörde im Einzelfall Anordnung der... weiterlesen

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Voraussetzungen

Weniger einschneidende Massnahmen nicht ausreichend von vornherein ungenügend Notwendige Umstände Ernsthafte Gefahr für Leben / körperliche Integrität des Betroffenen Ernsthafte Gefahr für Leben / körperliche... weiterlesen