Fristlose Entlassung und wichtige Gründe
Psychologische Belästigung des Arbeitgebers gegenüber einer Arbeitnehmerin BV 9, OR 328, OR 336 Abs. 1, OR 337b + OR 337c Abs. 3 per analogia; ZPO... weiterlesen
Informationen zum Thema Öffentliches Personalrecht in der Schweiz
Fristlose Entlassung von Genfer Polizist: Aufhebung Entlassungsentscheid war nicht willkürlich
Einleitung Das Kantonsgericht des Kantons Genf hat laut Bundesgericht nicht willkürlich entschieden, als es die fristlose Entlassung eines Polizisten als unverhältnismässig erachtet und aufgehoben hat.... weiterlesen
Persönliche Erklärung von BA M. Lauber zum BVGer-Urteil
Persönliche Erklärung des Bundesanwalts zu dem am 24.07.2020 veröffentlichten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil A-2138/2020 vom 22.07.2020) „Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts respektiere ich. Die Unterstellung der... weiterlesen
Lohn-Sanktion gegen BA Michael Lauber: Lohnkürzung von 8 % auf 5 % reduziert
Die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) sanktionierte BA Michael Lauber wegen diverser Amtspflichtverletzungen mit einer Lohnkürzung von 8% für die Dauer eines Jahres. Das Bundesverwaltungsgericht... weiterlesen
Administrativ- + Disziplinaruntersuchungen in der Bundesverwaltung: GPK-Empfehlungen – BR-Stellungnahme
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20.05.2020 seine Stellungnahme zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-NR) vom 19.11.2019 in Sachen Administrativ- und Disziplinaruntersuchungen in... weiterlesen
Kündigung und Entschädigung
Weitere Entschädigung nebst der zugesprochenen Entschädigung Sachverhalt Der Beschwerdeführer A. war mit der Baudirektion des Kantons Zürich und daher mit dem Staat Zürich (Beschwerdegegner) im... weiterlesen
Fristlose Entlassung wegen gefälschter Chef-Unterschriften auf Spesenbelegen
Entlassener Mitarbeiter wollte noch Entschädigung Sachverhalt Der Beschwerdeführer, ehemaliger Mitarbeiter der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW), fälschte auf Spesenformularen die Unterschrift seines Vorgesetzten, und... weiterlesen
Kündigung nach Einleitung Strafverfahren wegen Amtsgeheimnisverletzung
Der vorliegende Fall ist aus den Medien bekannt: Frau Prof. Iris Ritzmann, ehem. stellvertretende Leiterin des Medizinhistorischen Instituts an der Universität Zürich, wurde im Rahmen... weiterlesen
Aufsichtsbehörde Bundesanwaltschaft durfte Disziplinaruntersuchung vs. BA M. Lauber nicht an Drittperson delegieren
Nichtigkeit wegen fehlender Rechtsgrundlage Laut Bundesverwaltungsgericht (BVGer) durfte die Aufsichtsbehörde des Bundes über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) im Fall von Bundesanwalt Michael Lauber die Disziplinaruntersuchung nicht... weiterlesen
Militär: Missbräuchliche Kündigung Militärarzt nach Rekrutentod
Die Armee muss einem Militärarzt eine Entschädigung von eineinhalb Jahreslöhnen bezahlen, weil sie ihm missbräuchlich kündigte. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Sachverhalt Der Armeestab sprach... weiterlesen
Sexuelle Belästigung bei den SBB: Bundesverwaltungsgericht bestätigt SBB-Entscheid
© SBB CFF FFS Sachverhalt Ende 2016 hatten die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) über den Antrag einer Angestellten, die sich über sexuelle Belästigung durch ihre Vorgesetzten... weiterlesen
Hänni Peter: Personalrecht des Bundes – Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht
Hänni Peter Personalrecht des Bundes – Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht Band I/2 3. Auflage Basel 2017 150 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 168.00 ISBN 978-3-7190-3734-5 Erhältlich in:... weiterlesen
Basel-Stadt: Aufhebung einer fristlosen Kündigung hat keine Res iudicata-Wirkung
BV 29 Abs. 2 – rechtliches Gehör Rechtskräftige Aufhebung einer Kündigungsverfügung ohne Res iudicata-Wirkung oder materielle Rechtskraft Wird die Verfügung eines öffentlichen-rechtlichen Arbeitgebers über eine... weiterlesen
Bundespersonalrecht – Massnahmen zur konsistenten Lohnbestimmung
Inkrafttreten: 01.01.2019 Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20.06.2018 für das Lohnsystem der Bundesverwaltung Massnahmen zur konsistenten Einreihung beschlossen. Die Massnahmen sollen sicherstellen, dass... weiterlesen
Bundespersonalrecht – Inkrafttreten von Änderungen am 01.01.2018
Anpassung am Lohnsystem Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22.11.2017 beschlossen: Anpassungen am Lohnsystem Verordnungsänderungen Revision der Bundespersonalverordnung (BPV) Revision der Verordnung des EFD... weiterlesen
Bürgi Urs / Bürgi-Schneider Gudrun (Hrsg.): Handbuch Öffentliches Personalrecht
Das Handbuch zum Öffentlichen Personalrecht stellt die öffentlichen Arbeitsverhältnisse folgender Gemeinwesen dar... weiterlesen
Literatur
Literatur
[sc name=»Banner Buch Oeffentliches Personalrecht»] ARIOLI KATHRIN/FURRER ISELI FELICITAS, Die Anwendung des Gleichstellungsgesetzes auf öffentlichrechtliche Arbeitsverhältnisse, Basel/Genf/München 1999 BELLWALD PETER, Die disziplinarische Verantwortlichkeit der... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
[sc name=»Banner Buch Oeffentliches Personalrecht»]... weiterlesen
Fazit
Fazit
Die vorstehenden Ausführungen verdeutlichen, dass auch das öffentliche Personalrecht von den üblichen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen beherrscht ist wie des gesetzmässigen Handelns des verhältnismässigen Handels des formalen... weiterlesen
Rechtsschutz
Rechtsschutz
Jedes öffentliche Dienstrecht verfügt über ein Rechtsschutzsystem. Den Parteien stehen unterschiedliche Rechtsmittel zur Verfügung, je nach Diensterlass und nach der gewählten Massnahme der Wahlbehörde: [sc... weiterlesen