Opferhilfe / Opferhilferecht

Opferschutz

StPO 116 sieht verschiedene Massnahmen zum Schutze des Opfers vor: Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen

Opferhilfe / Opferhilferecht

Opferrechte

In der Strafprozessordnung (StPO 117 Abs. 1) sind verschiedene Opferrechte vorgesehen: Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen

Opferhilfe / Opferhilferecht

Untersuchungsgrundsatz

Im Strafverfahren gilt der sog. «Untersuchungsgrundsatz» gemäss StPO 6. Statt einer Wiederholung wird verwiesen auf: Untersuchungsgrundsatz Literatur WEISS MARCO, Der Adhäsionsprozess – Unter Berücksichtigung zivilprozessualer... weiterlesen

Opferhilfe / Opferhilferecht

Mitwirkungspflichten

Zu den Mitwirkungspflichten zählen: Mitwirkungspflichten der beschuldigten Person Mitwirkungspflichten der Privatklägerschaft. Literatur WEISS MARCO, Der Adhäsionsprozess – Unter Berücksichtigung zivilprozessualer Fragestellungen, Basel 2023 Weiterführende Informationen... weiterlesen

Opferhilfe / Opferhilferecht

Parteirechte

Der Anspruch auf sog. «rechtliches Gehör» gemäss BV 29 Abs. 2 umfasst nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bestimmte Verfahrensrechte. Zu den wichtigsten Parteirechten zählen: Akteneinsicht Teilnahmerechte... weiterlesen

Opferhilfe / Opferhilferecht

Staatsanwaltschaft

Im Haupt- und Rechtsmittelverfahren kommt der Staatsanwaltschaft der Parteistatus zu (StPO 104 Abs. I lit. c). Die Staatsanwaltschaft ist verantwortlich für (StPO 16 Abs. 1).... weiterlesen

Opferhilfe / Opferhilferecht

Anwaltliche Vertretung

Das schweizerische Opferhilferecht bietet Personen, welche durch eine Straftat in ihrer körperlichen, psychischen oder sexuellen Integrität beeinträchtigt wurden, umfassende Unterstützung. Die Unterstützung umfasst auch eine... weiterlesen

Opferhilfe / Opferhilferecht

Besonderheiten

Häusliche Gewalt Die Beratung und Unterstützung von Opfern häuslicher Gewalt erfordert stets eine besondere Sorgfalt und eine ganzheitliche Betrachtung der Situation. 4-Augen-Delikte Bestehen keine objektivierbaren... weiterlesen

Opferhilfe / Opferhilferecht

Finanzielle Aspekte der Prozessführung

Die Prozessführung ist aus Opfersicht oft eine besondere Herausforderung: Keine Kosten bzw. Kostenerleichterungen für Opfer in Verfahren nach OHG Vorverfahren der Staatsanwaltschaft Gerichtsverfahren der 1.... weiterlesen

Opferhilfe / Opferhilferecht

Opferberatung vor und nach der Einleitung

Die Interessenwahrung des Opfers hängt ab von: Qualität des Strafverfahrens; Geschwindigkeit des Strafverfahrens Kompetenz, Effizienz und Einhaltung der formellen und prozessualen Regeln seitens der Polizeibehörden... weiterlesen

Opferhilfe / Opferhilferecht

Einleitung

Die «Prozessführung» aus Opferoptik ist eine komplexe Materie mit diversen «Schauplätzen», nämlich: Sorgfältige Analyse der gesamten Lebensumstände des Opfers; Konkrete Bedürfnisse des betroffenen Opfers; Umfassendes... weiterlesen

Opferhilfe / Opferhilferecht

Prozessführung

Einleitung Opferberatung vor und nach der Einleitung Finanzielle Aspekte der Prozessführung Besonderheiten Anwaltliche Vertretung... weiterlesen

Zivilprozessrecht

Mutwillige Prozessführung

ZPO 115; ZPO 128 Die Mutwilligkeit bei der Prozessführung setzt voraus: Eine objektiv feststellbare Aussichtslosigkeit; zusätzlich das subjektive Element der Verfahrensführung wider besseres Wissen oder wider die... weiterlesen

Geschäftsraummiete / Ladenmiete

Mutwillige Prozessführung?

ZPO 115 Prinzip Das Nichterscheinen an eine Schlichtungsverhandlung (hier Mietschlichtungsverhandlung) gilt nur unter folgenden Voraussetzungen als mutwillig: Die säumige Partei schert sich gar nicht um... weiterlesen