Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Erwachsenenschutz
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Beistandschaften

Errichtung Voraussetzungen Verzicht auf Beistandschaft Aufgabenbereiche Die Arten von Beistandschaften Begleitbeistandschaft Vertretungsbeistandschaft Mitwirkungsbeistandschaft Kombination von Beistandschaften Umfassende Beistandschaften Führung der Beistandschaft Beistand Ernennung des Beistandes... weiterlesen

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Allgemeine Grundsätze

Subsidiarität der Massnahmen Zulässigkeit der behördlichen Massnahmen Nichtausreichende / von vornherein als ungenügend erscheinende anderweitige Unterstützung durch Familie Andere nahestehende Personen Private / öffentliche Dienste... weiterlesen

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Ziele

Sicherstellung des Wohls und Schutzes hilfsbedürftiger Personen (ZGB 388 Abs. 1) Erhaltung und Förderung der Selbstbestimmung... weiterlesen

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Abgrenzungen

Vormundschaft =   Mit der Einführung des neuen Erwachsenenschutz- und Kindesschutzrechts wurde das Vormundschaftsrecht im Jahr 2013 abgelöst. Das Erwachsenenschutz- und Kindesschutzrecht ist an die Stelle... weiterlesen

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Behördliche Massnahmen

Gesetzliche Grundlagen Abgrenzungen Rechtsnatur Ziele Allgemeine Grundsätze Beistandschaften Errichtung Aufgabenbereiche Arten von Beistandschaften Begleitbeistandschaft Vertretungsbeistandschaft Mitwirkungsbeistandschaft Kombination von Beistandschaften Umfassende Beistandschaft Führung der Beistandschaft Beistand... weiterlesen

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Haftung

Die Haftung der vertretungsberechtigten Person richtet sich nach den Bestimmungen des Obligationenrechts über den Auftrag. Gesetzliche Grundlagen Haftungsziel Erfüllung / Nichterfüllung Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung... weiterlesen

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Diskretion / Geheimhaltung

Grundsatz Pflicht zur Verschwiegenheit (vgl. ZGB 413) Ausnahme Entgegenstehende überwiegende Interessen Des Betroffenen Dritter Der Öffentlichkeit Notwendigkeit zwecks Gewährleistung der gehörigen Auftragserfüllung Dauer Fortgeltung über... weiterlesen

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Ablieferungspflicht

Ablieferungspflicht Pflicht zur Ablieferung der Ausführungsergebnisse (OR 400 Abs. 1) erhaltene bewegliche Sachen Röntgenbilder des Arztes Etc. Herausgabepflicht / Rückbehaltungsrecht Kraft Auftrags erworbene Gegenstände Herausgabepflicht... weiterlesen

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Rechenschaftsablegung

Pflicht, jederzeit über die Führung des Auftrages Rechenschaft abzulegen (OR 400) Pflicht zur sorgfältigen Dokumentation der betreuten bzw. erfüllten Geschäfte Weiterführende Informationen Rechenschaftslegung... weiterlesen

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Sorgfaltspflicht

Sorgfaltsmassstab Sorgfalt, die der Beauftragte in seinen eigenen Angelegenheiten anwendet (sog. diligentia quam in suis) Weiterführende Informationen Erforderliche Sorgfalt Sorgfaltsverletzung Sorgfaltsverletzung = Nichteinhaltung des Verhaltensgebots:... weiterlesen

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Treuepflicht

Umfassende Wahrung der Vertretenen-Interessen alles tun, was für die Ausführung der Aufgaben erforderlich ist alles vermeiden, was die Ausführung der Aufgaben beeinträchtigen könnte Ausrichtung der... weiterlesen

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Vertreter-Pflichten

Treuepflicht Sorgfaltspflicht Sorgfaltsmassnahme Sorgfaltsverletzung Rechenschaftsablegung Ablieferungspflicht Diskretion / Geheimhaltung Haftung Gesetzliche Grundlagen Haftungsziele Erfüllung / Nichterfüllung Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung... weiterlesen

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Behandlung

Erstellung eines Behandlungsplans Arzt unter Beizug des Vertreters Umfassende Aufklärung des Vertreters Entbindung vom Patientengeheimnis Begrenzt auf die erforderliche Behandlung Möglichst Einbezug des Betroffenen Anpassung... weiterlesen

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Vertretungsberechtigte

Die folgenden Personen sind der Reihe nach berechtigt, die urteilsunfähige Person im Zusammenhang mit medizinischen Massnahmen zu vertreten: In Patientenverfügung / Vorsorgeauftrag bezeichnete Person Beistand... weiterlesen

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Entstehen

Erforderlichkeit einer medizinischen Massnahme Ambulante Statiönäre Urteilsunfähigkeit des Betroffenen Bewusstlosigkeit Psychische Störung Rausch Etc. Keine Willensäusserung in Patientenverfügung... weiterlesen

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Ziele

Schutz des Persönlichkeitsrechts im Zusammenhang mit medizinischen Behandlungsmassnahmen Sicherstellung der Wahrung des Betroffenenwillens... weiterlesen