Gültigkeit des Zahlungsbefehls
Der Zahlungsbefehl ist ab dem Datum der Zustellung an den Schuldner genau ein Jahr gültig. Diese Dauer wird um die Zeit verlängert, die dazu verwendet... weiterlesen
Informationen zum Thema Gültigkeit in der Schweiz
Geschenkgutscheine: Geltendmachung + Gültigkeitsdauer
Oft wissen Schenkende nicht, woran der zu Beschenkende Freude hat oder was ihm an präferierten Gegenständen noch fehlt.... weiterlesen
Coronavirus: Neue Gültigkeitsdauer des Zertifikats von Genesenen und erleichterte Einreise aus Drittstaaten
Inkrafttreten: MO 21.03.2022 Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom FR 18.03.2022 einen Entscheid in Sachen Zertifikatspflicht getroffen: Ab MO 21.03.2022 wird die Gültigkeit... weiterlesen
Gültigkeit von Rechtsgeschäften bei Interessenkonflikten
OR 718a + OR 718b / Bestätigung der Rechtsprechung Im strittigen Fall BGer 4A_645/2017 war die Gültigkeit von Rechtsgeschäften bei Interessenkonflikten strittig. Dabei stellte das... weiterlesen
Nottestament: Errichtung durch Testamentsentwurfsverlesen und Willensprotokollierung ohne Ort und Zeitangabe
ZGB 506, ZGB 507 und ZGB 520a Im französisch-sprachigen Fall 5A_236/2017 hatte das Bundesgericht zu beurteilen, ob eine mündlich errichtete letztwillige Verfügung, d.h. ein sog.... weiterlesen