Muster
Muster: Klage auf Markenlöschung EINSCHREIBEN Zuständiges Gericht … Klägerin vs. Beklagte Gegenstand: Klage auf Markenlöschung RECHTSBEGEHREN «Es sei festzustellen, dass der Schweizer Teil der... weiterlesen
Informationen zum Thema Markenrecht in der Schweiz
Weinmann Conrad – Münch Peter – Herren Jürg – Schweizer-IP-Handbuch
Weinmann Conrad / Münch Peter / Herren Jürg Schweizer IP-Handbuch Intellectual Property – Konzepte, Checklisten und Musterdokumente für die Praxis 2. Auflage Basel 2021 1764... weiterlesen
OTTO vs. OTTO‘S: Verwirkung prioritärer Markenrechte und Lauterkeitsrechtliche Verwechslungsgefahr
MSchG 12 + UWG 3 Abs. 1 lit. d – Nun das entscheidende Bundesgerichtsurteil Einleitung / Sachverhalt / History Der Beschwerde vor Bundesgericht (BGer) der... weiterlesen
Apfel (fig.) – APPLE / APPLE BOUTIQUE und fehlende Warengleichartigkeit
Fig. von Widerspruchsmarke 1 Der Markeninhaber der älteren Marke kann beim Institut für Geistiges Eigentum (IGE) Widerspruch einlegen, wenn die Voraussetzungen erstellt sind (vgl.... weiterlesen
MERCK vs. MERCK / Markennutzung im Internet: Inlandbezug zur Schweiz und Geoblocking bzw. Geotargeting
MSchG 13, OR 956 Abs. 2, ZGB 29 Abs. 2 und UWG 3 Abs. 1 lit. d Sachverhalt Die Merck KGaA (Sitz in Deutschland) verfolgt... weiterlesen
Deutscher Bundesgerichtshof (BGH): Ritter Sport-Schokolade bleibt exklusiv quadratisch
Schutz von dreidimensionaler quadratischer Verpackungsmarke für Tafelschokolade Die „Ritter Sport“ bleibt die einzige quadratische Schokolade in deutschen Supermarktregalen. Der Schokoladenhersteller RITTER SPORT aus Waldenbuch bei... weiterlesen
Checkliste „Markennamen können zu Gattungsnamen werden“
Checkliste „Markennamen können zu Gattungsnamen werden“ Marken können Gefahr laufen, dass die Produkte, für die sie Markenregister vorgemerkt wurden, so bekannt und erfolgreich werden, und,... weiterlesen
Checkliste Markenportfolio-Management
Downloads Hier finden Sie die Checkliste als interaktive PDF zum Download: Checkliste Markenportfolio-Management: Optimierungen Markenportfolio-Management / Optimierungen Checkliste «Markenportfolio-Management» Optimierung 1: Möglichst wenige Marken Integration... weiterlesen
Checkliste Markenportfolio-Management / Grundlagen
Downloads Hier finden Sie die Checkliste als interaktive PDF zum Download: Checkliste Markenportfolio-Management: Grundlagen Checkliste «Markenportfolio-Management / Grundlagen» Die Elemente der Markenführung (auch: Markenportfolio-Management oder... weiterlesen
Checklisten
Downloads Hier finden Sie die Checklisten zum Markenrecht: Checkliste: „Markenportfolio-Management: Grundlagen“ Checkliste: „Markenportfolio-Management: Optimierungen“ Checkliste: „Markennamen können zu Gattungsnamen werden“... weiterlesen
MERCI als Höflichkeitsfloskel des Grundwortschatzes nicht markeneintragungsfähig
Klassen 35, 38, 40 und 42 Einleitung Es geht im vorliegenden Fall von August Storck KG vs. Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE vor Bundesverwaltungsgericht... weiterlesen
APPLE: Unterscheidungskraft wegen überragenden Bekanntheitsgrads
MSchG 2 lit. a Klasse 37 (IGE-bewilligt) / Klassen 14 + 28 (bundesgerichtliche Eintragungsverfügung) Sachverhalt APPLE Inc. stellte beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) das... weiterlesen
OTTO’S vs. OTTO: Verwechslungsgefahr?
Namensgeber: Otto Ineichen (OTTO’S / Werner Otto (OTTO-VERSAND) Einleitung Das Kantonsgericht des Kantons Luzern (Vorinstanz) stellte fest, den Marken der Beschwerdegegnerin 1 (OTTO (GmbH &... weiterlesen
MICASA vs. SWICASA: Keine Verwechslungsgefahr
Klasse 20 Einleitung Anders als das Institut für geistiges Eigentum (IGE) sieht das Bundesverwaltungsgericht keine Verwechslungsgefahr zwischen den für Möbel (Klasse 20) registrierten Marken „MICASA“... weiterlesen
Markenübertragung: Feststellungsinteresse bejaht
Handelsgericht des Kantons Zürich Das Handelsgericht des Kantons Zürich hat das Feststellungsbegehren einer Unternehmenskäuferin zum Eigentum an einer europäischen und an 11 deutschen Marken, nach... weiterlesen
Markenregistrierung: Erstmals über eine halbe Million Marken in der Schweiz
Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) sind 2018 knapp 17’000 Marken angemeldet worden, sodass in der Schweiz nun erstmals insgesamt über 500’000 Marken in... weiterlesen
Bentley Motors siegt gegenüber Schweizer Uhrenhersteller
Nichtgebrauch der Marke Einleitung Der englische Autohersteller „Bentley Motors“ hat seinen Namen erfolgreich verteidigt: Das Bundesgericht hat die Löschung der in der Schweiz zugunsten eines... weiterlesen
Fazit
Der Drang zur Markenregistrierung ist ungebrochen. Die Erkennbarkeit des Markeninhabers und dessen Abgrenzung von der Konkurrenz im täglichen Wettbewerb ist für viele Unternehmen eine existentieller... weiterlesen
Steuern
Hinsichtlich der Steuern ist folgendes festzuhalten: Einkommens- und Vermögenssteuern bzw. Kapital- und Ertragssteuern Nach Steuersubjekt Einzelfirmen, Kollektiv- und Kommanditgesellschaften sind, weil ihnen keine Rechtspersönlichkeit zukommt,... weiterlesen
Betreibung / Konkurs
Auch Marken können von Zwangsvollstreckungen des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts betroffen sein: Betreibung Betreibung auf Pfändung Im Rahmen der Einzelexekution wird zur Befriedigung des betreibenden Gläubiges... weiterlesen
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