TARDOC + ambulante Pauschalen: BR genehmigt mehrere Anpassungen + Ergänzungen
Am 05.11.2025 hat der Bundesrat (BR) genehmigt: mehrere Anpassungen und Ergänzungen zum Gesamt-Tarifsystem aus TARDOC...... weiterlesen
Informationen zum Thema LAWNEWSbusiness in der Schweiz
Fachlich eigenverantwortlich tätiger Arzt: Bewilligungsentzug wegen sexueller Übergriffe war verhältnismässig
Wird wegen des Fehlverhalten eines fachlich eigenverantwortlich tätigen Arztes seine Vertrauenswürdigkeit beeinträchtigt...... weiterlesen
UBS-Kapitalregeln: Nationalratskommission will Anforderungen abschwächen
Summary Die Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK-NR) hat Empfehlungen zuhanden des Bundesrats verabschiedet, und zwar Die WAK-NR verlangt, dass nicht über die Schranken folgender Erlasse hinausgegangen... weiterlesen
Homeoffice: Aufforderung zur Rückkehr an den Büroarbeitsplatz
Die Homeoffice-Arbeit (HOA) ist nicht mehr bei allen Arbeitgebern beliebt.... weiterlesen
Elektronisches Gesundheitsdossier E-GD löst EPD ab
Summary Der Bundesrat (BR) möchte Das E-GD wird und Im Rahmen einer grundlegenden Neuausrichtung zu den Gesundheitsinformationen werden und Der Bundesrat (BR) hat an seiner... weiterlesen
Internationale Zivilprozesse: Vereinfachung der elektronischen Kommunikation
Motion 20.4266 der Rechtskommission des Ständerates (RK-S) /HBewÜ / IPRG /Inkrafttreten: 01.01.2026 Summary Wer von der Schweiz aus an einem ausländischen Zivilverfahren teilnimmt, Der Bundesrat... weiterlesen
2. Säule: Bundesrat will Verbesserungen für Mehrfachbeschäftigte
Wer mehrere «Jobs» hat, ist in der obligatorischen beruflichen Vorsorge häufig schlechter gestellt als jemand, der für einen einzigen Arbeitgeber tätig ist.... weiterlesen
Höhere Unterhaltskosten: Keine Nachweis-Umgehung durch Anrufung der Pauschalierung
Gestiegene Unterhaltskosten müssen nachgewiesen werden aufgrund der tatsächlichen Kosten.... weiterlesen
Dienstbarkeit: Verzicht vor Löschung im Grundbuch
Der Verzicht auf eine Dienstbarkeit kann vor der Löschung wirksam werden, wenn der Berechtigte den vorbehaltlosen und bedingungslosen Verzicht auf sein Dienstbarkeitsrecht erklärt.... weiterlesen
Vereinfachte Nachbesteuerung von Erben: Voraussetzungen
Die Auslegung der Norm von DBG 153a ergibt, dass von einem Anreiz für Erben, unversteuerte Vermögens- und Einkommenswerte zu melden, nur auszugehen ist, wenn die... weiterlesen
Materielle Enteignung bei fehlender Bauabsicht
Das Bundesgericht (BGer) hat im Fall 1C_275/2022 entschieden, dass die - länger dauernde - fehlende Bauabsicht des Eigentümers eines sich in der Bauzone befindlichen Grundstücks...... weiterlesen
Neues Gesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen: Vernehmlassungs-Start
Der Bundesrat (BR) will die Rechte der Nutzer im digitalen Raum stärken; sehr grosse Kommunikationsplattformen sowie Suchmaschinen verpflichten, zu mehr Fairness und Transparenz.... weiterlesen
Baumängel: «Neues Recht» ab 01.01.2026
Am 19.04.2025 ist die Referendumsfrist abgelaufen für die Änderungen im Kaufs- und Werkvertragsrecht.... weiterlesen
Mietschlichtungs-Statistik 2025/I: Zahl der Neueingänge gestiegen
Die Schlichtungsbehörden im Miet- und Pachtwesen haben halbjährlich über den Stand ihrer Schlichtungsverfahren zu berichten... weiterlesen
Definitive Rechtsöffnung: Ohne Betreibungsfortsetzung keine Gerichtskosten- und Parteientschädigung-Überwälzung auf den Schuldner
In der Betreibung des Gläubigers für seine mit definitivem Rechtsöffnungsentscheid zugesprochene Kosten und Parteientschädigung...... weiterlesen
Alkoholkranker Mitarbeiter verursacht betrunken Autounfall: Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers bejaht
Bei einem alkoholkranken Servicetechniker, welcher nach einem Autounfall in betrunkenem Zustande mit sofortigem Führerausweisentzug...... weiterlesen
Homeoffice + Remote-Arbeit erfordern bestimmte «Spielregeln»
Ist ein Arbeitgeber in der aktuellen Situation bereit, sein Homeoffice-Konzept weiterzuführen, sollten die «Spielregeln» klar festgelegt werden.... weiterlesen
Credit Suisse AG / FINMA: Rechtswidrige Abschreibung von AT1-Kapitalinstrumenten (Fortsetzung)
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Zwischenverfügung vom 22.10.2025 alle hängigen Verfahren betreffend die Abschreibung von AT1-Kapitalinstrumenten... weiterlesen
André Kuhn / Katja Schott-Morgenroth / Letizia Schlegel / Michelle Bruni / Fabian Akeret: Gesellschaftsrecht
Der vorliegende Werk fasst die wichtigsten Entwicklungen im Gesellschaftsrecht für das Jahr 2023 zusammen, für die Bereiche... weiterlesen
Stablecoins und Kryptos: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 22.10.2025 die Vernehmlassung zu einer Änderung des Finanzinstitutsgesetzes eröffnet... weiterlesen
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