Firmenrecht

Täuschungsverbot

Der Gegenstand der Firma soll beim Publikum keine unrichtigen Vorstellungen wecken keine Täuschungen verursachen.... weiterlesen

Firmenrecht

Schutz öffentlicher Interessen

Oberster Grundsatz ist, dass der Firmeninhalt nicht verstossen darf gegen: Gesetz Verordnung Religiöse, sittliche oder nationale Empfinden. Weiterführende Informationen Entscheid in PRAXIS (Pra) 1976 S.... weiterlesen

Firmenrecht

Schranken bei der Firmenbildung

Die Bildung einer Schweizerischen Firma folgt folgenden Prinzipien: Schutz öffentlicher Interessen Täuschungsverbot Firmenwahrheit und -klarheit Firmeneinheit Firmenausschliesslichkeit Unübertragbarkeit Reklameverbot Bewilligungspflichtige Firmenbestandteile Blosse Zeichen genügen nicht... weiterlesen

Firmenrecht

Fakultative Firmenzusätze

Nebst des Firmenkerns und den notwendigen Zusätzen sind im Rahmen der allgemeinen firmenrechtlichen Regeln zulässig: nähere Personenumschreibung Geschäftsnatur Ergänzende Phantasiebezeichnungen Übersetzungen in die anderen Landessprachen... weiterlesen

Firmenrecht

Notwendige Firmenzusätze

Notwendige Firma-Zusätze werden von Gesetzes wegen verlangt, in folgenden Fällen: Rechtsform des Unternehmens (OR 947) Mehrere Einzelfirmisten mit gleichem Vornamen und Geschlechtsnamen am gleichen Ort... weiterlesen

Firmenrecht

Firmenkern

Der Firmenkern ist der nach Gesetz notwendige Mindestinhalt des Unternehmensnamens: Personenfirma Sachfirma Phantasiefirma Gemischte Firma Beispiele Personenfirma Müller AG Sachfirma Axa Winterthur Versicherungen AG Phantasiefirma... weiterlesen

Firmenrecht

Bestandteile der Firma

Die Bestandteile der Firma bei der Firmenbildung (OR 950) sind: Firmenkern Notwendige Firmenzusätze Fakultative Firmenzusätze... weiterlesen

Firmenrecht

Firmenpflicht

Die Firmenpflicht orientiert sich an der Eintragungspflicht des Unternehmens.... weiterlesen

Firmenrecht

Firmenberechtigung

Firmenberechtigt sind: Einzelkaufmann »www.einzelkaufmann.ch Kollektivgesellschaft (KLG) Kommanditgesellschaft (KMG) Aktiengesellschaft (AG) Kommanditaktiengesellschaft (KMAG) Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Genossenschaften (Gen) Keine Firma im Rechtssinne führen: Einfache... weiterlesen

Firmenrecht

Firmeneintragung

Die Eintragung der Firma erfolgt: im Handelsregister am Sitze der Hauptniederlassung des Unternehmens.... weiterlesen

Firmenrecht

Funktion der Firma

Die Firma dient primär der Individualisierung des Rechtsträgers eines Unternehmens bzw. der Unterscheidung von anderen Unternehmen. Nebeneffekt Der Firma kann mittelbar auch Werbefunktion zukommen Trotzdessen... weiterlesen

Firmenrecht

FIRMENBILDUNG

Agenda Funktion der Firma Firmeneintragung Firmenberechtigung Firmenpflicht Bestandteile der Firma Firmenkern Notwendige Firmenzusätze Fakultative Firmenzusätze Schranken bei der Firmenbildung Schutz öffentlicher Interessen Täuschungsverbot Grundsatz der... weiterlesen

Firmenrecht

Gesetzliche Grundlagen

OR 944 – 956 Handelsregisterverordnung (HRVo) Weisung des Eidg. Amtes für das Handelsregister für die Prüfung von Firmen und Namen vom 01.07.2016 Interne Weisung des... weiterlesen

Firmenrecht

Abgrenzungen

Handelsnamen Im Rahmen des Kennzeichenrechtes unterscheidet man die „Firma“ von sog: „Handelsnamen“ (oft eine Abkürzung der Firma) Schutz nicht nach Firmenrecht, sondern nach den Regeln... weiterlesen

Firmenrecht

Einleitung zum Firmenrecht

Firma ist der Name eines kaufmännischen Unternehmens. Auf dieser Webiste finden Sie Informationen zum Firmenrecht sowie Links zum Thema geistiges Eigentum / Immaterialgüter.... weiterlesen