Erklärung zur Sicherung für fremde Verbindlichkeiten.... weiterlesen

Allgemein Gewährleistung oder Erhöhung der Kreditwürdigkeit einer Tochtergesellschaft. Oft hält die Konzernobergesellschaft ihre Töchter bei den Eigenmitteln oder dem Haftungssubstrat kurz, sodass sie einem Vertragspartner... weiterlesen

Checkliste Patronatserklärung Beachten Sie folgendes: Die Patronatserklärung ist kein Sanierungsinstrument Die Patronatserklärung dient der geschäftsmoralischen Einbindung von Tochtergesellschaften im Konzern Die Patronatserklärung bindet das Mutterhaus in der... weiterlesen

Keine. In der Kredit- und Wirtschaftsprüfungs-Praxis entwickelt... weiterlesen

Die Patronatserklärung ist abzugrenzen vom Institut des unverbindlichen Gentlemen’s Agreements der formpflichtigen Bürgschaft (vgl. OR 493 Abs. 1) der formfreien bürgschaftsähnlichen Garantie mit begrenzter Subsidiarität... weiterlesen

ALTENBURGER PETER R., Die Patronatserklärungen als «unechte» Personalsicherheiten (Zürich 1979). BUCHER EUGEN, Schweizerisches Obligationenrecht — Allgemeiner Teil ohne Deliktsrecht (2. A. Zürich 1988) 588 Anm.... weiterlesen

Patronatserklärung – ein Instrument zur Sicherung fremder Verbindlichkeiten im Konzern: Die Patronatserklärung  ist ein in der Unternehmenspraxis entwickeltes Instrument zur Sicherung fremder Verbindlichkeiten, d.h. der... weiterlesen

Erklärende Partei Konzernobergesellschaft (zB Muttergesellschaft) Andere Konzerngesellschaft (zB Schwestergesellschaft) Begünstigte Partei Konzerntochtergesellschaft sonst verbundene Gesellschaft Erklärungs-Empfänger Kreditierende Bank Wirtschaftsprüferin (des Konzerns oder der begünstigten Partei)... weiterlesen

Die Patronatserklärung (nachgenannt kurz PE) ist ein in der Unternehmenspraxis entwickeltes Instrument zur Sicherung fremder Verbindlichkeiten, d.h. der Konzernobergesellschaft für ihre Tochtergesellschaft gegenüber Dritten. Synonyme:... weiterlesen

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Checkliste Checkliste Patronatserklärung (PDF, 27 KB) Muster Muster Patronatserklärung (PDF, 13 KB)... weiterlesen

Die Patronatserklärung ist wegen ihres engen Anwendungsbereiches (Konzerne) und der wenigen Konzernpleiten noch nicht tiefgründig erforscht. Zudem lässt sich mangels einheitlicher Einstandsformulierungen bzw. Übernahme angelsächsischer Einstandstexte... weiterlesen

Beginn Eine gesetzliche Grundlage zum Beginn des Patronatserklärung fehlt. Formal: Mit der Unterzeichnung der Patronatserklärung Materiell: Mit der Einstandspflicht-Erklärung Dauer Die Patronatserklärungs-Dauer bestimmt sich durch... weiterlesen

Der Betrag der Patronatserklärung hat abzudecken: bei einer Substanzsicherstellung zG der Tochtergesellschaft die Unterdeckung zu Liquidationswerten (Mindestbetrag) eine Reserve (neue Verpflichtungen) ein zusätzliches Sicherheitspolster (Vorsichtsgebot)... weiterlesen

Bei Entgegennahme der Patronatserklärung hat der Empfänger zweierlei zu verlangen: Die Konzernobergesellschaft muss die Patronatserklärung wirtschaftlich verkraften können. Die Konzernobergesellschaft darf ihrerseits zu Liquidationswerten nicht... weiterlesen

Abschlusskompetenz Die Erklärungskompetenz liegt aufgrund von OR 718a Abs. 1 bei den zur Vertretung befugten Personen der Konzernobergesellschaft: Art. 718a OR 2. Umfang und Beschränkung... weiterlesen

Bei Fehlen einer vertraglichen Einstandspflicht der Konzernobergesellschaft wäre die konzernspezifische Vertrauenshaftung denkbar, nämlich: Vertrauenshaftung der Konzernobergesellschaft wegen des von ihr beim Erklärungsempfänger erweckten Vertrauens. Je... weiterlesen

Die klassischen Alternativen zur Patronatserklärung wären: Bürgschaft Garantieerklärung Mitschuldnerschaft Schuldbeitritt Kreditauftrag. Weiterführende Informationen Bürgschaft Garantien Schuldbeitritt Sicherheiten sicherheiten.ch... weiterlesen

Wirkung der Patronatserklärung Erhöhung der Kreditwürdigkeit zB der Konzerntochter.... weiterlesen

Die PE wird qualifiziert als: Erklärung sui generis zugunsten Dritter, soweit ihr überhaupt Verpflichtungscharakter zukommt garantieähnliche Erklärung versichernde Erklärung Kreditsicherungsinstrument besonderer Art Die PE lässt... weiterlesen