Anleitung und Weisung an die Handelsregisterbehörden für die Bildung und Prüfung von Firmen und Namen vom 1. April 2021 1 Einleitung Die Art. 944 ff.... weiterlesen

BURKARD DANIEL, Die rechtlich relevanten Umstände bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Kennzeichenrecht – Unter besonderer Berücksichtigung des Firmenrechts, Zürich / St. Gallen 2024 MEIER-HAYOZ... weiterlesen

Begriff Firmenrecht Das Firmenrecht beschlägt die Art und Weise der Firma-Bildung, d.h. die Gestaltung des Unternehmensnamens. Die Firma ist der (Handels-)Name eines kaufmännischen Unternehmens (Rechtsträger) für den rechts-relevanten Verkehr.... weiterlesen

Bis 30.06.2016 galt, dass die Firma einer KLG, sofern nicht sämtliche Gesellschafter namentlich aufgeführt wurden, den Familiennamen wenigsten eines der Gesellschafter mit einem das Gesellschaftsverhältnis... weiterlesen

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Für die Identitätsprüfung ist das Eidg. Amt für das Handelsregister (EHRA) zuständig. Im Wesentlichen prüft es: Gesamteindruck Zeichenfolge Absolute Identität Aber Eindruck (Erinnerungsbild) eines durchschnittlich... weiterlesen

gemäss Weisung des Eidg. Amt für das Handelsregister für die Prüfung von Firmen und Namen vom 01.04.2009 Schreibweise der Firma Regeln betreffend Firmenidentität Uebersetzung von... weiterlesen

Agenda Personalstatut Kein Firmenschutz Personalstatut Für juristische Personen gilt grundsätzlich das Personalstatut (des Herkunftslandes). Hat die ausländische juristische Person in der Schweiz eine Zweigniederlassung, die... weiterlesen

Agenda Firmenschutz Firmenverletzung Firmenschutz Die Firma geniesst den Schutz folgender Aspekte: Schutz des Persönlichkeitsrechts Rechtsgrundlage: ZGB 29 wie eine physische Personen Firmenschutz Rechtsgrundlage: OR 956... weiterlesen

Alle Verfügungen der kantonalen Handelsregisterämter nach HRVo 165 können angefochten werden. Dazu zählen auch Verfügungen betreffend Gebühren, Ordnungsbussen und Rückerstattung von Auslagen und Kosten.... weiterlesen

Die Verwendung der Identifikationsnummer ist beschränkt auf die (elektronische) Registerführung (OR 936a) aus dogmatischen und anderen Gründen für die Rechtsträger im Geschäftsverkehr nicht vorgeschrieben, aber... weiterlesen

Mit der am 01.01.2008 in Kraft getretenen kleinen Revision des Firmenrechts wurde die sog. Firmengebrauchspflicht (OR 954a) eingeführt: Die Firma gemäss HR muss vollständig und... weiterlesen

Enseignes (auch Ensignes) sind Bezeichnungen zB des Geschäftslokals von Geschäftsbezeichnungen. Da Ensignes sich nicht bewährten oder missverständlich benutzt wurden, verzichtete der Bundesrat als Verordnungsgeber bei... weiterlesen

Schweizerische Gesellschaft, schweizerische Zweigniederlassung Anforderungen an die Firmenbildung: Führung der gleichen Firma wie für die Hauptniederlassung Fakultative Möglichkeit für Zusätze, sofern und soweit sich diese... weiterlesen

Firmenbildung: Personen- oder Sachfirma bzw. Kombination Gesellschaftsbezeichnung „Genossenschaft“ oder Abkürzung „GEN“ Zusatz / Beispiele „… Genossenschaft …“ „Genossenschaft für …“ „… GEN …“... weiterlesen

Firmenbildung: Personen- oder Sachfirma bzw. Kombination Gesellschaftsbezeichnung „GmbH“, ausgeschrieben oder mit Kürzel. Zusatz / Beispiele „… GmbH“ „GmbH …“... weiterlesen