Härtefall
Einem bewilligungspflichtigen Ausländer wird der Erwerb einer Ferienwohnung oder Wohneinheit in einem Apparthotel in einem heutigen oder ehemaligen Fremdenverkehrsort bewilligt, wenn zwar infolge einer kantonalen... weiterlesen
Informationen zum Thema Härtefall in der Schweiz
Covid-19-Kredite, Kurzarbeits- und Härtefall-Entschädigungen: Rückzahlungs-Aufforderungen, -Verfahren und Strafandrohungen
Viele der von der Covid-19-Krise betroffenen Unternehmen, welche verbürgte Überbrückungskredite erhielten, Kurzarbeit anmelden mussten oder Härtefallentschädigungen erhielten, werden heute mit Rückforderungsansprüchen der staatlichen Organe konfrontiert.... weiterlesen
Coronavirus: Im Kanton Zürich startet 3. Härtefall-Zuteilungsrunde für CHF 5 Mio.-Umsatz-Unternehmen
Ab heute FR 21.05.2021 werden auch jene Zürcher Unternehmen ein Härtefallgesuch für die dritte Zuteilungsrunde stellen können, die mehr als CHF 5 Mio. Jahresumsatz ausweisen... weiterlesen
Härtefall-Klausel / Hardship Clause
Einleitung Im Gegensatz zu Force Majeure sind die Umstände, welche zur Anwendung der Härtefall-Klausel führen, nicht leistungsverhindernd, sondern nur leistungsbehindernd. Es geht demzufolge darum, dass der Eintritt des Härtefalls... weiterlesen
Coronavirus: BR stockt Härtefallprogramm auf und stärkt Arbeitslosenversicherung
Der Bundesrat (BR) hat am 27.01.2021 das aktuelle Massnahmenpaket zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen von Covid-19 diskutiert. Er erachtet den eingeschlagenen Weg als zweckmässig und... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BR passt Härtefall-Verordnung + Covid-19-Verordnung zum Erwerbsausfall für Selbständigerwerbende an
Neu: Mildere Voraussetzungen Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 18.12.2020 beschlossen: Änderungen an der Covid-19-Härtefallverordnung und Covid-19-Verordnung zum Erwerbsausfall Damit vollzieht der BR... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BR verabschiedet Verordnung zu Corona-Härtefallhilfe
Inkrafttreten: 01.12.2020 Der Bundesrat (BR) hat sich an seiner Sitzung vom 25.11.2020 den Details des Härtefallprogramms von Bund und Kantonen angenommen sowie die betreffende Verordnung... weiterlesen
Bundesrat: Rasche Unterstützung durch Bund von Härtefall-Programmen der Kantone und Eröffnung Vernehmlassung zur Härtefallverordnung
An der BR-Sitzung vom 04.11.2020 hat der Bundesrat die Verordnung über Härtefallmassnahmen in Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie in die Vernehmlassung geschickt und somit die Eckdaten... weiterlesen
Landesverweisung: Kriterien für Härtefallbeurteilung
Bundesgericht konkretisiert Beurteilungskriterien Das Bundesgericht konkretisiert nun die Kriterien für die Beurteilung, ob ein «Härtefall», der zum Verzicht auf die strafrechtliche Landesverweisung führt, vorliegt. Bei... weiterlesen