Örtliche Zuständigkeit Nach ZPO 13 besteht eine örtliche Zuständigkeit für vorsorgliche Massnahmen am Ort, wo die Zuständigkeit für die Hauptsache besteht oder am Vollstreckungsort. Aufgrund... weiterlesen
Die Parteien können den Verfahrensablauf mit Ihren Eingaben, Rechtsbegehren und Anträgen ein Stück weit beeinflussen; der Verfahrensablauf wird jedoch vom Gericht bestimmt. Die ZPO erlaubt... weiterlesen
Das Verfahren vor Handelsgericht wird direkt durch Einreichen der Klageschrift beim Handelsgericht eingeleitet. Ein Schlichtungsverfahren ist nicht durchzuführen (ZPO 198 lit. f.), und die freiwillige... weiterlesen
Berichtigung Bei Unklarheit, Widersprüchlichkeit oder Unvollständigkeit des Dispositivs eines Entscheides kann das Gericht eine Berichtigung vornehmen. Berufung Ordentliches Rechtsmittel gegen erstinstanzliche Entscheide. Beschwerde Rechtsmittel gegen... weiterlesen
Gerichtsverzeichnis Ein Verzeichnis der Gerichte des Bundes und der kantonalen Gerichte finden Sie unter folgendem Link: Schweizerische Gerichte | bger.ch Handelsrichter Schweizer Verband der Richter in Handelssachen | handelsrichter.ch... weiterlesen
Handelsrechtliche Streitigkeiten Handelsrechtliche Streitigkeit: Definition und Voraussetzungen (PDF, 84 KB) Gerichtliche Zuständigkeit Checkliste: Zuständigkeit Handelsgericht (PDF, 50 KB) Flowchart: Zuständigkeit des Handelsgerichts (PDF, 37 KB)... weiterlesen
Die Frage, ob Handelsgerichte im schweizerischen Rechts- und Justizsystem erwünscht sind, ist eine rechts- und wirtschaftspolitische Frage. Aufgrund der bereits in Zürich, St. Gallen, Bern... weiterlesen
Zwischen der Schweiz und zahlreichen Ländern bestehen Staatsverträge über die Anerkennung von Schiedsabreden und Schiedsentscheiden, welche auch Anforderungen an die Schiedsabrede enthalten können. Das bedeutendste... weiterlesen
Gegen den Schiedsspruch ist kein ordentliches Rechtsmittel zulässig (ZPO 389 ff.; IPRG 190 f.). Das Verfahren vor Schiedsgericht unterscheidet sich in diesem Punkt wesentlich von... weiterlesen
Gegenstand eines neueren Bundesgerichtsentscheids (BGE 129 III 675) war die Auslegung einer in kroatischer Sprache verfassten Parteivereinbarung hinsichtlich der Frage, ob eine Gerichtsstandsvereinbarung oder eine... weiterlesen
Binnenschiedsgerichte entscheiden nur auf Einrede hin selbst über ihre Zuständigkeit (ZPO 359). Die Einrede muss vor der Einlassung erhoben werden. Ein Binnenschiedsgericht kann deshalb grundsätzlich... weiterlesen
Ohne anderslautende Vereinbarung ist ein Schiedsgericht mit Sitz in der Schweiz ausschliesslich zuständig (ZPO 61 und 353 ff.; IPRG 7 und 176 ff.). Im Gegensatz... weiterlesen
Der Sitz des Schiedsgerichts kann von den Parteien frei vereinbart werden. Die ZPO sieht nicht vor, dass Parteivereinbarungen über die sachliche Zuständigkeit der Handelsgerichte zulässig... weiterlesen
Schiedsvereinbarung im nationalen und internationalen Verhältnis Für international aber auch für national tätige Unternehmen von besonderem Interesse ist die Vereinbarung der Beurteilung von Streitigkeiten durch... weiterlesen
Adresse: Obergericht des Kantons Aargau Obere Vorstadt 40 5000 Aarau Kontakt Handelsgericht: Tel. 062 835 39 40 Fax 062 835 39 59 Website Gerichtsorganisation und Personelle... weiterlesen
Adresse: Kantonales Handelsgericht Hochschulstrasse 17 3001 Bern Kontakt Handelsgericht: Tel. 031 635 48 03 Fax 031 635 48 14 Website Gerichtsorganisation und Personelle Zusammensetzung Das... weiterlesen
Adresse: Kantonsgericht St. Gallen Klosterhof 1 9001 St.Gallen Kontakt Handelsgericht: Tel. 058 229 32 45 Fax 058 229 39 81 Website Gerichtsorganisation und Personelle Zusammensetzung... weiterlesen
Adresse: Handelsgericht des Kantons Zürich Hirschengraben 15 8001 Zürich Briefadresse: Postfach 2401 8021 Zürich Kontakt Handelsgericht: Tel. 044 257 91 00 Fax 044 257 94... weiterlesen
Die Kantone können ein Fachgericht bezeichnen, welches als einzige kantonale Instanz für handelsrechtliche Streitigkeiten zuständig ist (Handelsgericht; ZPO 6 Abs. 1). Nicht alle Kantone haben... weiterlesen
Das Verfahren vor Handelsgericht richtet sich nach der schweizerischen Zivilprozessordnung. Die Bestimmungen über das ordentliche Verfahren sind anwendbar (ZPO 219 ff.; ZPO 243 Abs. 3).... weiterlesen