Integrationsreform: Ziel der nächsten Reform der Invalidenversicherung (IV)
Die bevorstehende IV-Reform soll weiter fördern: den Verbleib am Arbeitsplatz und die Integration oder Reintegration der Versicherten in den Arbeitsmarkt.... weiterlesen
Informationen zum Thema LAWNEWSlitigation in der Schweiz
Beirat Digitale Schweiz: Massnahmen zur Umsetzung der KI-Konvention des Europarats
Am Beiratstreffen Digitale Schweiz vom 10.02.2026 haben sich die Teilnehmern zur Frage ausgetauscht,...... weiterlesen
Nichtbekanntgabe der Betreibung an Dritte bei nur bestrittener Hauptforderung
Bezahlt der Betreibungsschuldner zwar die Betreibungskosten nach Zustellung des Zahlungsbefehls, nicht aber die bestrittene Hauptforderung,...... weiterlesen
Negative Feststellungsklage + Adhäsionsklage: Rechtshängigkeit + Streitgegenstand
Das Bundesgericht hatte in der Prozess-Sache BGer 4A_249/2024 vom 04.03.2025 als Streitgegenstand eine Negative Feststellungsklage bzw. eine Adhäsionsklage...... weiterlesen
Staffelmiete: Anpassung nach relativer Methode
Grundsätzlich sind die Kostenstände bei Ablauf der Staffelklausel massgebend.... weiterlesen
Mitarbeiterbeteiligungspläne: Rechtsprechung und Verwaltungspraxis bezüglich Umsatzabgabe / Empfehlung: Steuerruling
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat am 05.02.2026 Hinweise zur Umsatzabgabe im Bereich von Mitarbeiterbeteiligungsplänen publiziert... weiterlesen
Bauhandwerkerpfandrecht: Notariell beglaubigte Schuldanerkennung des persönlichen Schuldners, definitiver Rechtsöffnungstitel + Pfandgläubiger / Drittpfandschuldner
Gibt der Generalunternehmer als persönlicher Schuldner eine notariell beglaubigte Schuldanerkennung zu Arbeiten des Subunternehmers ab...... weiterlesen
Cédric Bär / Manuel Feierabend / Marc Vogelsang: Umstrukturierungen und andere Steuertatbestände
Das Steuerrecht ist für sog. «Einsteiger» oft komplex und der Zugang dazu strapaziös.... weiterlesen
Stufenklage: Zulässigkeit, Abrechnungsanspruch + kumulative Schuldübernahme
Das Schweizerische Bundesgericht hat im Urteil BGer 4A_384/2024 vom 03.03.2025 seine Rechtsprechung zur unbezifferten Forderungsklage präzisiert.... weiterlesen
Internet-Domain «.ch»: Weiter bei Switch in Verwaltung
Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) hat beschlossen, die Zusammenarbeit mit der Stiftung Switch bei der Verwaltung der Internet-Domain .ch weiterzuführen.... weiterlesen
Steuerlich anerkannte Zinssätze 2026 auf CHF-Vorschüssen oder Darlehen
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat das Rundschreiben zu den steuerlich anerkannten Zinssätzen 2026 für Vorschüsse oder Darlehen in Schweizer Franken aktualisiert.... weiterlesen
Bauen ausserhalb der Bauzone: Eindämmung und Anreiz mittels Abbruchprämie
Der Kanton Luzern hat beschlossen, die zweite Etappe der Raumplanungsrevision umzusetzen.... weiterlesen
IncaMail-Störung bei der Kantonalen Verwaltung Zürich behoben
Gemäss Mitteilung der Geschäftsstelle des Zürcher Anwaltsverbandes (ZAV) von heute, MI 28.01.2026, 11 Uhr, soll die...... weiterlesen
Ralf Imstepf / Anick Baumann / Sabrina Leonardi: Mehrwertsteuer IN A NUTSHELL
Genau fünf Jahre später, 2025, rechtzeitig zum «30. Geburtstag» der schweizerischen Mehrwertsteuer, ist die 2. Auflage des MWST-IN-A-NUTSHELL-Werkes erschienen.... weiterlesen
Störung IncaMail bei der Kantonalen Verwaltung Zürich
Gemäss Mitteilung des Zürcher Anwaltsverbandes (ZAV) vom 27.01.2026, nach 17 Uhr, besteht bei «IncaMail» eine Störung im Verkehr mit der kantonalen Verwaltung.... weiterlesen
Feststellung von neuem Vermögen bei der als Kapital ausbezahlten Vorsorgeleistung
Dem Schuldner, welcher mit dem ihm ausbezahlten Kapital einer Vorsorgeleistung einer Gesellschaft, in welcher er alleiniger...... weiterlesen
Vertraglich vereinbarte Saldoklausel: Wirkung auch für Urheberrechtsfälle
Das schweizerische Urheberrecht kennt keinen allgemeinen Auslegungsgrundsatz, wonach Urheberrechtsverträge stets nach folgenden Prinzipen auszulegen sind... weiterlesen
Rechtshilfevertrag in Strafsachen Schweiz – Singapur: Bilateraler Vertrag unterzeichnet
Die Schweiz und Singapur beabsichtigen ihre Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der internationalen Kriminalität stärken.... weiterlesen
Thomas Hug: Globale Mindeststeuer Schweiz IN A NUTSHELL
Thomas HugGlobale Mindeststeuer SchweizIN A NUTSHELL 1.AuflageZürich / St. Gallen 2025279 SeitenDike VerlagCHF 48.00ISBN 978-3-03891-728-1 Buchart Buch (Kartoniert / Paperback) Inhalt / Rezension Die «globale... weiterlesen
Kanton Basel-Stadt: Kantonales Anwaltsmonopol im Bereich der Staats- und Verwaltungsrechtspflege
In concreto ging es um den Wortlaut und den Inhalt der strittigen kantonalen Regelung sowie Streitgegenstand.... weiterlesen
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