Löschung Pfändungsverlustschein im Konkurs?
SchKG 149a + SchKG 267 Im Fall BGer 5A_679/2018 war strittig, ob Pfändungsverlustscheine, deren „verurkundete“ Forderungen im Konkurs nicht zur Kollokation angemeldet wurden, gelöscht werden... weiterlesen
Informationen zum Thema Konkurs in der Schweiz
Coronavirus (COVID-19): Massnahmen gegen Konkurse
Der Bundesrat will – wie mehrmals angekündigt – mit gezielten Massnahmen corona-bedingte Konkurse und den damit verbundenen Verlust von Arbeitsplätzen verhindern. Hiezu hat er die... weiterlesen
1. Gläubigerversammlung: Wahlablehnung ausseramtliche Konkursverwaltung + Gläubigerausschuss
Im SchKG-Beschwerde-Fall 5A_345/2018 ging es um dieVerfahrensfragen der Ersten Gläubigerversammlung einer konkursiten Aktiengesellschaft... weiterlesen
Verwaltungsrat / Rücktritt: Jederzeit möglich, aber nicht in jedem Fall sinnvoll
Einleitung Seit einigen Jahren ist eine Zunahme der sog. „Verwaltungsrats-Mutationen“ festzustellen. Wenn Gründe genannt werden wollen, sind die Möglichkeiten vielfältig (persönliche, organisatorische, Eigentümerwechsel usw.). Ausser... weiterlesen
Einleitung: Grenzüberschreitendes Insolvenzrecht / Internationales Konkursrecht
Das Internationale Konkursrecht befasst sich mit zahlreichen Rechtsfragen im Zusammenhang mit den Auswirkungen eines ausländischen Konkurses auf in der Schweiz gelegenes Vermögenssubstrat des Konkursiten und... weiterlesen
Unternehmenskonkurse: Erhebungen zu den Serienpleitiers
Der Spitzenreiter: 31 Unternehmen in den Konkurs geführt Die Untersuchung / Erhebung Die CRIF AG hat untersucht, wie viele Personen innert der letzten 10 Jahre... weiterlesen
Abtretung nach SchKG 260: Abtretungszeitpunkt
Abtretung vor Rechtskraft des Kollokationsplans? Eine Abtretung von Rechtsansprüchen der Konkursmasse nach SchKG 260 an einzelne Konkursgläubiger zur Selbstverfolgung anstelle der Masse ist auch vor... weiterlesen
BR will Gefahr von missbräuchlichen Konkursen verringern
Missbrauch von Konkursverfahren zur Schuldenentledigung Der Bundesrat hat am 26.06.2019 die Botschaft zum Bundesgesetz über die Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses verabschiedet. Der Bundesrat will verhindern,... weiterlesen
Missbräuchliche Insolvenzerklärung
SchKG 191 i.V.m. ZGB 2 Abs. 2 Die Insolvenzerklärung eines Privatschuldners gilt dann als rechtsmissbräuchlich, wenn sie einzig zum Ziel hat, die Verdienstpfändung des einzigen... weiterlesen
Abtretung nach SchKG 260: Klageberechtigung der Abtretungsgläubiger
Mehrere, aber nicht alle Abtretungsgläubiger im Rechtsöffnungsverfahren SchKG 260 Sachverhalt Das Konkursamt hat die Rechte eines Aktivanspruchs der Konkursmasse einer Gesellschaft zur Selbstverfolgung nach SchKG... weiterlesen
Konkursschluss: Widerruf der Konkurseröffnung nach Tilgung aller Forderungen
SchKG 230, SchKG 260, SchKG 268 ff. und KOV 92 sowie KOV 95 Das jederzeit während des Konkursverfahrens mögliche Gesuch des Gemeinschuldners um Widerruf des... weiterlesen
Konkurseröffnung: Publikation immer, auch wenn Konkursabwendung durch Zahlung bevorsteht
SchKG 176 und HRegV 158 Die Publikation eines einmal eröffneten Konkurses durch das Konkursamt dient dem Schutz des Publikums und wird nicht deshalb obsolet, weil... weiterlesen
Spezialliquidation und Zinsenlauf
SchKG 209 / SchKG 230a Bei der Durchführung einer konkursrechtlichen Spezialliquidation nach SchKG 230a gelangen die Regeln des Konkurses zur Anwendung, mit der Wirkung, dass... weiterlesen
Konkurseröffnung auf Basis einer Überschuldungsanzeige: Kein Antragsrückzug
SchKG 191 Sachverhalt Das Bundesgericht hatte sich mit einem Fall zu befassen, bei dem zwei Organe einer GmbH eine Überschuldungsanzeige machten, die zur Eröffnung des... weiterlesen
Nichtiger Konkurseröffnungsentscheid – Folgen des Vollzugsbeginns
SchKG 22 Hat das Konkursamt – wie im zu beurteilenden Fall – mit der Verfahrensdurchführung begonnen, so kann das Amt bzw. die Aufsichtsbehörde nicht mehr... weiterlesen
Verfügungen der Betreibungs- und Konkursämter – Keine Rechtsbelehrungspflicht
SchKG 17 und SchKG 20a Es besteht keine generelle Pflicht für Betreibungs- und Konkursämter, auf ihren Verfügungen eine Rechtsmittelbelehrung anzubringen. Quelle Kantonsgericht St. Gallen vom... weiterlesen
Konkurs eines Mitmieters und Sicherstellung
ZGB 266h Wird über das Vermögen eines der solidarisch haftenden Mitmieter der Konkurs eröffnet, so kann der Vermieter nur dann eine Sicherheit nach OR 266h... weiterlesen
Nachkonkurs – Schuldnerbestreitung der Neuheit nachträglich entdeckter Vermögenswerte
SchKG 269 – verspätete Geltendmachung Ausgangslage Anlass zu einer Beschwerde, die vom Bundesgericht zu beurteilen war, gab ein Nachkonkurs und insbesondere die Abtretung nach SchKG... weiterlesen
Versicherungsbroker-Haftung für Empfehlung einer unseriösen Freizügigkeitsstiftung
OR 398 Abs. 2 Thema Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob der als unabhängiger Versicherungsvermittler eingetragene und mit der Verwaltung sowie Betreuung des Versicherungsportfolios seiner... weiterlesen
Ohne Überschuldung keine Konkurseröffnung durch Richter
SchKG 192 / OR 820 i.V.m. OR 725a – Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung Die direkte Konkurseröffnung kann entweder auf Antrag eines Gläubigers (SchKG 190 und... weiterlesen