Widerrechtliches Handeln / Unterlassen Verletzung einer wesentlichen Amtspflicht BGE 123 II 577 E. 4.d)dd), BGer vom 19.10.2010, 2C_834/2009, E.2.2 Rechtsverletzung Vermögensschaden = unfreiwillige Vermögensminderung Kausalität... weiterlesen
Behördliche Massnahme des Erwachsenenschutzrechts Beistandschaften, ZGB 390 ff. Verzicht auf eine Beistandschaft, ZGB 392 Fürsorgerische Unterbringung, ZGB 426 ff. Medizinischen Massnahmen im Rahmen einer fürsorgerischen... weiterlesen
Aktive Legitimation Passive Legitimation Aktive Legitimation Geschädigte Person Betroffener Umstritten: Nahestehende Personen Dritte Erben Familienmitglieder Etc. BGE 115 II 15 E. 2; BGer vom 23.11.2004,... weiterlesen
Strafrechtliche Verantwortlichkeit Dienstrechtliche Verantwortlichkeit... weiterlesen
Zivilrechtliche Verantwortlichkeit... weiterlesen
ZGB 454 und 455 Art. 454 ZGB A. Grundsatz 1 Wer im Rahmen der behördlichen Massnahmen des Erwachsenenschutzes durch widerrechtliches Handeln oder Unterlassen verletzt wird,... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen Rechtsnatur Abgrenzungen Legitimation Aktive Legitimation Passive Legitimation Sachlicher Anwendungsbereich Voraussetzungen Rechtsfolgen Verjährung... weiterlesen
Grundsatz Kantonale Aufsicht über Wohn- und Pflegeeinrichtungen Ausnahme Aufsicht nach bundesrechtlichen Vorschriften... weiterlesen
Pflicht der Einrichtung zum Schutz der Persönlichkeit des Betroffenen (ZGB 386): Schutz der Persönlichkeit Förderung der Kontakte nach Aussen Benachrichtigung der Erwachsenenschutzbehörde Wenn niemand sich... weiterlesen
Formelle Voraussetzungen Berechtigte Betroffener Ihm Nahestehende Person Form Schriftlichkeit Zuständige Behörde Am Sitz der Einrichtung Materielle Voraussetzungen Gesetzesverstoss der Massnahme Befugnisse der Erwachsenenschutzbehörde Änderung der... weiterlesen
Protokollierungspflicht Name des Anordnenden Zweck der Massnahme Art der Massnahme Dauer der Massnahme Etc Informationspflicht Vertreter Einsichtsrecht Vertreter Einrichtung beaufsichtigende Personen... weiterlesen
Weniger einschneidende Massnahmen nicht ausreichend von vornherein ungenügend Notwendige Umstände Ernsthafte Gefahr für Leben / körperliche Integrität des Betroffenen Ernsthafte Gefahr für Leben / körperliche... weiterlesen
Beispiele Elektronische Überwachungsmassnahmen Abschliessen von Türen Anbringen von Bettgittern und anderen Schranken Angurten zur Vermeidung von Stürzen Etc. Nicht: Medikamentöses Ruhigstellen Vertretung medizinische Massnahmen... weiterlesen
ZGB 383 – 385 ZGB 28 BV 10 Abs. 2 und BV 31 EMRK 5... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage Massnahmen Voraussetzungen Protokollierung + Information Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde... weiterlesen
Pflicht zum Abschluss eines Betreuungsvertrages Voraussetzungen Urteilsunfähige Person Länger dauernde Betreuung Betreuung in Wohn- und Pflegeeinrichtung Rechtsfolge Pflicht zum Abschluss eines Betreuungsvertrages Inhalt Leistungen der... weiterlesen
Schutz der in Wohn- und Pflegeeinrichtungen wohnenden Personen Transparenz... weiterlesen
Punktuelle Regelungen im Zusammenhang mit Wohn- und Pflegeeinrichtungen Betreuungsvertrag Abschluss Änderung Aufhebung Einschränkung der Bewegungsfreiheit Schutz der Persönlichkeit des Betroffenen Kantonale Aufsicht über die Einrichtungen... weiterlesen
ZGB 382 – 387 Art. 382 ZGB A. Betreuungsvertrag 1 Wird eine urteilsunfähige Person für längere Dauer in einer Wohn- oder Pflegeeinrichtung betreut, so muss... weiterlesen
Wohn- und Pflegeeinrichtungen für urteilsunfähige Personen.... weiterlesen