Grundsatz
Alle staatliche Tätigkeit erfordert eine zumal Ein Spezialfall liegt vor, Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Informationen zum Thema Grundsatz in der Schweiz
Leistungserbringung im Ausland
OHG 14 bestimmt: Grundsatz Unzulässige Leistungserbringung im Ausland (vgl. OHG 14 Abs. 1). Ausnahme Durchbrechung des Grundsatzes von OHG 14 Abs. 2, indem ein Anspruch... weiterlesen
Ferienanspruch bei Eintritt / Austritt
Dauer Gemäss OR 329a steht jedem Arbeitnehmer mindestens 4 Wochen Ferien pro Dienstjahr zu. Es gibt Arbeitgeber, die ihren Arbeitnehmern auch fünf oder mehr Wochen... weiterlesen
Grundsatz
Der Bewilligungspflicht des BewG unterliegen die grundbuchliche Übertragung von Grundeigentum jedes andere Rechtsgeschäft, welches einer Person im Ausland die rechtliche oder tatsächliche Verfügungsmacht über ein... weiterlesen
Grundsatz
Grundsätzlich obliegt es dem Markeninhaber oder seinem Vertreter, die betreffende Marke zu erneuern. Erinnerung des IGE an Markeninhaber oder Vertreter vor Ablauf des Markenschutzes? Aus... weiterlesen