Begriffliche Grundlagen
Zeichen: Gemeingut-Zeichen Zeichen, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstossen Irreführende Zeichen Formen: Formen, die das Wesen einer Sache ausmachen Beispiel: Fussball... weiterlesen
Informationen zum Thema Marke in der Schweiz
Markenarten
Je nach Aufgabenstellung der Marke unterscheidet man: strukturell Individualmarke (Marke eines einzelnen Unternehmen für eine bestimmte Ware oder Dienstleistung) Kollektivmarke (Marke einer Vereinigung für die... weiterlesen
Markenerscheinungsformen
Grundsatz Es fehlt ein abschliessender Kanon der möglicher Marken, weil der Gesetzgeber eine bewusst offene Definition gewählt hat, Begriffe / Legaldefinition Einzelne Erscheinungsformen Die Erscheinungsformen... weiterlesen
Verbreitung
Die Individualisierung von Produkten bzw. Dienstleistungen und damit ihrer Anbieter ist je länger je mehr ein Bedürfnis der Wirtschaft. Daher geniesst die Marke im Publikum... weiterlesen
Markenfunktionen
Der Markenhinterleger kann mit der anzumeldenden Marke verschiedene Funktionen verfolgen: Herkunftsfunktion Funktional Waren oder Dienstleistungen eines bestimmten Unternehmens Waren oder Dienstleistungen hergestellt unter Verantwortung des... weiterlesen
Abgrenzung juristischer Markenbegriff von Marketing-Markenbegriff
Der „Marketing-Markenbegriff“ geht über das juristische Markenverständnis hinaus: Klassisches Markenverständnis Herstelleridentifikation anhand des „Markenzeichens“ für Interessenten und Käufer eines Produkts ausreichend Modernes Markenverständnis Die Marke... weiterlesen
Legaldefinition
Die Legaldefinition von MSchG 1 hat folgenden Wortlaut: Verbal „Die Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer... weiterlesen
Begriffe
Die Begriffe von Kennzeichen und Marke sind: Begriff der Kennzeichen (Arten) Kennzeichen = charakteristisches Merkmal, an welchem etwas zu erkennen ist Das Kennzeichen hat verschiedene... weiterlesen
Internethandelsplattform – Autocomplete-Funktion zulässig
Marke oder Firma gesucht und andere Angebote ausgewiesen Einleitung Umstritten ist, ob der Betreiber einer Internet-Verkaufsplattform in der Ergebnisliste seiner Suchmaschine nach Eingabe einer Marke... weiterlesen
Vollstreckung einer gerichtlich verfügten Firmaänderung
Unirenova / Unirenova Bau AG Der Handelsregistereintrag einer „Firma“ (i.S.d. Unternehmensnamens) stellt einen kennzeichenmässigen Gebrauch im geschäftlichen Verkehr dar. Die Eintragung der mit einer Marke... weiterlesen
Nichtgebrauchslöschung im Administrativverfahren
Jedermann kann – ohne Interessennachweis – beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) Antrag auf vollständige oder teilweise Löschung einer Marke stellen, wenn diese während fünf... weiterlesen
Markenkauf
Ein weiterer Aspekt im Zusammenhang mit dem Markenrecht ist der Markenkauf. Die wichtigsten Informationen haben wir für Sie hier festgehalten. Grundlagen Kein Immaterialgütervertragsrecht in der... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
[...]weiterlesen... weiterlesen
Ausschlussgründe
Begriffliche Grundlagen Arten von Ausschlussgründen Absolute Ausschlussgründe Relative Ausschlussgründe... weiterlesen
Swissness
Einleitung Die schweizerische Herkunft eines Produkts oder einer Dienstleistung ist zunehmend von Wichtigkeit und Wert. Viele Schweizer Produkte und Dienstleistungen geniessen im In- und Ausland... weiterlesen
Überblick: Nationale und internationale Marken-Registrierung
Diese Übersicht als PDF zum Download: Nationale und internationale Markenregistrierung (PDF, 18 KB) Alternative Übersicht: Ablaufschema zum Eintragungsverfahren Quelle: Marbach Eugen / Ducrey Patrik /... weiterlesen
Einleitung zum Markenrecht / Markenschutz
Die Marke ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht gibt dem Inhaber ein zeitlich begrenztes Ausschlussrecht, anderen zu verbieten, die Marke zu verwenden monopolisiert eingetragene Zeichen... weiterlesen
Literatur
Bücher Mertins Kai et al.: Wissensbilanzen. Intellektuelles Kapital erfolgreich nutzen und entwickeln, Springer 2005, 392 Seiten Pike Christopher: Virtual Monopoly, Nicholas Brealey Publishing 2001, 256... weiterlesen
Sprachoptionen
Deutsch English eine Marke löschen to cancel (or: extinguish) a mark Handelsname trade name, commercial name Herkunftsbezeichnung designation of origin Kollektivmarke collective mark Löschung einer... weiterlesen
Glossar
Begriff Begriffsumschreibung Ähnlichkeitsrecherche Prüfung, ob ein Zeichen eine bereits registrierte Marke verletzt Domainrecherche Rechercheausweis, ob ein bestimmter Begriff bereits durch einen domain belegt ist (TLD... weiterlesen