Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

Abkürzungsverzeichnis

BGE Bundesgerichtsentscheid IPRG Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht OR Schweizerisches Obligationenrecht SchKG Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs SR Systematische Rechtssammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft ZB.2017.34 Entscheid... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

Glossar

Dreiecksgeschäft Geschäft zwischen mehr als zwei Parteien dolus eventualis Dem Handelnden ist das Risiko einer Rechtsverletzung bekannt, jedoch nimmt er dieses in Kauf (Eventualvorsatz) Durchgriff... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

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Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

Judikatur

Leading Cases BGE 4C.262/2002 vom 19.05.2004 (Schädigungsabsicht gem. SchKG 288) BGE 5C.3/2007 vom 09.08.2007 (Schädigungsabsicht gem. SchKG 288) BGE 5A_559/2007 vom 16.04.2008 (Dienstleistungserbringung/Anfechtbarkeit) BGE 134... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

Literatur

BAUER THOMAS, Basler Kommentar zum SchKG, 2.A., 2010, Kommentierung SchKG 291/292 BAUER THOMAS, Basler Kommentar zum SchKG, Ergänzungsband zur 2.A., 2017, Kommentierung SchKG 285 bis... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

Muster

Muster „Anzeige eines Anfechtungstatbestandes an die Konkursverwaltung“ Muster „Verjährungsunterbrechung durch Konkursverwaltung oder Abtretungsgläubiger“ Muster „Abtretungsbegehren Anfechtungsanspruch, SchKG 260“ (in Bearbeitung)... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

Checklisten

Checkliste „Grundsatzfragen im Zusammenhang mit einer potentiellen Anfechtung“ Grundsatzfragen im Zusammenhang mit einer potentiellen Anfechtung Was ist verschwunden? Wann ist es verschwunden? Wieviel ist das... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

Anwendungsfälle

Exemplarische Aufzählung, ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Wird Vermögen zur Ehefrau verschoben, um es dem Zugriff der Gläubiger zu entziehen, liegt eine Deliktspauliana vor (BGer, 13.01.2015,... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

Absichtsanfechtung (SchKG 288)

Übersicht Allgemeine Hinweise Begriff Grundlagen Abgrenzungen Rechtsnatur Ziel Motive Bedeutung Zweck Anfechtbare Rechtshandlungen Zeitpunkt Rechtshandlung Subjektive Voraussetzungen Berechnung Verdachtsperiode Nichteintritt Verjährung Verfahrensart Verfahrensparteien Gerichtsstand Rechtsbegehren... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

Rechtsbegehren

Die Formulierung von Rechtsbegehren ist stark einzelfall-abhängig. Die nachfolgenden Ausführungen stellen Anregungen dar und beinhalten keine entsprechenden Zusicherungen, dass die dargestellten Vorgehensweisen im Einzelfall sachdienlich... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

Allgemeine Hinweise

Begriff Grundlagen Abgrenzungen Rechtsnatur Ziel Motive Bedeutung Zweck... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

Begriff

Ein Gläubiger im Besitz eines Pfändungsverlustscheins resp. die Konkursverwaltung kann klageweise die Zuführung von Vermögenswerten verlangen, welche durch eine anfechtbare Rechtshandlung der Zwangsvollstreckung entzogen wurden.... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

Grundlagen

Gesetzesartikel SchKG 285 – 292 Gesetzesbestimmungen zur Absichtspauliana Art. 285 SchKG A. Grundsätze 1 Mit der Anfechtung sollen Vermögenswerte der Zwangsvollstreckung zugeführt werden, die ihr durch... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

Abgrenzungen

Privatrechtliche Anfechtungsklagen =   zivilrechtliche Rückführung benachteiligend veräusserter Vermögenswerte (Beispiele: Stiftungsrecht [ZGB 82], Eherecht [ZGB 193], Erbrecht [ZGB 497, ZGB 524, ZGB 578 und ZGB 579],... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

Rechtsnatur

Das Institut der Gläubigeranfechtung entstammt dem römischen Recht. Es ist den meisten geltenden Rechtsordnungen bekannt (z.B. in Europa und in den USA). Es handelt sich... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

Ziel

Ziel bildet die Lauterkeit der Zwangsvollstreckung durch Rückgängigmachung von Gläubigerbenachteiligungen. Spezialfall Anfechtungsklage im Konkurs über eine Verlassenschaft Zweck ist die Ergänzung des Nachlass-Konkursvermögens und nicht... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

Beweislast

Der Anfechtungskläger trägt die Beweislast für die gläubigerschädigende Rechtshandlung, für die Schädigungs- resp. Begünstigungsabsicht des Schuldners, welche mindestens in der Form eines „dolus eventualis“ (Eventualvorsatz)... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

Motive

Das gesetzgeberische Motiv für die Einführung der paulianischen Anfechtungsklagen besteht im Systemschutz des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts. Systemwidrige Bevorteilungshandlungen sollen damit dem Schuldner und dem unberechtigt... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

Bedeutung

Paulianische Anfechtungsklagen stellen hohe Anforderungen an die Prozessführung. Neben zivilprozessualen bestehen auch finanzielle Hürden resp. allenfalls eher bescheidene, ökonomische Gewinnaussichten, welche geprellte Gläubiger oftmals davon... weiterlesen