Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Markenrecht
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Swissness

Einleitung Die schweizerische Herkunft eines Produkts oder einer Dienstleistung ist zunehmend von Wichtigkeit und Wert. Viele Schweizer Produkte und Dienstleistungen geniessen im In- und Ausland... weiterlesen

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Literatur

Bücher Mertins Kai et al.: Wissensbilanzen. Intellektuelles Kapital erfolgreich nutzen und entwickeln, Springer 2005, 392 Seiten Pike Christopher: Virtual Monopoly, Nicholas Brealey Publishing 2001, 256... weiterlesen

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Sprachoptionen

Deutsch English eine Marke löschen to cancel (or: extinguish) a mark Handelsname trade name, commercial name Herkunftsbezeichnung designation of origin Kollektivmarke collective mark Löschung einer... weiterlesen

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Glossar

Begriff Begriffsumschreibung Ähnlichkeitsrecherche Prüfung, ob ein Zeichen eine bereits registrierte Marke verletzt Domainrecherche Rechercheausweis, ob ein bestimmter Begriff bereits durch einen domain belegt ist (TLD... weiterlesen

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Markenmanagement

Strategie Innovative Unternehmen setzen Marken dazu ein Monopolgewinne zu erzielen. Ein Markenportfolio muss von der Generierung bis zur Verwertung intensiv betreut werden. Marken gehören daher... weiterlesen

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Services

Agenda Markenmanagement Lizenzen Steuern Glossar Sprachoptionen Literatur... weiterlesen

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Markennichtigkeit

Auf Klage hin kann der Richter eine Marke für nichtig erklären: Marke hat Gemeingutscharakter Marke hat nur einzelne Zeichen wie einzelne Buchstaben oder Ziffern oder... weiterlesen

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Klage vor ordentlichen Gerichten

Eine Schutzrechtsverletzung begründet folgende Ansprüche: Unterlassungsanspruch Beseitigungsanspruch Schadenersatzanspruch Entschädigungsanspruch, inkl. Auskunfts- + Rechnungslegungsanspruch Beseitigungs- bzw. Vernichtungsanspruch. Nutzen Sie diese Möglichkeiten. Prüfen Sie auch, ob eine... weiterlesen

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Widerspruchsverfahren

Widerspruchsbedingungen Der Markeninhaber der älteren Marke kann beim IGE Widerspruch einlegen, wenn folgende Voraussetzungen erstellt sind (vgl. MSchG 31): Formelle Voraussetzungen Wahrung der Widerspruchsfrist 3... weiterlesen

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Verteidigung

Bei Markenrechtsverletzungen haben Sie 2 Vorgehensmöglichkeiten: Widerspruchsverfahren Klage vor ordentlichen Gerichten... weiterlesen

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Markenverletzung

Eine Markenverletzung kann erfolgen durch: Nachmachung [contrefaçon] (identische Anwendung) Nachahmung [imitation] (Anwendung in abgeänderter Form) Tipp: Markenüberwachung durch Rechercheanbieter Mandatieren Sie einen Rechercheanbieter mit der... weiterlesen

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Überwachungsgebot

Die Bewahrung der Marktposition seiner Marke liegt alleine beim Markeninhaber. Er ist alleine verantwortlich für die Überwachung von: Markenkollisionen Missbrauch von Marken.... weiterlesen

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Markenverletzung

Agenda Überwachungsgebot Markenrechtsverletzung Verteidigung Widerspruchsverfahren Klage vor ordentlichen Gerichten Markennichtigkeit Auslegung und Ergänzung von Markenrechten Abgrenzungsvereinbarungen... weiterlesen

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Gängige Symbole

® für registrierte Marke ™ für Trademark (in CH ohne markenrechtliche Bedeutung) Die Verwendung ist fakultativ, der Missbrauch dagegen strafbar.... weiterlesen

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Markeninhaber

Wer ist geschützt? Die die Marke hinterlegende natürliche Person bzw. das betreffende Unternehmen. Weiterführende Informationen Einzelfirma | einzel-firma.ch Kollektivgesellschaft | kollektivgesellschaft.ch Kommanditgesellschaft | kommanditgesellschaft.ch Aktiengesellschaft | .aktiengesellschaft.ch Gesellschaft mit... weiterlesen

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Markenhinterlegungskosten

Die Markenhinterlegungskosten sind abhängig von den gewählten Anmeldeverfahren den Anzahl vorzumerken Waren- bzw. Dienstleistungsklassen nach Nizzaklassifikation internationale Registrierung der Anzahl Länder, in denen der Markenschutz... weiterlesen