Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Notariatsrecht
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Zuständigkeit

Einleitung Der Notar kann eine öffentliche Beurkundung (Willenserklärung) oder die Erstellung einer Urkunde (Tatbestandsfeststellung) vornehmen, wenn er zuständig ist. Die Zuständigkeit wird einerseits gebietsmässig bzw.... weiterlesen

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Aufbewahrungspflicht

Alle Notare trifft die Aktenaufbewahrungspflicht: Regelungskompetenz Kantone Protokollierungs- und Registerpflicht Nummerierung Fortlaufende Nummerierung der Urkunden bzw. Urschriften Parteienverzeichnis Angabe von Name/Vorname oder Firma Wohnsitz bzw.... weiterlesen

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Notariatsrecht
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Mitteilungspflicht

Den Notar treffen je nach Geschäftsvorfall Mitteilungspflichten in unterschiedlichem Interesse: Grundbuchanmeldungen Eintragungen Anmerkungen Vormerkungen Löschungen Anmeldung bei mehreren Registerführern Zivilstandsamt Handelsregisteramt Eigentumsvorbehaltsregister Schiffsregister Luftfahrtsregister Mitteilungen... weiterlesen

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Rechtsbelehrung

Der Notar ist verpflichtet, beide Vertragsparteien über den Inhalt und die rechtliche sowie wirtschaftliche Tragweite des geplanten Rechtsgeschäfts zu belehren: Begriff =   Belehrung über Inhalt... weiterlesen

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Wahrheitspflicht

Die Grundsätze von Legalität, Wahrheit und Klarheit gebieten es, dass sich der Notar genau an die gesetzlichen Vorschriften hält und genau das wiedergibt, was ihm... weiterlesen

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Interessenwahrung

Der Notar ist verpflichtet, die Parteiinteressen nach bestem Wissen und Gewissen zu wahren: Beratungspflicht Beurkundungsverfahren Rechtsbelehrungspflicht Rechtsbelehrung Bewahrung von Übervorteilung Parteien mit unterschiedlichem Wissen eine... weiterlesen

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Notariatsrecht
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Urkundspflicht

Wegen des Urkundenmonopols der Notare stellt sich die Frage nach einem Kontrahierungszwang. Die Urkundspflicht entspringt der Berufsausübungsbewilligung und dem Beurkundungsrecht des Notars, welches den strafrechtlichen... weiterlesen

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Nichtbeachtung

Eine Nichtbeachtung der vorstehend genannten Unvereinbarkeiten führt nicht automatisch zur Ungültigkeit. Stets sind Gesetzesinterpretationen vorzunehmen oder allfällige Sonderermächtigungen der zuständigen Behörden zu beachten. Nur da,... weiterlesen

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Bestimmte Gewerbe

In den Kantonen des Amtsnotariats funktioniert die „Funktionshygiene“ über das öffentliche Personalrecht. Beim freiberuflichen Notariat ist eine solche Regelung heikler, v.a. weil der freiberufliche Notar... weiterlesen

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Nebenberufe

Funktionen, die eine intransparente Vermittlung und Eigennutzung von Informationen aus Notariatsgeschäften ermöglichen gelten als verpönt; während solche Tätigkeiten beim Amtsnotariat kraft Beamten- oder Personalordnung ausgeschlossen... weiterlesen

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Ämter

Die Ausübung bestimmter Ämter ist mit dem Notariatsberuf unvereinbar: höhere politische Ämter Regierungsamt Demgegenüber ist eine Mitgliedschaft im Parlament von Bund, Kantonen und Gemeinden im... weiterlesen

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Unvereinbarkeiten

Einleitung Als unvereinbar gelten Konstellationen oder Sachverhalte, die sich mit der Ausübung der Notariatstätigkeit nicht vereinbaren lassen. Die Unvereinbarkeiten können sich auf Parteibeziehungen oder auf... weiterlesen

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Verbandszugehörigkeit

In einzelnen Kantonen wird die Verbandszugehörigkeit für die Berufsausübung vorausgesetzt. Es ist fraglich, ob eine solche Zwangsmitgliedschaft mit der persönlichen Freiheit vereinbar ist. Zudem muss... weiterlesen

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Sicherheitsleistungen

Freiberufliches Notariat In Kantonen mit Berufsnotaren wird von diesen eine Sicherheitsleistung zur Deckung allfälliger Schadenersatzansprüche von Parteien oder Drittpersonen verlangt: Denkbare Sicherheiten Barhinterlage Solidarbürgschaft Grundpfandverschreibung... weiterlesen

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Examen

Alle Kantone verlangen für die Notarpatent-Erteilung die Absolvierung von Prüfungen (mündliche, schriftliche und praktische Examen). Einzelne Kantone kennen für Hochschulabsolventen oder Inhaber des Anwaltspatentes gewisse... weiterlesen

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Praktische Erfahrung

Beinahe alle Kantone kennen für Notar-Anwärter die Absolvierung eines Notariatspraktikums. Teilweise wird sogar die Bewährung in der Funktion verlangt, so zB der Kanton Zürich, welcher... weiterlesen