MSchG 2 lit. a und d Einleitung Der Grossverteiler MIGROS Zürich soll dem öffentlichen Druck nachgegeben und daher das Produkt des Aargauer Unternehmens Robert Dubler... weiterlesen
Downloads Hier finden Sie die Checklisten zum Markenrecht: Checkliste: „Markenportfolio-Management: Grundlagen“ Checkliste: „Markenportfolio-Management: Optimierungen“ Checkliste: „Markennamen können zu Gattungsnamen werden“... weiterlesen
Klassen 32 + 33 Einleitung Vorliegend war die Frage nach dem rechtserhaltenden Gebrauch der Widerspruchsmarke strittig. Der Beschwerdeführerin PUMA SE ist es gegen die Beschwerdegegnerin... weiterlesen
Namensgeber: Otto Ineichen (OTTO’S / Werner Otto (OTTO-VERSAND) Einleitung Das Kantonsgericht des Kantons Luzern (Vorinstanz) stellte fest, den Marken der Beschwerdegegnerin 1 (OTTO (GmbH &... weiterlesen
Klasse 20 Einleitung Anders als das Institut für geistiges Eigentum (IGE) sieht das Bundesverwaltungsgericht keine Verwechslungsgefahr zwischen den für Möbel (Klasse 20) registrierten Marken „MICASA“... weiterlesen
Sachverhalt und History Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der im schweizerischen Markenregister eingetragenen Schweizer Wortmarke 656‘003 BLACKBERRY, für die Waren- und Dienstleistungs-Klassen 9, 35, 38 und... weiterlesen
MSchG 12 / Markenanmeldung ohne Gebrauchsabsicht Einleitung In einem Markenstreit bestätigte das Bundesgericht ein Urteil des Berner Handelsgerichts, welches die Nichtigkeit der Marke WILD HEERBRUGG... weiterlesen
Nichtgebrauch der Marke Einleitung Der englische Autohersteller „Bentley Motors“ hat seinen Namen erfolgreich verteidigt: Das Bundesgericht hat die Löschung der in der Schweiz zugunsten eines... weiterlesen
Der Drang zur Markenregistrierung ist ungebrochen. Die Erkennbarkeit des Markeninhabers und dessen Abgrenzung von der Konkurrenz im täglichen Wettbewerb ist für viele Unternehmen eine existentieller... weiterlesen
Hinsichtlich der Steuern ist folgendes festzuhalten: Einkommens- und Vermögenssteuern bzw. Kapital- und Ertragssteuern Nach Steuersubjekt Einzelfirmen, Kollektiv- und Kommanditgesellschaften sind, weil ihnen keine Rechtspersönlichkeit zukommt,... weiterlesen
Auch Marken können von Zwangsvollstreckungen des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts betroffen sein: Betreibung Betreibung auf Pfändung Im Rahmen der Einzelexekution wird zur Befriedigung des betreibenden Gläubiges... weiterlesen
Marken-Streitigkeiten können zu Zivil- und Verwaltungsprozessen führen: Zivilprozesse Markenverletzungen Ansprüche Unterlassungsanspruch Beseitigungsanspruch Schadenersatzanspruch Entschädigungsanspruch, inkl. Auskunfts- + Rechnungslegungsanspruch Beseitigungs- bzw. Vernichtungsanspruch. Klage vor ordentlichen Gerichten... weiterlesen
Marken von einer gewissen Bedeutung sind bei der Rechnungslegung progressiv in der Bilanz zu erfassen und nach dem Vorsichtsprinzip zu bewerten. Zu berücksichtigen ist, ob... weiterlesen
Der Inhaber kann jederzeit ganz oder teilweise auf seine Marke verzichten.... weiterlesen
Jedermann kann – ohne Interessennachweis – beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) Antrag auf vollständige oder teilweise Löschung einer Marke stellen, wenn diese während fünf... weiterlesen
Bei dieser Bestandesklage bzw. Nichtigkeitsklage handelt es sich genau betrachtet prozessual um eine negative Feststellungsklage (MSchG 52): Voraussetzungen Nachweis Rechtsschutzinteresse Nachweis der potentiellen Konfliktlage ausreichend... weiterlesen
Wie andere Rechte finden auch Markenrechte ihre Ende, auf unterschiedliche Art: Markenverzicht Nichtgebrauchslöschung im Administrativverfahren Löschung im Zivilprozessverfahren... weiterlesen
Das Markenrecht kennt keine zeitliche Begrenzung der rechtlich möglichen Schutzdauer. Die unbegrenzte Dauer wird – zur Sicherstellung der Zeichenbildung im Wirtschaftsverkehr – durch zwei gesetzliche... weiterlesen
Gültigkeitsdauer Die Markeneintragung ist vom Hinterlegungsdatum an gültig (MSchG 10 Abs. 1): während 10 Jahren. Verlängerungsdauer Die Verlängerung der Schutzdauer der Marke ist folgenden Kautelen... weiterlesen
Agenda Grundlagen Gebrauchserfordernis Beginn der Gebrauchsschonfrist Rechtserhaltender Gebrauch + Voraussetzungen Folgen des Nichtgebrauchs Geltendmachung des Nichtgebrauchs Grundlagen MSchG 11 (Gebrauch der Marke) MSchG 12 (Folgen... weiterlesen
