Zum Schutze öffentlicher Interessen besteht eine Bewilligungspflicht für: Nationale Bezeichnungen Territoriale Bezeichnungen Regionale Bezeichnungen. Weiterführende Informationen OR 944 Abs. 1 HRegV 116a. Weisung des Eidg.... weiterlesen

Eine Firma darf (aufgrund der Individualisierungsfunktion) werbewirksame Bestandteile enthalten. Verboten sind dagegen hochstaplerische Hinweise oder Hinweise auf die Unternehmensgrösse. Verboten Centre du leasing (BGE 96... weiterlesen

Beim Einzelkaufmann und bei den Personengesellschaften ist die Firma unübertragbar. Zur Vermeidung wirtschaftlicher Nachteile in der Haftungsbeurteilung haben Rechtsnachfolger in die neue Firma einen Zusatz... weiterlesen

Das Individualisierungsziel des Gesetzgebers für bestehende und neue Unternehmen stützt sich auf folgende Kautelen (OR 951): Erfordernis der deutlichen Unterscheidbarkeit Strenge Anforderungen der Rechtssprechung Schutzraum... weiterlesen

Der sog. Grundsatz der Firmeneinheit (auch Einheitsgebot genannt) fordert, dass für ein Unternehmen auch nur eine Firma geführt wird. Das Einheitsgebot verbietet die Führung und... weiterlesen

Firmenwahrheit Die Firma soll den tatsächlichen Verhältnissen nicht widersprechen. Die Firmenwahrheit verbietet unrichtige Angaben. Firmenklarheit Die Firma soll den tatsächlichen Verhältnissen möglichst klar ausdrücken. Die... weiterlesen

Der Gegenstand der Firma soll beim Publikum keine unrichtigen Vorstellungen wecken keine Täuschungen verursachen.... weiterlesen

Oberster Grundsatz ist, dass der Firmeninhalt nicht verstossen darf gegen: Gesetz Verordnung Religiöse, sittliche oder nationale Empfinden. Weiterführende Informationen Entscheid in PRAXIS (Pra) 1976 S.... weiterlesen

Die Bildung einer Schweizerischen Firma folgt folgenden Prinzipien: Schutz öffentlicher Interessen Täuschungsverbot Firmenwahrheit und -klarheit Firmeneinheit Firmenausschliesslichkeit Unübertragbarkeit Reklameverbot Bewilligungspflichtige Firmenbestandteile Blosse Zeichen genügen nicht... weiterlesen

Nebst des Firmenkerns und den notwendigen Zusätzen sind im Rahmen der allgemeinen firmenrechtlichen Regeln zulässig: nähere Personenumschreibung Geschäftsnatur Ergänzende Phantasiebezeichnungen Übersetzungen in die anderen Landessprachen... weiterlesen

Notwendige Firma-Zusätze werden von Gesetzes wegen verlangt, in folgenden Fällen: Rechtsform des Unternehmens (OR 947) Mehrere Einzelfirmisten mit gleichem Vornamen und Geschlechtsnamen am gleichen Ort... weiterlesen

Der Firmenkern ist der nach Gesetz notwendige Mindestinhalt des Unternehmensnamens: Personenfirma Sachfirma Phantasiefirma Gemischte Firma Beispiele Personenfirma Müller AG Sachfirma Axa Winterthur Versicherungen AG Phantasiefirma... weiterlesen

Die Bestandteile der Firma bei der Firmenbildung (OR 950) sind: Firmenkern Notwendige Firmenzusätze Fakultative Firmenzusätze... weiterlesen

Die Firmenpflicht orientiert sich an der Eintragungspflicht des Unternehmens.... weiterlesen

Firmenberechtigt sind: Einzelkaufmann »www.einzelkaufmann.ch Kollektivgesellschaft (KLG) Kommanditgesellschaft (KMG) Aktiengesellschaft (AG) Kommanditaktiengesellschaft (KMAG) Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Genossenschaften (Gen) Keine Firma im Rechtssinne führen: Einfache... weiterlesen

Die Eintragung der Firma erfolgt: im Handelsregister am Sitze der Hauptniederlassung des Unternehmens.... weiterlesen

Die Firma dient primär der Individualisierung des Rechtsträgers eines Unternehmens bzw. der Unterscheidung von anderen Unternehmen. Nebeneffekt Der Firma kann mittelbar auch Werbefunktion zukommen Trotzdessen... weiterlesen

Agenda Funktion der Firma Firmeneintragung Firmenberechtigung Firmenpflicht Bestandteile der Firma Firmenkern Notwendige Firmenzusätze Fakultative Firmenzusätze Schranken bei der Firmenbildung Schutz öffentlicher Interessen Täuschungsverbot Grundsatz der... weiterlesen

OR 944 – 956 Handelsregisterverordnung (HRVo) Weisung des Eidg. Amtes für das Handelsregister für die Prüfung von Firmen und Namen vom 01.07.2016 Interne Weisung des... weiterlesen

Handelsnamen Im Rahmen des Kennzeichenrechtes unterscheidet man die „Firma“ von sog: „Handelsnamen“ (oft eine Abkürzung der Firma) Schutz nicht nach Firmenrecht, sondern nach den Regeln... weiterlesen