Beim Kauf oder Verkauf von Immobilien fallen die Grundstückgewinn– und die Handänderungssteuern an: Grundstückgewinnsteuer Grundlagen Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und... weiterlesen

Mehrwertsteuer Beim Kauf von Waren und Dienstleistungen ist in der Schweiz die Mehrwertsteuer (MWST) zu entrichten. Idee hinter der MWST ist, dass der Konsument dem... weiterlesen

Mit dem Kaufvertrag gehen Steuern und Abgaben einher. Auf die wichtigsten Steuern beim Grundstückkauf und beim Fahrniskauf wird nachfolgend eingegangen: Steuern beim Grundstückkauf Steuern beim... weiterlesen

Die nachfolgenden Ausführungen sollen klären, wie und wann Sachgewährleistungsansprüche verjähren: Grundlage OR 210 Grundsatz Klagen auf Gewährleistung wegen Mängel der Kaufsache verjähren mit Ablauf von... weiterlesen

Begriff Schadenersatz   =   Ausgleich eines durch die fehlerhafte Ware verursachten Schadens Grundlagen OR 208 Abs. 2 und 3 Umfang des Schadenersatzes Unmittelbarer Schaden Unmittelbarer Schaden... weiterlesen

Neben dem bereits besprochenen Nachbesserungsanspruch, dem Recht auf Wandelung oder Minderung, stellt sich die Frage, ob gegebenenfalls auch ein Ersatzlieferungsanspruch des Käufers oder ein Ersatzlieferungsrecht... weiterlesen

Begriff Minderung   =   Der Käufer kann die mangelhafte Sache behalten und Ersatz des Minderwertes fordern Grundlage OR 205 Abs. 1 Wirkung Kaufvertrag Kaufvertrag bleibt bestehen... weiterlesen

Begriff Wandlung   =   Rückabwicklung des Kaufvertrages Grundlage OR 205 OR 207 OR 208 Wirkung Kaufvertrages wird rückgängig gemacht Wirkung für den Käufer Käufer muss die... weiterlesen

Obwohl in der Praxis häufig anzutreffen, sieht das Gesetz einen Nachbesserungsanspruch nicht vor. Wo die Parteien einen solchen also nicht verabreden, hat der Käufer keinen... weiterlesen

Gemäss der kaufrechtlicher Gewährleistung nach OR 197 ff. haftet der Verkäufer dem Käufer unter anderem für die zugesicherten Eigenschaften sowie dafür, dass die Sache keine... weiterlesen

Gemäss der kaufrechtlichen Gewährleistung hat der Verkäufer dafür Gewähr zu leisten, dass nicht ein Dritter aus Rechtsgründen, die schon zur Zeit des Vertragsabschlusses bestanden haben,... weiterlesen

Die kaufrechtlichen Gewährleistungsregeln nach OR 197 ff. kommen dann zum Tragen, wenn eine nicht korrekte Erfüllung, d.h. eine Schlechtleistung bei einem Kaufvertrag vorliegt. Die kaufrechtliche... weiterlesen

Liegt bei einem Kaufvertrag Schlechterfüllung vor, kommen die sogenannten kaufrechtlichen Gewährleistungsregeln nach OR 197 ff. zur Anwendung. Aufgrund ihrer Bedeutung werden sie nachfolgend unter dem... weiterlesen

Begriff Schlechterfüllung   =   Leistung wird erbracht, jedoch nicht wie vertragsgemäss geschuldet Synonyme Schlechtleistung nicht gehörige Erfüllung positive Vertragsverletzung Grundlage OR 97 ff. Einklagbare Leistungspflichten Selbständig... weiterlesen

Neben der Nichtleistung regelt OR 97 ff. auch die nicht richtige Erfüllung – also die Schlechterfüllung – von Verträgen. Die Schlechterfüllung knüpft an bei der... weiterlesen

OR 214 befasst sich mit den Verzugsfolgen des Käufers im Kaufvertrag und ergänzt als lex specialis die allgemeinen Normen zum Schuldnerverzug nach OR 102 ff.... weiterlesen

Ist der Verkäufer im kaufmännischen Verkehr – d.h. der Kauf erfolgt mit dem Zweck des Wieder- und Weiterverkaufs – in der Übergab der Kaufsache in... weiterlesen

Im kaufmännischen Verkehr werden die allgemeinen Bestimmungen zur Späterfüllung durch die lex specialis OR 190 f. (Verzug des Verkäufers) bzw. OR 214 f. (Verzug des... weiterlesen

Wirkt der Gläubiger bei der Leistungserbringung des Schuldners nicht mit, kann dieser seine Leistung oft gar nicht erst erfüllen. Der Gläubiger kann daher mit seinen... weiterlesen

Begriff Schuldnerverzug = Es wird die noch mögliche Leistung vom Schuldner nicht rechtzeitig erbracht und wird der Schuldner vom Gläubiger gemahnt, kommt der Schuldner in... weiterlesen