Mietrecht / Zivilprozessrecht

Mietschlichtungs-Statistik 2022/I

Leichter Anstieg der Schlichtungsverfahren Die Schlichtungsbehörden im Miet- und Pachtwesen berichten halbjährlich über den Stand ihrer Schlichtungsverfahren. Aus der neuesten Statistik 2022/I des Bundesamtes für... weiterlesen

Mietrecht / Zivilprozessrecht

Mietschlichtungs-Statistik 2021/II

Erneut weniger Schlichtungsverfahren Die Schlichtungsbehörden im Miet- und Pachtwesen berichten halbjährlich über den Stand ihrer Schlichtungsverfahren. Die daraus resultierende Statistik wird durch das BWO veröffentlicht:... weiterlesen

Mietrecht / Miete / Mietvertrag

Mietschlichtungs-Statistik 2021/I

Die Schlichtungsbehörden im Miet- und Pachtwesen berichten halbjährlich über den Stand ihrer Schlichtungsverfahren. Die Statistik-Resultate werden durch das Bundesamt für Wohnungswesen BWO publiziert. Für das... weiterlesen

Mietrecht / Miete / Mietvertrag

Mietschlichtungs-Statistik 2020/II

Die Schlichtungsbehörden im Miet- und Pachtwesen berichten halbjährlich über den Stand ihrer Schlichtungsverfahren. Die daraus resultierende Statistik wird durch das BWO veröffentlicht: Neue Verfahren Rückgang... weiterlesen

Mietschlichtungsverfahren

Literatur

  BOHNET FRANÇOIS, Das mietrechtliche Schlichtungsverfahren im schweizerischen Zivilprozessrecht, SZZP 4/2010, S. 419 ff. BOHNET FRANÇOIS, Le droit de bail en procédure civile suisse, in:... weiterlesen

Geschäftsraummiete / Ladenmiete

Mutwillige Prozessführung?

ZPO 115 Prinzip Das Nichterscheinen an eine Schlichtungsverhandlung (hier Mietschlichtungsverhandlung) gilt nur unter folgenden Voraussetzungen als mutwillig: Die säumige Partei schert sich gar nicht um... weiterlesen

Mietschlichtungsverfahren

Gesetzliche Grundlagen

Schweizerischen Zivilprozessordnung Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen VMWG Kantonale Regelungen (Gerichtsorganisationsgesetze GOG, Erlasse betr. Schlichtungsbehörden)... weiterlesen

Vermieter

Mietstreitigkeiten

Sind sich Vermieter und Mieter während oder nach Beendigung des Mietverhältnisses hinsichtlich bestimmter Rechte und Pflichten, Ansprüche und Verpflichten uam. nicht gleicher Meinung und können... weiterlesen

Mietschlichtungsverfahren

Mediation

Die Parteien können anstelle eines Mietschlichtungsverfahrens eine Mediation zur Streitbeilgung durchführen (ZPO 213). Voraussetzungen Einverständnis aller Parteien (i.d.R. Mieter und Vermieter) Antrag aller Parteien Antrag... weiterlesen

Mietschlichtungsverfahren

Fazit

Mit der Aufhebung von aOR 274g ist die Möglichkeit der Beurteilung einer Kündigungsanfechtung durch den Ausweisungsrichter entfallen. Ficht der Mieter eine Kündigung an, ist zu... weiterlesen

Mietschlichtungsverfahren

Verweis ordentliches Verfahren

Die Bestimmungen des ordentlichen Verfahrens sind analog auf alle anderen Verfahrensarten anwendbar (ZPO 219). Soweit sie passen, sind die Bestimmungen des ordentlichen Verfahrens somit auch... weiterlesen

Mietschlichtungsverfahren

Überweisen

Eine Überweisung kommt nur in Frage, wenn bei verschiedenen Gerichten Klagen anhängig gemacht wurden, die in einem sachlichen Zusammenhang stehen (ZPO 127). Voraussetzungen: sachlicher Zusammenhang... weiterlesen

Mietschlichtungsverfahren

Sistieren

Das Gericht kann das Verfahren sistieren, wenn dies zweckmässig ist, insbesondere, wenn der Entscheid vom Ausgang eines anderen Verfahrens abhängig ist (ZPO 126). Sofern die... weiterlesen

Mietschlichtungsverfahren

Vereinigung

Zur Vereinfachung des Prozesses kann das Gericht selbständig eingereichte Klagen vereinen (ZPO 125 lit. c). Sowohl Kündigungsanfechtungsklage (vereinfachtes Verfahren; ZPO 243 Abs. 2 lit. c)... weiterlesen