Rechtsöffnung: Mietvertrag als Rechtsöffnungstitel
Ein unterzeichneter Mietvertrag stellt dar: eine Schuldanerkennung für den Mietzins. Er verliert jedoch seine Eignung als Rechtsöffnungstitel...... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsöffnungstitel in der Schweiz
Provisorische Rechtsöffnung: Rechnungskopien mit copy-paste-Unterschrift als Rechtsöffnungstitel?
Das Bundesgericht (BGer) hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Anforderungen an die Substantiiertheit des Vorbringens eines Betreibungsschuldners...... weiterlesen
Keine definitive Rechtsöffnung nur gestützt auf eine gesetzliche Grundlage
SchKG 80 Die Ministère public du canton de Neuchâtel verlangte eine definitive Rechtsöffnung für Gebühren einzig gestützt auf die betreffende gesetzliche Grundlage und ohne Erlass... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung: Rechtsöffnungstitel bei Konkursverlustschein
Die provisorische Rechtsöffnung gestützt auf einen Konkursverlustschein ist nicht zulässig, wenn die Berechtigung der Gesuchstellerin an der darin „verbrieften“ Forderung nicht lückenlos durch Urkunden nachgewiesen... weiterlesen
Konventionalstrafe: Rechtsöffnungstitel mit Nachweisobliegenheit
SchKG 82 Abs. 1 / OR 160 Die Konventionalstrafe-Vereinbarung stellt einen Titel für eine „provisorische Rechtsöffnung“ dar, falls der Gläubiger nachweisen kann, dass die versprochene... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung: Fälligkeit der Forderung
SchKG 82 Bestreitet der Schuldner die Fälligkeit der Forderung nicht, reicht es aus, dass der Gläubiger diese schlüssig behauptet. Quelle BGer 5A_695/2017 vom 18.07.2018 Weiterführende... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung: Einwendungen gegen aussergerichtlichen Vergleich
SchKG 82 Abs. 2 Verlangt eine Partei gestützt auf eine aussergerichtliche Vergleichsvereinbarung die provisorische Rechtsöffnung, muss das Gericht wie folgt vorgehen: Schritt Eigenschaft eines Rechtsöffnungstitels... weiterlesen
Definitive Rechtsöffnung: Rechtsöffnungstitel-Authentizität und Vollstreckbarkeitsnachweis
SchKG 80 ff. Stützt die Rechtsöffnungsklägerin ihr Rechtsöffnungsbegehren auf eine Verwaltungsverfügung, welche dem Schuldner unterschrieben eröffnet worden ist, so hat sie dem Rechtsöffnungsrichter eine Verfügungskopie... weiterlesen