Haarekämmen auf der A3 mit 120 km/h: Führerausweisentzug
Der in der Schweiz niedergelassene italienische Staatsangehörige A.________ lenkte am 7. April 2019 kurz nach 08.40 Uhr seinen Personenwagen auf der Autobahn A3 in Oberrieden... weiterlesen
Informationen zum Thema Führerausweisentzug in der Schweiz
Rechtsvorbeifahren vs. Rechtsüberholen – Letzteres muss nicht Führerausweisentzug zur Folge haben
Differenzierende Rechtsprechung des Bundesgerichts Einleitung Seit 01.01.2021 sind diverse neue Verkehrsregeln in Kraft getreten, welche die Sicherheit erhöhen und den Verkehrsablauf flüssiger machen sollten. Dazu... weiterlesen
Anpassung der Rechtsprechung zum Führerausweisentzug wegen Rechtsüberholens
OBV Rechtsüberholen auf der Autobahn oder auf der Autostrasse durch Ausschwenken und Wiedereinbiegen hat aufgrund der geänderten Rechtslage nicht mehr in jedem Fall ein Führerausweisentzug... weiterlesen
Verkehrsdelikt im Ausland: Obergrenzen-Privileg bei der Ausweisentzugsdauer nur für Ersttäter
SVG 16cbis Abs. 1 Einzig effektive Ersttäter im Strassenverkehr können von der Regelung profitieren, wonach die im Ausland verfügte Führerausweisentzugsdauer von den Schweizer Behörden nicht überschritten werden darf. Das Bundesgericht bestätigte den gegen... weiterlesen
Führerausweisentzug wegen Haarekämmens mit 120 km/h auf der Autobahn
StPO 140 f. Einleitung Die Erläuterungsschwerpunkte dieser Gerichtsberichtserstattung liegen bei der Gebundenheit der Administrativbehörden an die Tatsachenfeststellungen des Strafrichters Aufmerksamkeit im Strassenverkehr. Sachverhalt Der in... weiterlesen
Geschwindigkeitsübertretungen und Alkoholfahrten weiterhin rückläufig, aber …
Pandemie wirkte sich je nach Altersgruppen und Verkehrsdeliktsarten unterschiedlich aus Die Gesamtzahl der Urteile aufgrund des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) war im Vergleich zum Vorjahr stabil. Hingegen... weiterlesen
Fahrassistenzsystem dispensiert Lenker nicht von der Einhaltung der Abstandsregeln
SVG 90 Abs. 2 Das in vielen Personenwagen heute vorhandene Fahrerassistenzsystem mit Abstandsregeltempomat oder adaptiver Geschwindigkeits- bzw. Distanzregelung (ACC / ADR) befreit den Fahrzeuglenker nicht... weiterlesen
Entzug CH-Führerausweis wegen Verkehrsregelverletzung im Ausland
SVG 16c bis Abs. 2 Satz 1 Einleitung Immer wieder sind schweizerische Lenker überrascht, wenn ihnen nach einer Verkehrsregel-Verletzung im Ausland (mit Entzugsfolge) später und... weiterlesen
Auch betrunkenem E-Bike-Fahrer kann Führerausweis entzogen werden
Sicherungsentzug bei E-Bike-Lenker mit chronischem Alkoholproblem Sachverhalt Am 02.08.2013, um 13.50 Uhr, fuhr A.________ mit seinem Fahrrad mit elektrischer Tretunterstützung (E-Bike) von B.________ in Richtung... weiterlesen
Fazit
Das Fahren in angetrunkenem Zustand (sog. „FiaZ“) oder das Missachten der Höchstgeschwindigkeit kann die Sicherheit anderer Personen im Strassenverkehr gefährden. Solche Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz... weiterlesen
Exkurs: Führerausweisentzug bei E-Bike-Fahrern
E-Bikes mit einer Tretunterstützung über 25 km/h benötigen bekanntlich ein Motorfahrradzulassung-Kontrollschild mit einer jährlich zu erneuernden Vignette. Für diese sog. schnellen E-Bikes braucht es in... weiterlesen
Führerausweis: Auch Schreiben am Steuer ist verboten
SVG 16b Abs. 1 lit. a (mittelschwere Widerhandlung) Einleitung Im Fall No. 1C_566/2018 war streitig, ob die Vorinstanz das Verhalten des Beschwerdeführers zu Recht als... weiterlesen
Ausländischer Führerausweis und Umtausch in einen schweizerischen Führerausweis
Verlust des Umtauschrechts bei Fristversäumnis und Notwendigkeit einer neuer Fahrprüfung nach schweizerischem Recht Einleitung Bei Zuwanderern mit ausländischem Führerausweis ist selten bekannt, dass der ausländische... weiterlesen
Exkurs: Verpasste Umtauschfrist für ausländische Zuzüger
Motorfahrzeugführer aus dem Ausland, die seit mehr als 12 Monaten in der Schweiz wohnen und sich in dieser Zeit nicht länger als 3 Monate ununterbrochen... weiterlesen
Aberkennung ausländischer Führerausweise
Auch Ausländer müssen die Tempovorschriften beachten Einleitung Das Bundesamt für Strassen ASTRA hat kürzlich die Führerausweisstatistik 2018 und die Statistik der Administrativmassnahmen publiziert. Wir berichteten:... weiterlesen
Exkurs: Aberkennung ausländischen Führerausweises in der Schweiz
Schweizer Behörden können ausländische Führerausweise aufgrund des Territorialitätsprinzips nicht entziehen. Sie dürfen diese einzig, aber immerhin, aberkennen, mit der Wirkung, dass der ausländische Führer von... weiterlesen
Telefonieren und SMS-Schreiben am Steuer
Telefonieren ohne Freisprecheinrichtung verboten Einleitung Der Mediendienst des Bundesamtes für Strassen ASTRA hat die Führerausweisstatistik 2018 und die Statistik der Administrativmassnahmen veröffentlicht. Wir berichteten: Agenda... weiterlesen
Führerausweisentzug: Ablenkung am Steuer ist ein Entzugsgrund
Starke Ablenkung kann Leben gefährden Einleitung Am 07.03.2018 hat der Mediendienst des Bundesamtes für Strassen ASTRA die Führerausweisstatistik 2018 und die Statistik der Administrativmassnahmen vorgestellt.... weiterlesen
Führerausweisentzug: Lösen Drogen den Alkohol als Problem ab?
Kampf gegen eine neue Gefahr im Strassenverkehr Einleitung In der Schweiz haben rund 5,9 Mio. Personen einen Führerausweis für Personenwagen (Kategorie B), davon: Männer: rund... weiterlesen
Iglufahrer: Leichtsinniges Verhalten – Inkaufnahme von Ausweisentzug und Busse
Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer Einleitung Viele „Laternenparker“ kennen das Problem im Winter: Über Nacht haben die Wetterbedingungen das Auto in eine Schnee- und / oder... weiterlesen