In einem Leitentscheid hat das Bundesgericht festgehalten, dass die Bildung und Registrierung von Domainnamen nicht dem rechtsfreien Raum zuzuordnen ist. Domainnamen haben gegenüber den absolut... weiterlesen

Wer in seinen Namens-, Firmen- und/oder Markenrechten durch das Registrieren des eigenen Kennzeichens durch Dritte verletzt ist, kann eine Zivilklage einreichen. Die Klage um einen... weiterlesen

Allgemeines Nach Art. 14g Abs. 1 AEFV ist die SWITCH als Registerbetreiberin in der Schweiz verpflichtet worden, einen Streitbeilegungsdienst zu schaffen; dies hat sie getan.... weiterlesen

Je nachdem, ob eine Domain der zweiten Ebene einer generischen Top-Level-Domain (z.B. .com) oder einer country-code Top-Level-Domain (z.B. .ch) untergeordnet ist, kommt ein anderes Verfahren... weiterlesen

Für ausführliche Informationen siehe Domain Name Dispute Resolution Service for Generic Top-Level Domains | wipo.int. Die Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) ist ein... weiterlesen

Das bei der Domain-Registrierung grundsätzlich geltende Prinzip „first come, first served“ führt(e) in der Praxis u.a. auch dazu, dass gewisse Einzelpersonen und Unternehmen – unabhängig... weiterlesen

Unter Domain-Grabbing wird das Registrieren von Gattungsbegriffen als Domainnamen verstanden, die wegen ihres generischen Inhalts kennzeichenrechtlich nicht schutzfähig sind; dies ist zulässig. Beispiele: flughafen.ch apfel.ch... weiterlesen

Zum Thema Domainregistrierung werden folgende Punkte genauer erläutert: Hinterlegungspriorität Domainnamenaufbau Allgemeines zu „.ch“-Domains Rechtsnatur Bedeutung Revision Hinterlegungspriorität Bei der Domainregistrierung gilt das Prinzip „first come,... weiterlesen

Online-Banking ist die Abwicklung von Bankgeschäften (u.a. Banktransaktionen) durch direkten Zugriff auf Bankrechner, insbesondere über das Internet – mit Hilfe elektronischer Endgeräte [(Tablet-)Computer, Notebooks etc.]... weiterlesen

Bei Verletzung der Impressumspflicht im E-Commerce Bereich sieht das UWG zivil- und strafrechtliche Folgen vor: zivilrechtlich (Art. 9 ff. UWG): Beseitigungsklage (Art. 9 Abs. 1... weiterlesen

Die Impressumspflicht für Anbieter im E-Commerce Bereich (keine Beschränkung auf gewerbliche bzw. entgeltliche Angebote), die sich an Kunden in der Schweiz richten, ergibt sich aus... weiterlesen

Das „Recht auf Vergessen“ ist ein Terminus, welcher im Zusammenhang mit dem World Wide Web verwendet wird und das Löschen elektronischer (Daten-)Spuren ermöglichen soll. Für... weiterlesen

Ein nicht unwesentlicher Teil des sozialen Lebens spielt sich heute bereits in Social Media Diensten wie Facebook und Twitter ab. Diese Kommunikationsformen werden aber nicht... weiterlesen

Für die sich stellenden Rechtsfragen ist die Beratung durch einen Fachmann im Einzelfall unerlässlich. Unter Berücksichtigung der mit dem Rechtsweg verbundenen Kosten empfiehlt sich nachfolgende... weiterlesen

Selbst wenn die Zuständigkeit schweizerischer Gericht gegeben wäre, ist es zweifelhaft ob auch ein entsprechender Entscheid vollstreckt werden könnte. Die Durchsetzung von Ansprüchen gegen ausländische... weiterlesen

Verletzung der Rechte von Benutzern Voraussetzung: Vertragsbeziehung zwischen Anbieter und Benutzer (Benutzer-Registrierung). Ausnahme: Internationales Privatrecht bzw. völkerrechtliche Verträge schreiben Gerichtsstand und anwendbares Recht zwingend oder... weiterlesen

Wahrung der Persönlichkeitsrechte, insbesondere: Klage (Zivil-/Strafklage) Vorsorgliche Massnahmen Gegendarstellungsrecht Klage Eine Persönlichkeitsverletzung begründet in zivilrechtlicher Hinsicht u.a. folgende Ansprüche: Unterlassungsanspruch Beseitigungsanspruch Feststellungsanspruch Schadenersatz / Genugtuung... weiterlesen

Bei der KOBIK handelt es sich um die Schweizerische Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität, die organisatorisch bei der Bundeskriminalpolizei (BKP) – Hauptabteilung des Bundesamtes für... weiterlesen

Äusserungen in sozialen Medien können unter die Sonderregelung über die Strafbarkeit der Medien fallen. Das Medium kann sich im Einzelfall u.U. auf den Quellenschutz (Art.... weiterlesen

Die Verbreitung von Informationen mit diskriminierendem Inhalt in Social Media kann eine strafrechtliche Verantwortlichkeit nach sich ziehen. Nach Art. 261bis StGB werden verschiedene Formen der... weiterlesen