Zahnschaden: Unfallbegriff + Kausalität
Die Kausalität zwischen dem Unfall und der Zahnschädigung ist einer differenzierten Beurteilung zu unterziehen, welche einer umfassende Sachverhaltsabklärung bedarf.... weiterlesen
Informationen zum Thema LAWNEWSfamily in der Schweiz
Schweiz-Vereinigtes Königreich: Botschaft für Anerkennung von Berufsqualifikationen an Parlament überwiesen
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. Februar 2024 die Botschaft zum Abkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich.... weiterlesen
EY-Thesenpapier zur «Künstlichen Intelligenz»
EY Switzerland hat in ihrer Pressemitteilung vom 14.12.2023 ihr Thesenpapier zur «Künstlichen Intelligenz»... weiterlesen
Erbenvertreter im Kanton Luzern: Zuständigkeiten von Teilungsamt und Teilungsgericht
Im Kanton Luzern ist das Teilungsamt zuständig für die Bestimmung des Erbenvertreters, des Umfangs, der Dauer und Erbenvertreter-Entschädigung.... weiterlesen
Unbeherrschter Vermieter: Mietzinsherabsetzungsgrund
Bedroht ein Vermieter wiederholt die Mieterin und versetzt sie in Furcht und Schrecken, so gilt dies wie ein störender Nachbar; als Mangel am Mietobjekt.... weiterlesen
Kaggle.com: Erfolgreichste Anwälte vor Bundesgericht
Ein Statistiker ermittelte und teilte auf der Datenverarbeitungsplattform Kaggle.com die Erfolgsquoten von Rechtsanwältinnen / Rechtsanwälten vor der strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts.... weiterlesen
«Self-Check Einbürgerung»: SEM lanciert Pilotphase
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) lanciert gemäss Medienmitteilung vom 01.02.2024 den «Self-Check Einbürgerung».... weiterlesen
Vermischung von Mitteln des Eigenguts und der Errungenschaft: Güterrechtliche Auseinandersetzung
Bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung nach Vermischung von Mitteln des Eigenguts und der Errungenschaft folgendes zu beachten ist.... weiterlesen
Google: Neues KI-Modell «Gemini» soll Konkurrenz überholen
Im Wettlauf um die Vorherrschaft in der Künstlichen Intelligenz will sich Google mit seinem neuen Sprachmodell «Gemini» an die Spitze setzen. - Das KI-System von... weiterlesen
Bedarf des Unterhaltsschuldners: Berücksichtigung von Liegenschaften-Amortisations- und -Unterhaltskosten?
Im Bundesgerichtsurteil 5A_440/2022 ging es um den Scheidungsunterhalt bei Vorhandensein eines Kindes im Allgemeinen und um die Ermittlung des Bedarfs des Unterhaltsschuldners.... weiterlesen
Wiedereinführung von Doppelnamen: Bundesrat ist dafür
Ermöglichung von Doppelnamen bei der Heirat: Ehepartnerinnen und Ehepartner sollen künftig wieder einen Doppelnamen tragen dürfen... weiterlesen
Elias Studer: Die ordentliche Einbürgerung in den Kantonen
Viele möchten Schweizer Staatsbürger werden. Bekanntlich ist der Weg dahin nicht immer einfach und v.a. nicht für alle gleich:... weiterlesen
Ausschlagung: Zuweisung des Liquidationsüberschusses an den eingesetzten Erben
Für die Zuweisung des Liquidations-Überschusses einer Erbschaft, welche durch sämtliche (eingesetzten und gesetzlichen) Erben ausgeschlagenen wurde, gilt, wenn ein eingesetzter Erbe vorhanden ist, folgendes:... weiterlesen
Wegzug eines Elternteils ins Ausland: Alleinige Obhut?
Will ein Elternteil ins Ausland ziehen, so ist für die Beurteilung der Obhut von dieser Hypothese auszugehen...... weiterlesen
Subventionierte KiTa: Rechtliche Natur des Kinderbetreuungsvertrages bei behördlich festgelegtem, einkommensabhängigem Tarif
In Genf wohnhafte Eltern schickten ihre Tochter in eine Kindertagesstätte (KiTa), die von einem privaten, aber städtisch subventionierten Verein betrieben wird.... weiterlesen
Suzan Can: Die ergänzende Auslegung von Testament und Erbvertrag
Auch Testamente und Erbverträge können auslegungsbedürftige Rechtsgeschäfte sein, zum Beispiel aus folgenden Gründen... weiterlesen
Internationales Erbrecht der Schweiz: Parlament hat am 22.12.2023 IPRG-Revision angenommen
Die Änderung des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (Erbrecht) führte zu mehreren Differenzbereinigungsverhandlungen im Parlament.... weiterlesen
Geschenkgutscheine: Geltendmachung + Gültigkeitsdauer
Oft wissen Schenkende nicht, woran der zu Beschenkende Freude hat oder was ihm an präferierten Gegenständen noch fehlt.... weiterlesen
Neue Lenker-, Fahrzeugausrüstungs- und Verkehrsregeln 2024
Auch 2024 werden die Strassenverkehrs- und Auto-Normen angepasst, entweder technologie- und abgabenbedingt oder aufgrund neuer Erkenntnisse.... weiterlesen
Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit: Ordentliche Kündigung nach Ablauf der Schutzfrist zulässig
OR 336c Abs. 1 lit. b; OR 336 Abs. 1 lit. a und d – Das Bundesgericht (BGer) bestätigte erstens den arbeitsrechtlichen Grundsatz der Kündigungsfreiheit.... weiterlesen
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